Zoll und Außenwirtschaft

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 272. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 15. bis 17. September 2025:

Warenbeschreibung:

Ware A:

Die Ware sieht aus wie ein kleiner Tisch, bestehend aus einer Platte mit 2 Z-förmigen, zusammenklappbaren Füßen an den Enden der Platte, mit den Abmessungen: 30 cm Breite, 50 cm Länge, 15 cm Höhe. Die Tischplatte besteht aus MDF, beschichtet mit Melaminharz und ABS-Kunststoff. Die Z-förmigen Füße bestehen aus Stahl. Die Ware ist dazu bestimmt auf einen Tisch gestellt oder auf den Schoß gelegt zu werden. Die Ware wird einzeln gestellt und ist zerlegt in einem Karton verpackt.

Ware B:

Die Ware sieht aus wie ein Tablett, mit einem zweiteiligen Brett, das auf einem Rahmen montiert ist. Der breite Teil des zweiteiligen Bretts ist kippbar am Rahmen montiert. An der Unterseite des Bretts ist eine Leiste angebracht. An den Enden befinden sich U-förmige Beine, die eingeklappt und in der Höhe verstellt werden können. Die Ware ist 34 cm breit, 60 cm lang und 22-26 cm hoch (4 cm im zusammengeklappten Zustand). Die Ware ist dazu bestimmt z. B. auf einem Tisch gestellt oder auf den Schoß gelegt zu werden. Die Platte besteht aus MDF, beschichtet mit Melaminharz und ABS-Kunststoff, der Rahmen ist aus Stahl. Die Ware wird einzeln gestellt und ist in einem Karton verpackt.

Einreihung / Begründung:

Die Waren werden in den KN-Code 7326 90 98 als „andere Waren aus Eisen oder Stahl“ in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6, der Anmerkung 2 zu Kapitel 94 und in analoger Anwendung der KN-Erläuterungen zu Position 9403 eingereiht: “Für die Einreihung von Tischen aus unterschiedlichen Materialien ist das Material der tragenden Teile (Beine und Rahmen) maßgeblich, es sei denn, der Tisch erhält seinen wesentlichen Charakter gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 b) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur durch das Material der Tischplatte, wenn diese zum Beispiel einen höheren Wert aufweist (etwa weil die Platte aus Edelmetall, Glas, Marmor oder Edelholz besteht).“

(Stand: 12.11.2025)

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 272. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 15. bis 17. September 2025:

Warenbeschreibung:

Bei den Waren handelt es sich um Laufwerksketten in verschieden Größen, in Form eines abriebfesten Bandes aus Weichkautschuk, verstärkt mit flachen Elementen aus gehärtetem Stahl. Die Stahlelemente sind untereinander mit durchgängigen hochfesten Stahlkabeln verbunden. Sowohl die Stahlelemente als auch die Stahlkabel sind vollständig im Kautschuk eingebettet. Er hält die Stahlelemente an Ort und Stelle und bestimmt die endgültige Form der Ware, während er das einzige Material ist, das mit dem Boden in Berührung kommt. Die Stahlelemente haben keinen direkten Kontakt mit dem Kettenrad. Die Waren sind hauptsächlich für den Einsatz am Fahrgestell von selbstfahrenden Erdbewegungsmaschinen (z.B. Bagger, Raupenlader, Kipper, Kompakt-Gleislader, etc.) bestimmt.

Einreihung:

Die Waren sind in den KN-Code 4016 99 91 als „andere Waren aus Weichkautschuk, Gummi-Metall-Teile“ in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 (Anmerkung 1 a) zu Abschnitt XVI, Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVII), 3 b) und 6 und dem Wortlaut der KN-Codes 4016, 4016 99 und 4016 99 91 einzureihen. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 272. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 15. bis 17. September 2025:

Warenbeschreibung:

Spielzeugfiguren aus unedlen Metallen, die einen Menschen darstellen. Sie sind auf einer Grundplatte, einem Sockel oder einer ähnlichen Standfläche befestigt, die der Figur erlaubt, ohne weitere Unterstützung in ihrer Position zu verharren. Sie haben das Aussehen von Film-, Märchen- oder Comic-Figuren, Astronauten oder Soldaten, ohne bewegliche Teile und ohne abnehmbare Kleidung.

Einreihung:

Die Waren sind in Anwendung der AV 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9503 00 und 9503 00 99 als „anderes Spielzeug“ in den KN-Code 9503 00 99 einzureihen. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 272. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 15. bis 17. September 2025:

Warenbeschreibung:

Farbtafeln aus Kunststoff, in verschiedenen Farben, die in einer Schachtel oder zu einem Ring gebündelt sind und ausschließlich zur Darstellung der verschiedenen Farboptionen dienen.

Einreihung:

Die Waren sind in Anwendung der AV 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 3926, 3926 90 und 3926 90 97 nach ihrer stofflichen Beschaffenheit in den KN-Code 3926 90 97 einzureihen. Weiterlesen