Einreihung von Waren

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen: Bwegliche Geräte zur Bewässerung – Unterposition 8424 49 90

wouros Einreihung von Waren ,

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 282. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 15. bis 17. Juni 2026:

Warenbeschreibung

Bei den Waren handelt es sich um bewegliche Geräte zur Bewässerung, z. B. für eine Rasenfläche von etwa 200 bis 300 m². Die Waren bestehen aus einer Plattform mit Anschluss für einen Gartenschlauch und einem beweglichen mechanischen Teil mit Sprühdüsen. Die Bewegung des mechanischen Teils wird durch den Wasserdruck (zum Beispiel Dreh- oder Schwingbewegung) gewährleistet. Der Wasserdurchfluss kann manuell eingestellt werden.

Einreihung

Die Waren sind in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 in die Unterposition 8424 49 90 als „andere Spritz-/Sprühgeräte für die Gartenbewässerung“ einzureihen.

Begründung

Der Ausschuss kam zu dem Schluss, dass die fraglichen Waren als Spritz-/Sprühgeräte für die Gartenbewässerung in den KN-Code 8424 49 90 eingereiht werden (auf Französisch: „Pulvérisateurs pour pelouse“), da der Begriff „Sprühgeräte/Pulvérisateurs“ nicht nur Waren abdeckt, die einen Sprühnebel ausbringen z. B. Herbizide versprühen, sondern auch Geräte zur Gartenbewässerung durch Beregnung. Der Wasserdurchfluss der betreffenden Waren kann manuell von großen Wassertropfen bis hin zu feinem Nebel eingestellt werden. Die Spritz-/Sprühgeräte für die Gartenbewässerung können ortsfest oder beweglich sein (siehe HS-Erläuterungen zu Position 8424 Buchstabe D Absatz 2, Nr. 1).

Darüber hinaus bedeutet Gartenbau, den Boden des Gartens zu kultivieren, unabhängig von der Größe des Gartens und ob der Anbau kommerziell erfolgt oder nicht.

(Stand: 15.09.2026)

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen: Dünne Heizkerne aus Aluminium – KN-Code 8708 91 35

wouros Einreihung von Waren ,

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 282. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 15. bis 17. Juni 2026:

Warenbeschreibung

Dünne Heizkerne aus Aluminium, bei denen es sich um quaderförmige Waren aus Aluminium handelt, mit Abmessungen von etwa 178 × 169 × 35 mm bzw. 186 x 183 x 35 mm. Sie sind mit Kühlrippen und zwei Anschlüssen (Einlass- und Auslass) für die Kühlflüssigkeit aus dem Verbrennungsmotor des Fahrzeugs ausgestattet. Nach den bereitgestellten technischen Informationen werden sie in das HLK-System (Heizung, Lüftung und Klimaanlage) der Fahrzeuge integriert. Aufgrund ihrer Größe, Konstruktion und Abmessungen eignen sie sich für den Einsatz mit spezifischen HLK-Systemen, die für bestimmte Fahrzeuge ausgelegt sind. Ihre Funktion besteht darin, die Wärme der Kühlflüssigkeit des Verbrennungsmotors an die Luft der Fahrzeugkabine zu übertragen, wenn diese auf die Kühlrippen der Waren trifft.

Einreihung

Die Waren sind in die Unterposition 8708 91 35 als Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Kühler für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6, Anmerkung 2 e) und Anmerkung 3 zu Abschnitt XVII sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8708, 8708 91 und 8708 91 35 einzureihen.

Begründung

Bei den betreffenden Waren handelt es sich um die sogenannten „Heizkerne“, die in das HLK-System (Heizung, Lüftung und Klimaanlage) der Fahrzeuge integriert sind. Sie sind Bestandteile des Kühlsystems des Motors, d. h. sie sind mit diesem verbunden, und ihre Funktion besteht darin, die Wärme der Kühlflüssigkeit des Verbrennungsmotors an die Luft der Fahrzeugkabine zu übertragen. Sie nutzen die Wärme des Motors, um die Kabine aufzuwärmen und erfüllen somit die Funktion eines Kühlers für Waren des Abschnitts XVII (siehe Anmerkung 1 l) zu Abschnitt XVI, Anmerkung 2 e) zu Abschnitt XVII).

In den einschlägigen HS-Erläuterungen zu Position 7322 heißt es: „Heißluftverteiler, die vom Fahrzeugmotor erzeugte Wärme verwenden und notwendigerweise mit diesem Motor verbunden sein müssen, sind jedoch aufgrund von Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XV und Anmerkung 3 zu Abschnitt XVII dem Abschnitt XVII zuzuweisen.“ Da die Waren kein Kältemittel zum Abkühlen und Entfeuchten der Luft verwenden, ist eine Einreihung in die Position 8415 als Teil einer Klimaanlage für Kraftfahrzeuge ausgeschlossen.

Entsprechend den objektiven Merkmalen der Waren sowie ihrer Verwendungszwecke und Funktionen, gelten sie daher als Kühler für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 der Position 8708 und sollten als Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 in den KN-Code 8708 91 35 eingereiht werden.

(Stand: 18.09.2026)

Quelle: Zoll.de

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen: Waffenschränke aus Stahl – KN-Code 8303 00 40 einzureihen

wouros Einreihung von Waren ,

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 282. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 15. bis 17. Juni 2026:

Warenbeschreibung

Waffenschränke aus Stahl in verschiedenen Ausführungen mit einheitlichen Konstruktionsmerkmalen, vollständig aus Stahl gefertigt, mit einer Wandstärke von 2 mm sowie einer Türstärke von 3 mm. Die Schränke sind am Boden und an der Rückseite mit Bohrungen zur Verankerung am Boden oder an der Wand versehen und sind mit Betonankern zur Befestigung ausgestattet. Die Erzeugnisse liegen entweder als Langwaffenschränke mit Abmessungen von 25–53 × 25–54 × 150 cm oder als Kurzwaffenschränke mit Abmessungen von 25 × 35 × 23 cm vor. Die Langwaffenschränke sind entweder mit zwei Schlüsselschlössern mit 4 Verriegelungspunkten und vier beweglichen Bolzen oder mit elektronischen Schlössern mit 5 beweglichen und 3 festen Bolzen ausgerüstet. Die Kurzwaffenschränke sind entweder mit einem Schlüsselschloss oder einem elektronischen Schloss und jeweils 2 Bolzen ausgestattet.

Einreihung/ Begründung

Die Erzeugnisse sind unter Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 als Panzerschränke in den KN-Code 8303 00 40 einzureihen. Die objektiven Merkmale (Dicke und Material (Stahl) der Wände und Türen, sichere Verriegelungsmechanismen und vorgebohrte Löcher zur Befestigung der Gegenstände an der Wand oder dem Boden mit den mitgelieferten Ankern) sind mit denen von Panzerschränken der Position 8303 vergleichbar. Aufgrund der Anmerkung 1 d) zu Kapitel 94 sind Panzerschränke der Position 8303 von diesem Kapitel ausgenommen. Die Waren können als Panzerschränke der Position 8303 angesehen werden, so dass diese Einreihung Vorrang vor der Position 9403 hat. Da die betreffenden Gegenstände fest an Ort und Stelle befestigt werden müssen, um die Waffen gegen Diebstahl und Missbrauch zu sichern, entsprechen sie außerdem nicht vollständig der Bezeichnung „Möbel“ im Sinne der KN-Erläuterungen zu Position 9403, die Möbel als „bewegliche Gegenstände“ kennzeichnet.

Darüber hinaus gelten für die in Rede stehenden Waren die 2017 angenommenen Einreihungs-Avise 8303 00/1 und 8303 00/2, mit denen zwei Safes in die HS-Unterposition 8303 00 eingereiht worden sind. Die objektiven Merkmale der betreffenden Waren (Stahlkonstruktion, Wand-/Türstärke, Art der Verriegelungsmechanismen) sind den in den o.g. Einreihungs-Avisen beschriebenen Waren hinreichend ähnlich. Der Unterschied in den Abmessungen und die Tatsache, dass sie speziell für die Lagerung von Waffen bestimmt sind, stellen keinen signifikanten Unterschied dar, der eine andere Einreihung rechtfertigt: Panzerschränke werden verwendet, um eine Vielzahl von Gegenständen sicher zu lagern und sind in einer Vielzahl von Größen erhältlich.

(Stand: 18.09.2026)

Quelle: Zoll.de

Erläuterungen

wouros Einreihung von Waren ,,,,,,,,,,,
Änderungen der Erläuterungen:

 

Lfd. Nr.BezeichnungTeilAnwendbar ab
1.Position 7208HS19.08.2026
2.VorbemerkungenListe01.01.2026
(Stand: 28.08.2026)

 

Lfd. Nr.BezeichnungTeilAnwendbar ab
1.Position 3917EE18.08.2026
2.Position 4418KN29.07.2026
3.Position 7308KN29.07.2026
4.Position 7318EE18.08.2026
5.Position 7610KN29.07.2026
6.Position 8427GE – EuG/EuGH10.06.2026
7.Position 8481EE18.08.2026
8.Position 9018EE18.08.2026
9.Position 9503KN31.07.2026
10.Position 9505KN31.07.2026
11.VorbemerkungenListe01.01.2026
(Stand: 05.08.2026)

Quelle: Zoll.de

 

Neue KN-Erläuterungen für Türen, Tore und Fenster

wouros Einreihung von Waren ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,

Die Europäische Kommission hat mit C/2026/4137 die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur für bestimmte Türen, Tore, Fenster sowie deren Rahmen, Verkleidungen und Schwellen geändert.

Betroffen sind insbesondere die Zolltarifbereiche:

KN 4418 21 10 bis 4418 29 80 – Türen und zugehörige Teile aus Holz
KN 7308 30 00 – Tore, Türen und Fenster aus Eisen oder Stahl
KN 7610 10 00 – Tore, Türen und Fenster aus Aluminium.

Wichtige Abgrenzung bei Holztüren

Die neuen Erläuterungen stellen klar, dass beispielsweise Platten aus Lagenholz mit dicker Mittellage bereits als Türen eingereiht werden können, wenn sie so weit bearbeitet sind, dass ihre spätere Verwendung als Tür eindeutig erkennbar ist. Als Beispiele nennt die Kommission Aussparungen für Türgriffe, Schlösser oder Scharniere.

Dagegen bleiben unbearbeitete Türrohlinge mit massivem Kern – auch bei furnierten Längs- oder Breitseiten – in Position 4412.

Für Türen, Tore und Fenster aus Eisen oder Stahl unter KN 7308 30 00 sowie aus Aluminium unter KN 7610 10 00 wird außerdem ausdrücklich auf die sinngemäße Anwendung der HS-Erläuterungen zu Unterposition 3925 20 verwiesen.

Bedeutung für Unternehmen

Die Änderung ist insbesondere für Unternehmen relevant, die Türrohlinge, vorbearbeitete Türblätter, Türen, Fenster oder entsprechende Bauteile einführen oder ausführen. Der Bearbeitungszustand kann entscheidend dafür sein, ob beispielsweise Position 4412 oder 4418 anzuwenden ist.

Wouros & Partner unterstützt Sie bei der zolltariflichen Einreihung Ihrer Türen, Fenster und Bauteile sowie bei der Prüfung, ob bestehende Zolltarifnummern aufgrund der geänderten Erläuterungen überprüft werden sollten. Sprechen Sie uns gerne an.

Quelle / Rechtshinweis

Quelle: Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union, C/2026/4137, ABl. C vom 29.07.2026.

Rechtshinweis: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2026

Neue Einreihung für verzinkte Gewindestangen

wouros Einreihung von Waren ,,,,,,,,,,,,,,,,,,

Die Europäische Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2026/1874 die zolltarifliche Einreihung bestimmter verzinkter Gewindestangen verbindlich festgelegt.

Betroffen sind verzinkte Gewindestangen aus anderem als nicht rostendem Stahl mit durchgehendem metrischem Gewinde, ohne Kopf oder Vertiefung und mit einer Zugfestigkeit von weniger als 800 MPa. Die Verordnung erfasst Längen von 1.000 bis 3.000 mm und Durchmesser von 4 bis 36 mm.

Die beschriebenen Waren sind in KN 7318 15 42 einzureihen. Eine Einreihung in KN 7318 19 00 als andere Waren mit Gewinde wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Die Verordnung ist am 18. August 2026 in Kraft getreten. Bestehende verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit der neuen Einreihung nicht übereinstimmen, können unter den Voraussetzungen des Art. 34 Abs. 9 UZK noch drei Monate ab Inkrafttreten weiterverwendet werden.

Betrifft die neue Einreihung auch Ihre Waren?

Nicht jede Gewindestange fällt automatisch unter die neue Einreihungsverordnung. Entscheidend sind die objektiven Merkmale der konkreten Ware.

Wouros & Partner prüft für Sie, ob Ihre Produkte von der neuen Einreihungsverordnung erfasst werden und ob die von Ihnen verwendeten Zolltarifnummern weiterhin zutreffend sind. Wir unterstützen Sie außerdem bei der zolltariflichen Einreihung vergleichbarer Waren und bei der Prüfung bestehenden Anpassungsbedarfs. Sprechen Sie uns gerne an.

Rechtshinweis: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2026

Änderungen der KN-Erläuterungen für Türen, Tore und Fenster veröffentlicht

wouros Einreihung von Waren ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,

Amtsblatt der Europäischen Union – Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (C/2026/4137).

Die Europäische Kommission hat die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) für verschiedene Warenpositionen im Bereich Türen, Tore und Fenster aktualisiert.

Für die Unterpositionen 4418 21 10 bis 4418 29 80 wird klargestellt, dass Platten aus Lagenholz nur dann als Türen einzureihen sind, wenn sie bereits so bearbeitet wurden, dass ihre Verwendung als Tür eindeutig erkennbar ist, beispielsweise durch Aussparungen für Türgriffe, Schlösser oder Scharniere. Unbearbeitete Türrohlinge mit massivem Kern verbleiben dagegen in der Position 4412.

Neu aufgenommen wurden außerdem Erläuterungen zu den KN-Codes 7308 30 00 sowie 7610 10 00. Für beide Positionen verweist die Kommission auf die entsprechenden HS-Erläuterungen zur Unterposition 3925 20, die sinngemäß anzuwenden sind.

Die Änderungen dienen einer einheitlichen Auslegung der Kombinierten Nomenklatur innerhalb der Europäischen Union und unterstützen eine einheitliche zolltarifliche Einreihung der betroffenen Waren.

Wouros & Partner – Zoll- und Außenwirtschaftsberatung unterstützt Unternehmen bei der zolltariflichen Einreihung von Waren sowie bei der Bewertung neuer Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur.

Rechtshinweis

Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Rechtsakte sind verbindlich. Maßgeblich ist ausschließlich die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung. Diese Zusammenfassung dient ausschließlich der Information. Verordnung (EU) Nr. 216/2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union. © Europäische Union, 1998–2026.

Schlauchverbindung für Infusionssysteme in KN-Code 3917 33 00 einzureihen

wouros Einreihung von Waren ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,

Amtsblatt der Europäischen Union: Durchführungsverordnung (EU) 2026/1873 der Kommission vom 23. Juli 2026 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur, ABl. L, 2026/1873 vom 29. Juli 2026

Die Europäische Kommission hat die zolltarifliche Einreihung einer steril verpackten Schlauchverbindung zur Verwendung mit Infusionssystemen verbindlich geregelt.

Die Ware besteht aus drei miteinander verbundenen Kunststoffschläuchen, einem Y-Verbinder, mehreren Luer-Lock-Verbindern, zwei Rückschlagventilen und zwei Schiebeklemmen. Sie ermöglicht die gleichzeitige Verabreichung von zwei Infusionsdosen.

Trotz ihrer Verwendung mit Infusionssystemen und der sterilen Verpackung ist die Ware nicht als medizinisches Instrument oder Teil eines solchen Instruments in die Position 9018 einzureihen. Nach Auffassung der Kommission verleihen die miteinander verbundenen Kunststoffschläuche mit Verbindern der Ware ihren wesentlichen Charakter.

Die Einreihung erfolgt daher in den:

KN-Code 3917 33 00 – andere Rohre und Schläuche aus Kunststoff, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken.

Die Verordnung tritt am 18. August 2026 in Kraft. Verbindliche Zolltarifauskünfte, die der neuen Einreihung widersprechen, können anschließend noch für einen Zeitraum von drei Monaten weiterverwendet werden.

Wouros & Partner – Zoll- und Außenwirtschaftsberatung unterstützt Unternehmen bei der zolltariflichen Einreihung von Medizinprodukten, Kunststoffwaren und zusammengesetzten Waren sowie bei der Beantragung und Prüfung verbindlicher Zolltarifauskünfte.

Rechtshinweis

Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Rechtsakte sind verbindlich. Verordnung (EU) Nr. 216/2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union. © Europäische Union, 1998–2026.

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen: Eine zusammengesetzte Ware

wouros Einreihung von Waren

Urteil des Gerichts der Europäischen Union (2. Kammer) vom 10. Juni 2026 in der Rechtssache T-304/25:

Eine zusammengesetzte Ware, die aus einer mit duroplastischen Harzen imprägnierten Lage Dekorpapier und zwei Decklagen aus reinem Harz besteht, wobei die Harze nicht vollständig ausgehärtet sind, und zur Beschichtung von Platten in Mehretagen-Heizpressen mit Kurztakt-Verfahren verwendet wird, fällt unter die KN-Position 3921, sofern der Kunststoff dieser Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht. Für die Bestimmung des Charakters relevante Merkmale können für eine solche Ware u.a. ihre Härte, ihre Brüchigkeit sowie ihre Wasserundurchlässigkeit, Hitzebeständigkeit und Kratzfestigkeit darstellen (vgl. Rz. 71 des Urteils).

(Stand: 29.07.2026)

Quelle: Zoll.de