Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 761/2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/2 DER KOMMISSION vom 21. Dezember 2022 zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 761/2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur, Amtsblatt der Europäischen Union L 1/3 vom 3.1.2023

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Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2023.

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION EUROPÄISCHE KOMMISSION – Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union – Amtsblatt der Europäischen Union C 497/1 vom 30.12.2022

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Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2022

Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik 2023

Gültig für Meldungen zum Warenverkehr im Kalenderjahr 2023

Das für das Jahr 2023 gültige Warenverzeichnis für die Außen­handelsstatistik (WA) beinhaltet die zum 1. Januar 2023 in Kraft getretenen Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN), die jährlich durch Ver­ordnung (VO) der Kommission der Euro­pä­ischen Union (EU) rechtswirksam festgelegt werden.

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Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis) | 2022

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:Zaunband für den Anschluss an ein geerdetes Stromnetz ist in den KN-Code 7326 20 00 einzureihen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 237. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 3. bis 5. Oktober 2022:

Warenbeschreibung:

Zaunband für den Anschluss an ein geerdetes Stromnetz. Es ist dazu bestimmt, in regelmäßigen Abständen an Pfählen befestigt zu werden, und wird als Elektrozaun für eine Wiese/Weide verwendet. Es besteht aus einem Polyethylengewebe, das 5 Längsdrähte aus verzinktem Eisen enthält; die Breite des Gewebes (Band) beträgt 20 mm, die Länge etwa 200 Meter und der Querschnitt der Eisendrähte 0,3 mm.

Einreihung:

Das Erzeugnis ist in den KN-Code 7326 20 00 einzureihen (Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7326 und 7326 20 00). Die Einreihung wird durch die HS-Erläuterungen zu Position 7326, Ziffer 2 unterstützt, in denen verschiedene Waren aus Draht aufgeführt sind.

Eine Einreihung als einfacher Draht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl ist ausgeschlossen, da es sich bei der Ware um eine weiterverarbeitete Ware handelt, die über das hinausgeht, was für Waren des Kapitels 72 zulässig ist. Es handelt sich weder um ein Erzeugnis in seiner ursprünglichen Form (Draht), noch um ein Halbzeug, noch kann es als eine Ware angesehen werden, die den wesentlichen Charakter von Eisen- oder Stahldraht behält.

(Stand: 24.11.2022)

Quelle: Zoll.de

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:Weinkübel aus Kunststoff mit eingebautem Bluetooth-Lautsprecher und farbwechselndem LED-Licht im Sockel des Kübels- in die Position 3924 einzureihen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 237. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 3. bis 5. Oktober 2022:

Warenbeschreibung:

Weinkübel aus Kunststoff mit eingebautem Bluetooth-Lautsprecher und farbwechselndem LED-Licht im Sockel des Kübels. Der Weinkübel mit einem Durchmesser von 23 cm und einer Höhe von 29 cm ist aus Polypropylen (PP) hergestellt. Der Sockel hat einen Durchmesser von 15 cm und eine Höhe von 6,5 cm. Das farbwechselnde Licht wird durch eine wiederaufladbare USB-Batterie betrieben.

Das Erzeugnis ist in einer Schachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Im leicht abnehmbaren Sockel, der beim Import mit dem Kübel verbunden ist, ist außerdem ein Lautsprecher eingebaut, der mit einem Bluetooth-Gerät verbunden werden kann um Musik abzuspielen.  Die Ware ist vorrangig zur Verwendung bei Partys bestimmt. Sie verfügt über drei Funktionen:

¾      Der Weinkühler, ohne eigene Kühlfunktion, kann mit eingefülltem Eis zur Kühlung von Getränken in Flaschen verwendet werden.

¾      Der eingebaute Lautsprecher hat eine hohe Klangqualität und kann zum Abspielen von Musik an ein Bluetooth-Gerät angeschlossen werden.

¾      Die Leuchte erzeugt ein atmosphärisches Licht in wechselnder Farbe, dass allerdings nicht ausreicht um einen Raum zu erhellen. Weiterlesen