14. Informationstag Exportkontrolle 2022

Der Informationstag wird am 8. Dezember 2022 in Frankfurt am Main stattfinden.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle wird über die neusten Entwicklungen in der Exportkontrolle und im BAFA informieren.

Der Informationstag wird im hybrides Format statt finden. Dies bedeutet, dass eine begrenzte Teilnehmerzahl vor Ort sein kann und die übrigen Interessierten die Veranstaltung online verfolgen können.

Nur die Teilnehmenden in Präsenz können die Diskussionsmöglichkeiten mit den Referenten nutzen.

Die Teilnahme in Präsenz steht unter dem Vorbehalt der Einwicklung der Corona-Pandemie und der gesetzlichen Vorgaben am Veranstaltungstag.

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Die elektronische Anmeldemaske ist am 5. Oktober 2022 freigeschaltet worden

 

Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/1638 DER KOMMISSION vom 20. September 2022 – Gemeinsamen Zolltarif betreffend die Unterposition 9505 10(Weihnachtsartikel)

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/1638 DER KOMMISSION vom 20. September 2022
zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif betreffend die Unterposition 9505 10(Weihnachtsartikel) Amtsblatt der Europäischen Union vom 23.9.2022 L 247/67

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe e, in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird eine Warennomenklatur festgelegt (im Folgenden „Kombinierte Nomenklatur“), die in Anhang I der genannten Verordnung aufgeführt ist.
(2)
Die Unterposition 9505 10der Kombinierten Nomenklatur erfasst Weihnachtsartikel.
(3)
In der Zusätzlichen Anmerkung 1 b zu Kapitel 95 wird definiert, welche Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume in die Unterposition 9505 10eingereiht werden.
(4)
In den HS-Erläuterungen A 1 zu Position 9505und den Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union(2)zu Position 9505ist erklärt, wie Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume einzureihen sind.
(5)
Es bestehen unterschiedliche Auffassungen über die Auslegung des Wortlauts des letzten Satzes der Zusätzlichen Anmerkung 1 b zu Kapitel 95, dem zufolge die Gegenstände dieser Position einen Bezug zu Weihnachten haben müssen.
(6)
Im Interesse der Rechtssicherheit muss klargestellt werden, dass Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume nicht zwingend einen thematischen Bezug zu Weihnachten haben müssen, sondern dass sie lediglich aufgrund ihrer Gestaltung als Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume erkennbar sein müssen.
(7)
Es ist daher erforderlich, den letzten Satz der Zusätzlichen Anmerkung 1 b zu Kapitel 95 der Kombinierten Nomenklatur zu streichen, um eine einheitliche Auslegung der Unterposition 9505 10in der gesamten Union zu gewährleisten.
(8)
Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sollte daher entsprechend geändert werden.
(9)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

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Erläuterungen

Änderungen der Erläuterungen:

Lfd. Nr.BezeichnungTeilAnwendbar ab
1.Position 4202KN13.12.2022
2.Position 6301EE04.10.2022
3.Position 6302EE04.10.2022
4.Position 6304EE04.10.2022
5.Position 6306EE04.10.2022
6.Position 6307EE04.10.2022
7.Position 8711KN16.09.2022
8.Position 9021EE04.10.2022
9.VorbemerkungenListe01.01.2022
(Stand: 22.09.2022)

Quelle: Zoll.de

Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen

Aktualisierte Fassung der VO (EU) Nr. 269/2014

Download (öffnet in neuem Fenster) PDF | 2 MB | Datei ist nicht barrierefrei

Dokumenttyp: Vorschriften 20.09.2022 | AWR

Die Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, steht zum Download bereit.

Quell:Zoll.de

ATLAS-Teilnehmerinformation 0362/22

Die neue ATLAS-Teilnehmerinformation enthält Informationen zu Übergreifend – Fachliche Änderungen ab dem 24.09.2022: Einfuhr-TARIC/EZT – Neue Unterlage Y911 für die Präferenzgewährung im Post- und Reiseverkehr/Ausfuhr – EZT-Maßnahmeschlüssel 111/Ausfuhr – Durchführung des Nachforschungsverfahrens (Follow Up) bei Teilnehmereingabe im Release AES 3.0/Ausfuhr – Verfahren bei Zentraler Zollabwicklung Ausfuhr (CCE).

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Quelle: Zoll.de