Warenursprung und Präferenzen

Die Europäische Union veröffentlichte am 6. November 2024 den Beschluss Nr. 1/2024 vom 5. November 2024 des mit dem Abkommen über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits eingesetzten Partnerschaftsrates.

Mit diesem Beschluss erfolgt eine Änderung von Anhang 3 (erzeugnisspezifische Ursprungsregeln) des genannten Abkommens.

Mit Wirkung vom 1. Januar 2022 wurde die Nomenklatur gemäß dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System (HS) zur Bezeichnung und Codierung der Waren geändert. Die Vertragsparteien des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit haben sich daher darauf geeinigt, Anhang 3 an das HS 2022 anzupassen.

Damit sind jedoch keine wesentlichen Änderungen der ausgehandelten Ursprungsregeln verbunden.

Der Beschluss wurde am 5. November 2024 angenommen und tritt 60 Tage danach in Kraft.

Quelle: Zoll.de

Die Europäische Union veröffentlichte am 31. Oktober 2024 im Amtsblatt (EU) L 2024/2751 den Beschluss des Rates vom 14. Oktober 2024 über den Abschluss des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits.

Das Übereinkommen wurde am 26. Juni 2012 vorbehaltlich seines Abschlusses im Namen der Union unterzeichnet und wird vorläufig angewandt.

Das Handelsübereinkommen wurde am 14. Oktober 2024 im Namen der Union genehmigt und ist am 1. November 2024 in Kraft getreten.

Quelle: Zoll.de

Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Neuseeland trat am 1. Mai 2024 in Kraft.

Zu diesem Abkommen veröffentlichte die Europäische Kommission am 16. Juli 2024 ein “Guidance document on rules of origin“.

Dieser Leitfaden zur Anwendung der Ursprungsregeln wurde von einer speziellen Projektgruppe ausgearbeitet, und ist daher nicht rechtsverbindlich.

EU-New Zealand Free Trade Agreement Guidance on rules of origin (in englischer Sprache)PDF | 824 KB | Datei ist nicht barrierefrei.

Quelle: Zoll.de

Die Europäische Kommission hat auf ihren Internet-Seiten die Liste der präferenzrechtlich nicht begünstigten Orte mit den siebenstelligen Postleitzahlen mit Stand Juni 2024 aktualisiert.

Weitere Informationen finden Sie auf der thematischen Webseite der Europäischen Kommission.

Technische Vereinbarung zwischen der EU und Israel (in englischer Sprache)

Das Merkblatt “Präferenznachweise aus Israel”, in dem auch auf die entsprechenden Seiten der Europäischen Kommission verlinkt ist, wurde aktualisiert.

Merkblatt “Präferenznachweise aus Israel”PDF | 113 KB | Datei ist nicht barrierefrei

Quelle: Zoll.de

Nach Abstimmung mit der Europäischen Kommission weise ich darauf hin, dass Duplikate von Warenverkehrsbescheinigungen A.TR. auch im vereinfachten Verfahren von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt werden dürfen.

Quelle: Zoll.de

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 17. Juli 2024 im Amtsblatt (EU) C/2024/4627 einen Hinweis für Einführer zur regionalen Kumulierung zwischen Indonesien und Sri Lanka in Bezug auf die Ursprungsregeln im Rahmen des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen (EU) 2015/2446.

Infolge eines Antrags Indonesiens und Sri Lankas auf Inanspruchnahme der regionalen Kumulierung nach Artikel 55 Absatz 5 der Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission (Kumulation zwischen Ländern der regionalen Gruppe I und der regionalen Gruppe III entsprechend Artikel 55 Absatz 1 Buchstaben a und c der genannten Verordnung) hat die Kommission beschlossen, diese Kumulierungsmöglichkeit zu gewähren. Weiterlesen

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 1. Juli 2024 im Amtsblatt (EU) L/2024/1648 das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union einerseits und der Republik Kenia, Mitglied der Ostafrikanischen Gemeinschaft, andererseits.

Es tritt am 1. Juli 2024 in Kraft.

Die Vertragsparteien verabschieden so bald wie möglich ein Protokoll zu Ursprungsregeln gemäß Art. 9 Abs. 2 dieses Abkommens, das sowohl die Ausfuhren der Europäischen Union als auch die Ausfuhren der Republik Kenia abdeckt.

Bis die Vertragsparteien ein solches Protokoll zu Ursprungsregeln angenommen haben, wendet jede Vertragspartei gemäß Art. 9 Abs. 1 dieses Abkommens die Ursprungsregeln der Verordnung (EU) 2016/1076 des Europäischen Parlaments und des Rates (Marktzugangsverordnung) als anwendbares Recht der einführenden Vertragspartei an.

Quelle: Zoll.de

Alle im Normalverfahren elektronisch ausgestellten A.TR. ohne Unterschrift werden anerkannt.

Mit der Fachmeldung vom 24. Mai 2024 war bereits über eine Übergangsregel zur Anerkennung aller bis einschließlich 3. Mai 2024 elektronisch von den Zollbehörden der Türkei ohne Unterschrift ausgestellter Warenverkehrsbescheinigungen A.TR. informiert worden. Weiterlesen