Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
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Unter der Anweisung T, T – 14 eingestellte Konformitätsbescheinigungen für frisches Obst und Gemüse aus Indien (IN), Marokko (MA), Neuseeland (NZ), Südafrika (ZA) und Israel (IL) wurden durch aktuelle Bescheinigungen ersetzt.
Quelle: Zoll.de
Nachfolgend finden Sie Informationen zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Zoll. Was ändert sich und was ist zu beachten?
Quelle: Zoll.de
Nachfolgend finden Sie Informationen zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Zoll. Was ändert sich und was ist zu beachten?
Quelle: Zoll.de
Die Maßnahmen gelten für die Dauer der Coronakrise
Die Europäische Kommission gewährt in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten Vereinfachungen bei der Einfuhr von Waren aus Ländern, mit denen ein Freihandelsabkommen besteht. Auf die Vorlage von Präferenznachweisen im Original kann bis auf Weiteres verzichtet werden. Unterlagen können stattdessen als Kopie oder elektronisch eingereicht werden.
Grund für die Maßnahmen sind die in vielen Staaten bestehenden Kontakt- bzw. Ausgangssperren, die aufgrund der Corona-Pandemie eingeführt wurden.
Bei einer in Deutschland abgegebenen Zollanmeldung kann ausschließlich die Kopie eines Präferenznachweises für die Gewährung einer Präferenzbehandlung anerkannt werden. Unvollständige Präferenznachweise oder Präferenznachweise, die anstelle eines Stempelabdrucks und einer Unterschrift eine digitale Signatur aufweisen, können hingegen nicht anerkannt werden.
Die beschriebenen Maßnahmen gelten rückwirkend für alle ab dem 1. März 2020 ausgestellten förmlichen Präferenznachweise (Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1/EUR-MED sowie für A.TR). Hinsichtlich der Warenverkehrsbescheinigungen, die in der Türkei ausgestellt werden, gilt seit dem 24. April 2020 zusätzlich die Besonderheit, dass diese vorübergehend nicht mehr handschriftlich unterzeichnet werden.
Im Einvernehmen mit der Europäischen Kommission können daher auch derartige Warenverkehrsbescheinigungen für eine beantragte Präferenzbehandlung bis auf weiteres anerkannt werden. Weiterlesen
Delegierte Verordnung (EU) 2020/550 der Kommission; Abl. L 127 vom 22.04.2020, S. 1
Kambodscha genießt Zollpräferenzen, die im Rahmen der Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten Länder gewährt werden. Diese Präferenzen können aufgehoben werden, wenn Menschen- und Arbeitnehmerrechte missachtet werden.
Die Europäische Kommission hatte diesbezüglich im Februar 2019 eine Untersuchung eingeleitet. Das Ergebnis der Untersuchung sieht eine teilweise Aussetzung der Handelspräferenzen vor. Betroffen sind bestimmte Bekleidungserzeugnisse, Schuhe, Lederwaren sowie Zuckerrohr. Weiterlesen
Die vorherige Überwachung der Einfuhren von Eisen-, Stahl- und Aluminiumerzeugnissen endet zum 15.05.2020.
Die bis zu diesem Datum geltenden Durchführungsverordnungen werden nicht verlängert. Ab dem 16.05.2020 müssen bei der Überführung von Eisen-, Stahl- und Aluminiumerzeugnissen in den zollrechtlich freien Verkehr keine Überwachungsdokumente mehr vorgelegt werden. Ab diesem Zeitpunkt wird daher auch keine Antragstellung mehr möglich sein.
Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Einleitung einer Antidumpinguntersuchung
Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl mit Ursprung in der Türkei; ABl. C 166 vom 14. Mai 2020, S. 9.
Gegenstand der Untersuchung sind bestimmte Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem oder legiertem Stahl, auch in Rollen (Coils) (auch zugeschnittene Waren und Schmalbanderzeugnisse („narrow strip“)), nur warmgewalzt, weder plattiert noch überzogen. Weiterlesen
Der UK Global Tariff tritt nach Ende der Übergangsphase in Kraft
Die Zollsätze gelten für alle Drittstaaten, mit denen das Vereinigte Königreich kein Freihandelsabkommen abgeschlossen hat.
Sollten die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich scheitern, gelten die Zollsätze somit auch für Waren aus der EU.
Der neue Zolltarif unterscheidet sich vom EU-Zolltarif, der bisher auch im Vereinigten Königreich gilt.
Quelle: GOV.UK
Vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen-, Stahl- und Aluminiumerzeugnisse
