Aussetzung der autonomen Zollsätze

Änderungen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren

Verordnung (EU) 2019/2197 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren; ABl. L 335 vom 27. Dezember 2019, S. 1.

Die Verordnung (EU) 1387/2013 regelt autonome Zollaussetzungen. Der Anhang dieser Verordnung enthält eine Liste der Waren, die von Zöllen befreit sind. Dieser Anhang wird mit Wirkung vom 1. Januar 2020 aktualisiert. Weiterlesen

Antisubvention – Endlosglasfaserfilamente mit Ursprung in China

Einleitung einer Auslaufüberprüfung

Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antisubventionsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Waren aus Endlosglasfaserfilamenten mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 424 vom 17. Dezember 2019, S. 5.

Die Europäische Kommission hatte im April 2019 das bevorstehende Außerkrafttreten dieser Antisubventionsmaßnahme zum 24. Dezember 2019 bekannt gegeben. Daraufhin erhielt sie einen Antrag auf Einleitung einer Auslaufüberprüfung. Der Antrag wurde vom Verband der europäischen Glasfaserhersteller (European Glass Fibre Producers Association) im Namen von Herstellern eingereicht, auf die mehr als 50 Prozent der gesamten Unionsproduktion von Waren aus Endlosglasfaserfilamenten entfallen. Weiterlesen

Antidumping – Waren aus Gusseisen mit Ursprung in China

Wiederaufnahme der Antidumpinguntersuchung

Bekanntmachung der Wiederaufnahme der Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren bestimmter Waren aus Gusseisen mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 425 vom 18. Dezember 2019, S. 9.

Die Europäische Kommission leitet eine Absorptionsuntersuchung ein. Die Untersuchung wird auf Antrag von zehn Unionsherstellern eingeleitet, auf die mehr als 25 Prozent der gesamten Unionsproduktion bestimmter Waren aus Gusseisen entfallen. Es liegen hinreichende Beweise dafür vor, dass die Ausfuhrpreise gesunken sind und damit die beabsichtigte Wirkung der Antidumpingzölle untergraben wurde. Ziel der Absorptionsuntersuchung ist es zu überprüfen, wann die Ausfuhrpreise gesunken sind und ob eine Anpassung der Antidumpingmaßnahmen vorgenommen werden sollte.

Die Ware wird derzeit unter den KN-Codes ex 7325 10 00 und ex 7325 99 90 eingereiht. Weiterlesen

Antidumping – Wolframelektroden mit Ursprung in China

Einleitung einer Umgehungsuntersuchung

Durchführungsverordnung (EU) 2019/2171 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1267 eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Wolframelektroden mit Ursprung in der Volksrepublik China durch aus Indien, Laos und Thailand versandte Einfuhren von Wolframelektroden, ob als Ursprungserzeugnisse aus Indien, Laos und Thailand angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren; ABl. L 329 vom 19. Dezember 2019, S. 86.
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Antidumping – Sulfanilsäure mit Ursprung in China

Einleitung einer Auslaufüberprüfung

Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Sulfanilsäure mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 425 vom 18. Dezember 2019, S. 39.

Die Untersuchung betrifft Sulfanilsäure mit Ursprung in der VR China. Die Ware wird derzeit unter dem KN-Code ex 2921 42 00 eingereiht.

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2019.

Antidumping – Nägel und Heftklammern mit Ursprung in China

Einleitung einer Antidumpinguntersuchung

Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Nägeln und Heftklammern mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 425 vom 18. Dezember 2019, S. 21.

Gegenstand der Untersuchung sind Heftklammern, auch zusammenhängend in Streifen oder Rollen, Ringklammern (Hog Rings), auch zusammenhängend in Streifen, Stiftnägel, zusammenhängend in Streifen, und Stifte, zusammenhängend in Streifen, aus Stahldraht, auch beschichtet, aus Draht aus Aluminiumlegierungen oder aus Draht aus nicht rostendem Stahl, die dazu bestimmt sind, Materialien oder Gegenstände miteinander zu verbinden oder zusammenzuhalten. In Rollen zusammenhängende Nägel sind von der zu untersuchenden Ware ausgenommen.

Die Ware wird derzeit unter folgenden KN-Codes eingereiht: ex 7317 00 20, ex 7317 00 60, ex 7317 00 80, ex 7326 20 00, ex 7616 10 00, 8305 20 00 und ex 8308 10 00.

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2019.