Durchführungsverordnung EU 2022 191

EU weist auf mögliches Auslaufen der Antidumpingzölle auf Verbindungselemente aus China hin

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Bekanntmachung C/2026/2827 der Europäischen Kommission vom 29. Mai 2026 über das bevorstehende Auslaufen bestimmter Antidumpingmaßnahmen, ABl. C 2026/2827 vom 29.05.2026.

Die Europäische Kommission hat eine Bekanntmachung über das bevorstehende Auslaufen bestimmter Antidumpingmaßnahmen veröffentlicht. Betroffen sind bestimmte Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China.

Die derzeit geltenden Antidumpingzölle beruhen auf der Durchführungsverordnung (EU) 2022/191 der Kommission vom 16. Februar 2022. Diese Maßnahmen laufen nach der Bekanntmachung am 18. Februar 2027 um 00:00 Uhr aus, sofern keine Auslaufüberprüfung eingeleitet wird.

Rechtsgrundlage der Bekanntmachung ist Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036. Danach können Unionshersteller einen schriftlichen Antrag auf Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Maßnahmen stellen.

Ein solcher Antrag muss ausreichende Beweise enthalten, dass Dumping und Schädigung bei einem Auslaufen der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden. Wird eine Überprüfung eingeleitet, erhalten Einführer, Ausführer, Vertreter des Ausfuhrlandes und Unionshersteller Gelegenheit zur Stellungnahme.

Für Unternehmen ist die Bekanntmachung relevant, wenn sie Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl aus China einführen oder beschaffen. Importierende Unternehmen sollten prüfen, ob bestehende Antidumpingzölle, Einkaufsbedingungen, Lieferverträge und Kalkulationen von einem möglichen Auslaufen oder einer möglichen Verlängerung der Maßnahmen betroffen sein können.

Wouros & Partner unterstützt Unternehmen bei der Prüfung von Antidumpingmaßnahmen, Einfuhrabgaben, Ursprung, Lieferantenstrukturen und zollrechtlichen Risiken im Außenhandel.

Rechtshinweis:
Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2026.

EU ändert Antidumpingregelung für bestimmte Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl aus China

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Durchführungsverordnung (EU) 2026/701 der Kommission vom 23. März 2026 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/191 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe L, am 24.03.2026.

Die Europäische Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2026/701 eine gezielte Änderung der bereits bestehenden Antidumpingmaßnahme für bestimmte Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China vorgenommen. Dabei geht es nicht um die Einführung eines neuen Antidumpingzolls, sondern um eine Anpassung des Anhangs der bereits geltenden Durchführungsverordnung (EU) 2022/191.

Hintergrund ist ein Antrag des Unternehmens Anhui Newshengda Precision Technology Co., Ltd.. Dieses Unternehmen hat gegenüber der Kommission nachgewiesen, dass es mit Zhejiang New Shengda Fastener Co., Ltd. verbunden ist, einem bereits in der ursprünglichen Verordnung erfassten mitarbeitenden, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller. Nach Prüfung der vorgelegten Informationen kam die Kommission zu dem Ergebnis, dass es sachgerecht ist, die Ausfuhren des Antragstellers derselben bestehenden zollrechtlichen Behandlung zuzuordnen.

Konkret bedeutet dies, dass Anhui Newshengda Precision Technology Co., Ltd. nun als verbundener ausführender Hersteller dem bereits unter TARIC-Zusatzcode C853 geführten Unternehmen Zhejiang New Shengda Fastener Co., Ltd. hinzugefügt wird. Der bisher nur Zhejiang New Shengda Fastener Co., Ltd. zugewiesene TARIC-Zusatzcode C853 gilt damit künftig für beide Unternehmen. Weiterlesen