Einreihung von Waren

Quelle: Zoll.de

Quelle Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 272. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 15. bis 17. September 2025:

Warenbeschreibung:

Bei der Ware handelt es sich um ein elektronisches Gerät, eine sog. „tragbare Aufnahme-/Wiedergabelösung“, die im Wesentlichen der Signalumsetzung von Audio- und Videosignalen unterschiedlicher Quellen (z. B. SDI-, HDMI-, Audio-Quellen) zu Thunderbolt-Signalen und zur Bereitstellung dieser Signale an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine (ADV) dient. Zudem dient sie auch der Signalumsetzung von Thunderbolt-Signalen einer ADV zu Video- und Audiosignalen und zur Bereitstellung an Video- oder Audioausgabegeräte (z. B. an Kopfhörer oder Videoanzeigegeräte).

Es handelt sich um ein mit mehreren bestückten, gedruckten Schaltungen ausgestattetes elektronisches Gerät in einem ca. 210 x 180 x 46 mm großen Gehäuse mit mehreren Bedientasten, Drehreglern, einem SD-Karteneinschubschacht, einem Vorschaudisplay, Mikrofon- und Kopfhörerschnittstelle auf der Frontseite und SDI-, HDMI-, Audioschnitt- stellen, analogen Videoeingangsschnittstellen sowie Thunderbolt-, USB-, „Remote“- und Stromversorgungsschnittstelle auf der Rückseite.

Über das Vorschaudisplay kann der Nutzer am Gerät selbst nachvollziehen, welche Videodaten innerhalb des Gerätes zu diesem Zeitpunkt umgewandelt werden. Über die Frontbedientasten können Details der Signalumsetzung eingestellt werden (z. B. Auflösung, Bitrate, Video- und Audiocodecs), mit dem Audiodrehregler kann die über den Audioausgang ausgegebene Lautstärke reguliert werden. Eine in den SD-Karteneinschubschacht eingeschobene SD-Speicherkarte kann über einen angeschlossenen Computer ausgelesen und beschrieben werden. Das Gerät kann nicht ohne den Anschluss an eine ADV betrieben werden, hat also keine Stand-Alone-Funktion.

Einreihung:

Die Ware ist in den KN-Code 8471 80 00 als eine „Einheit von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen, andere als Verarbeitungseinheiten, Ein- oder Ausgabeeinheiten oder Speichereinheiten“ in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6, dem Wortlaut der KN-Codes 8471 und 8471 80 00 sowie Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI und Anmerkung 6 C) zu Kapitel 84 einzureihen. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 272. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 15. bis 17. September 2025:

Warenbeschreibung:

Geschenkbox für Kosmetikprodukte, die für vier Kosmetikprodukte ausgelegt ist (eine 40-ml-Körperlotion, eine 50-ml-Körpercreme, ein 20-ml-Eau de Parfum und ein 100-ml-Eau de Parfum). Es handelt sich um eine starre Schachtel aus Pappe (Maße: Länge: 12,5 cm, Diagonale: 32,5 cm, Höhe: 9 cm), die mit einem mit dekorativen Mustern bedruckten Papierbogen überzogen ist. Sie hat eine parallelepipedische Form mit einem achteckigen Boden. Der in der Schachtel befestigte Papprahmen ist für die oben genannten Kosmetikprodukte mit bestimmten Abmessungen ausgelegt, ist stabil und verformt sich nicht leicht.

Einreihung:

Die Ware ist in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 in die Unterposition 4819 50 00 als „andere Verpackungsmittel, einschließlich Schallplattenhüllen“ einzureihen. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 272. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 15. bis 17. September 2025:

Warenbeschreibung:

Ware A:

Die Ware sieht aus wie ein kleiner Tisch, bestehend aus einer Platte mit 2 Z-förmigen, zusammenklappbaren Füßen an den Enden der Platte, mit den Abmessungen: 30 cm Breite, 50 cm Länge, 15 cm Höhe. Die Tischplatte besteht aus MDF, beschichtet mit Melaminharz und ABS-Kunststoff. Die Z-förmigen Füße bestehen aus Stahl. Die Ware ist dazu bestimmt auf einen Tisch gestellt oder auf den Schoß gelegt zu werden. Die Ware wird einzeln gestellt und ist zerlegt in einem Karton verpackt.

Ware B:

Die Ware sieht aus wie ein Tablett, mit einem zweiteiligen Brett, das auf einem Rahmen montiert ist. Der breite Teil des zweiteiligen Bretts ist kippbar am Rahmen montiert. An der Unterseite des Bretts ist eine Leiste angebracht. An den Enden befinden sich U-förmige Beine, die eingeklappt und in der Höhe verstellt werden können. Die Ware ist 34 cm breit, 60 cm lang und 22-26 cm hoch (4 cm im zusammengeklappten Zustand). Die Ware ist dazu bestimmt z. B. auf einem Tisch gestellt oder auf den Schoß gelegt zu werden. Die Platte besteht aus MDF, beschichtet mit Melaminharz und ABS-Kunststoff, der Rahmen ist aus Stahl. Die Ware wird einzeln gestellt und ist in einem Karton verpackt.

Einreihung / Begründung:

Die Waren werden in den KN-Code 7326 90 98 als „andere Waren aus Eisen oder Stahl“ in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6, der Anmerkung 2 zu Kapitel 94 und in analoger Anwendung der KN-Erläuterungen zu Position 9403 eingereiht: “Für die Einreihung von Tischen aus unterschiedlichen Materialien ist das Material der tragenden Teile (Beine und Rahmen) maßgeblich, es sei denn, der Tisch erhält seinen wesentlichen Charakter gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 b) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur durch das Material der Tischplatte, wenn diese zum Beispiel einen höheren Wert aufweist (etwa weil die Platte aus Edelmetall, Glas, Marmor oder Edelholz besteht).“

(Stand: 12.11.2025)

Quelle: Zoll.de