Einreihung von Waren

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1957 der Kommission vom 4. November 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 301 vom 9.11.2016, S. 6.

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

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Durchführungsverordnung (EU) 2016/1958 der Kommission vom 4. November 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 301 vom 9.11.2016, S. 9.

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

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Durchführungsverordnung (EU) 2016/1962 der Kommission vom 7. November 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 303 vom 10.11.2016, S. 1.

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

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Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union; ABl. C 415 vom 11.11.2016, S. 5.

In den Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (ABl. C 76 vom 4.3.2015, S. 1) zu Kapitel 94 wird auf Seite 379 folgender Wortlaut eingefügt:

„9405 50 00 nicht elektrische Beleuchtungskörper

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Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union; ABl. C 427 vom 19.11.2016, S. 3.

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (ABl. C 76 vom 4.3.2015, S. 1) werden wie folgt geändert.

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Durchführungsverordnung (EU) 2016/2033 der Kommission vom 17. November 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 314 vom 22.11.2016, S. 1.

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

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Die Europäische Kommission hat die neueste Version der Kombinierten Nomenklatur (KN) veröffentlicht. Rechtsgrundlage der KN ist die Ratsverordnung (EWG) Nr. 2658/87 betreffend die zollrechtliche und statistische Nomenklatur und den Gemeinsamen Zolltarif. Anhang I der Verordnung wird jährlich aktualisiert und im Amtsblatt der EU (Ausgabe L) veröffentlicht.

Die ab 1.1.2017 gültige Fassung des Anhangs I wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 im Amtsblatt L 294 veröffentlicht.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1759 der Kommission vom 28. September 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 269 vom 4.10.2016, S. 4.

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

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Durchführungsverordnung (EU) 2016/1638 der Kommission vom 6. September 2016 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif; ABl. L 244 vom 13.9.2016, S. 1.Die EU-Kommission hat in Teil II Kapitel 15 der Kombinierten Nomenklatur die Zusätzliche Anmerkung 2 neu gefasst. Die Neufassung tritt am 1.1.2017 in Kraft. Weiterlesen

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union; ABl. C 334 vom 10.9.2016, S. 3.

Auf Seite16 der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (ABl. C 76 vom 4.3.2015, S. 1) wird in Kapitel 2 unter der Überschrift „Allgemeines“ die folgende Nummer 6 angefügt:

„6. Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, die Konservierungsstoffe, Stabilisatoren oder Antioxidantien enthalten, die zugefügt wurden, um den Verderb dieser Erzeugnisse aufzuhalten, bleiben in diesem Kapitel.“

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt