Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 227. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 06. bis 08. Dezember 2021:

Warenbeschreibung:

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um runde Schmiedestücke mit einem Loch in der Mitte (ringförmige Schmiedestücke) aus anderem legiertem Stahl mit einem Durchmesser von 250 mm bis 2000 mm und einer Höhe von 50 mm bis 400 mm. Sie werden aus Rohblöcken im sogenannten Freiformschmiedeverfahren (Schmieden ohne Gesenke) hergestellt. Die Produktionsschritte sind wie folgt: Rohblöcke aus anderem legiertem Stahl werden in Teile mit der erforderlichen Abmessung geschnitten, dann auf die Schmiedetemperatur erwärmt und anschließend auf einem Schmiedehammer/einer Schmiedepresse zu einem runden Schmiedestück geformt. Die Ringform des Schmiedestücks wird durch die Verwendung von Universalambossen mit einfachen geometrischen Formen, die im Stößel und am Fallhammer angebracht sind, und durch spezielle Positionierung (kontinuierliche Verschiebung) des Werkstücks während des Schmiedens erzeugt. Im letzten Arbeitsschritt wird das Loch mit einem Spezialdorn gestanzt. Die Oberfläche der Artikel ist rau und ungleichmäßig.

Nach der Formgebung benötigen die Artikel keine weitere metallurgische Bearbeitung und sind bereit für die Endbearbeitung (wie Fräsen oder Drehen). Sie sind nach dieser mechanischen Bearbeitung für die Verwendung als Teile von Bergbaumaschinen bestimmt. Weiterlesen

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 227. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 6. bis 8. Dezember 2021:

Warenbeschreibung:

Bei der Ware handelt es sich um einen Halter für ein Tablet oder Buch. Der Halter ist innen aus Birkenfurnier und außen aus Bambusfurnier gefertigt. Die beiden Furnierschichten sind miteinander verpresst und verleimt. Der Halter hat folgende Abmessungen: Breite 26 cm, Höhe 17 cm. Der Halter kann auf eine ebene Fläche gestellt oder an einer Wandschiene aufgehängt werden. Auf dem Halter wird das Tablet oder Buch platziert, sodass man in einer besseren Position lesen kann.

Einreihung/Begründung:

Holzständer/Halter für ein Tablet, ein Buch oder ein Mobiltelefon sind in die Unterposition 4420 90 als Innenausstattungsgegenstände aus Holz, die nicht Möbel im Sinne des Kapitel 94 sind, einzureihen in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 und unter Bezugnahme auf die HS-Erläuterungen zu Position 4420 und die HS-Erläuterungen zu Kapitel 94, Allgemeines.

(Stand: 26.01.2022)

Quelle: Zoll.de

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/83 DER KOMMISSION vom 16. Januar 2022 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Amtsblatt der Europäischen Union L 14/1 vom 21.1.2022

Warenbezeichnung

Waren bestehend aus einem schlauchförmigen, elastischen Gewirke (synthetische Fasern mit Kautschukfaden), in Form einer Schlaufe mit einem Durchmesser von etwa 4,5 cm und einer Breite von etwa 2 cm (ausgerollt).

Die Waren werden als Schlauch gestrickt und auf eine bestimmte (vorprogrammierte) Breite (2 cm) geschnitten.

Aufgrund des im elastischen Gewirke enthaltenen Kautschukfadens rollen sich die Ränder der Waren auf, wodurch sie die Form eines gebrauchsfertigen Haarbands erhalten. Weiterlesen

Änderungen der Erläuterungen:

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS)

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN)

Avise zum Harmonisierten System (AV)

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE)

Gerichtliche Entscheidungen (GE) – EuGH

Gerichtliche Entscheidungen (GE) – national

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH)

Quelle: Zoll.de

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:

Der Ausschuss für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) hat auf der 215. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 14. bis 16. Dezember 2020 entschieden, dass elastische Schlaufen aus Spinnstoffen oder Kautschuk mit mehreren Abschnitten, die auch als Griffe verwendet werden können (sog. Fitnessbänder), in die Codenummer 9506 91 90 einzureihen sind (s. ErlKN Pos. 9506 (KN) RZ 01.0 bis 02.2).

(Stand: 23.12.2021)

Quelle: Zoll.de