Zoll und Außenwirtschaft

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1800 der Kommission vom 6. Oktober 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 263 vom 8.10.2015, S. 16.

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/1723 der Kommission vom 22. September 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 252 vom 29.9.2015, S. 7.

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/1722 der Kommission vom 22. September 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 252 vom 29.9.2015, S. 5.

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derzeit sind 151 Staaten Vertragsparteien des Harmonisierten Systems.
Insgesamt wird das System von 207 Staaten bzw. Wirtschaftsunionen angewendet.
Aktuell gilt das Harmonisierte System 2012.
Die nächste Änderung findet zum Jahreswechsel 2016/2017 statt.

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Quelle: WCO

Rechtssache C-58/14

Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Verordnung (EU) Nr. 861/2010 der Kommission vom 5. Oktober 2010 ist dahin auszulegen, dass ein Lesegerät für elektronische Bücher mit Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktion, wenn es sich bei dieser Funktion nicht um seine Hauptfunktion handelt, was zu prüfen Sache des vorlegenden Gerichts ist, in die Unterposition 8543 70 90 und nicht in die Unterposition 8543 70 10 einzureihen ist.

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Quelle: Gerichtshof (Siebte Kammer)

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1384 der Kommission vom 10. August 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 214 vom 13.8.2015, S. 3.

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/1385 der Kommission vom 10. August 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 214 vom 13.8.2015, S. 6.

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/677 der Kommission vom 23. April 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 111 vom 30.4.2015, S. 21.

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/805 der Kommission vom 19. Mai 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 128 vom 23.5.2015, S. 10.

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/804 der Kommission vom 19. Mai 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 128 vom 23.5.2015, S. 7.

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