Zoll und Außenwirtschaft

EU/Korea DR – Restriktive Maßnahmen

wouros Außenwirtschaft

Aktualisierung der Liste der von restriktiven Maßnahmen betroffenen Personen und Einrichtungen

  • Durchführungsverordnung (EU) 2017/970 der Kommission vom 8. Juni 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea; ABl. L 146 vom 9.6.2017, S. 129.

    Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 wird mit Wirkung vom 9.6.2017 aktualisiert.
    Berücksichtigt wird, dass der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, am 1. Juni 2017 die Angaben zu vier Personen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert hat. Außerdem wurde berücksichtigt,  dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen  am 2. Juni 2017 die Resolution 2356 (2017) angenommen hat, mit der 14 Personen und vier Einrichtungen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen werden.

  • Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/975 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea; ABl. L 146 vom 9.6.2017, S. 145.

    Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 wird mit Wirkung vom 9.6.2017 aktualisiert.
    Berücksichtigt wird, dass der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, am 1. Juni 2017 die Angaben zu vier Personen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert hat. Außerdem wurde berücksichtigt,  dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen  am 2. Juni 2017 die Resolution 2356 (2017) angenommen hat, mit der 14 Personen und vier Einrichtungen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen werden.

  • Mitteilung für die Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/975 des Rates, über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea unterliegen; ABl. C 182 vom 9.6.2017, S. 1.
  • Mitteilung an die natürlichen Personen CHO IL U (auch: Cho Il Woo), CHO YON CHUN (auch: Jo Yon Jun), CHOE HWI, JO YONG-WON (auch: Cho Yongwon), KIM CHOL NAM, KIM KYONG OK, KIM TONG-HO, MIN BYONG CHOL (Min Pyo’ng-ch’o’l; Min Byong-chol; Min Byong Chun), PAEK SE BONG, PAK HAN SE (auch: Kang Myong Chol), PAK TO CHUN (auch: Pak Do Chun), RI JAE IL (auch: Ri Chae-Il), RI SU YONG, RI YONG MU, CHOE SONG IL, JANG YONG SON, KIM JUNG JONG (auch: Kim Chung Chong) und KIM YONG CHOL sowie die Organisationen Kangbong Trading Corporation, Korea Kumsan Trading Corporation, Koryo Bank und Strategische Raketenstreitkraft der Koreanischen Volksarmee (auch: Strategische Raketenstreitkraft; Kommando der Strategischen Raketenstreitkraft der KVA), die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/970 der Kommission in die Liste nach Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegen Personen, Organisationen und Einrichtungen aufgenommen wurden, die vom Sanktionsausschuss bzw. vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gemäß Ziffer 8 d der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen bzw. Ziffer 8 der Resolution 2094 (2013) des Sicherheitsrats benannt wurden, bzw. deren Listeneintrag geändert wurde; ABl. C 182 vom 9.6.2017, S. 6.

 

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt

Antidumping – Bestimmte organisch beschichtete Stahlerzeugnisse mit Ursprung in der VR China

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Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen (2017/C 187/17); ABl. C 187 vom 13.6.2017, S. 60.

Die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 214/2013 des Rates eingeführte endgültige Antidumpingmaßnahme auf die Einfuhren bestimmter organisch beschichteter Stahlerzeugnisse mit Ursprung in der  Volksrepublik China (ABl. L 73 vom 15.3.2013, S. 1) tritt am 16.3.2018, Weiterlesen

Terrorismusbekämpfung – 267. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002

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Aktualisierung der Liste der von restriktiven Maßnahmen betroffenen Personen, Gruppen und Organisationen

Durchführungsverordnung (EU) 2017/998 der Kommission vom 12. Juni 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL- (Da’esh-) und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen; ABl. L 150 com 14.6.2017, S. 5.
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Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur – Zusammengesetze Würzmittel mit Vanille

wouros Einreihung von Waren

Durchführungsverordnung (EU) 2017/690 der Kommission vom 2. März 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 145 vom 8.6.2017, S. 4. – Einreihung nach 2103 90 90

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

 

Eine Ware in Form eines bräunlichen, trüben Auszugs aus Vanilleschoten (in Wasser und 35 Vol.-% Alkohol gelöst), dem 5 GHT Zucker zugesetzt werden. Die Ware hat ein intensives Vanillearoma und einen charakteristischen Geschmack nach Alkohol und Zucker. Sie ist für den Einzelverkauf in Flaschen zu je 100 ml aufgemacht und wird zum Verbessern des Geschmacks bestimmter Gerichte verwendet.

 

Durch den Zusatz von Zucker kann die Ware nicht als Pflanzenauszug betrachtet werden, sondern ist als zusammengesetztes Würzmittel anzusehen.

 

Verbindliche Zolltarifauskünfte, die nicht übereinstimmen, können drei Monate lang nach Inkrafttreten der Verordnung weiterhin verwendet werden.

Einreihung nach 2103 90 90

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt

EU-Chile-Assoziationsabkommen – Änderung der Direktbeförderungsklausel

wouros Warenursprung und Präferenzen

Beschluss Nr. 2/2015 des Assoziationsausschusses EU-Chile vom 30. November 2015 zur Ersetzung des Anhangs III Titel III Artikel 12 des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits über die unmittelbare Beförderung [2017/958]; ABl. L 144 vom 7. Juni 2017, S. 35

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Terrorismusbekämpfung – 267. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002

wouros Außenwirtschaft

Aktualisierung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002

Durchführungsverordnung (EU) 2017/778 der Kommission vom 4. Mai 2017 zur 267. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL- (Da’esh-) und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen; ABl. L 116 vom 5.6.2017, S. 26.
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Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung/Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr – Version 3.26.1  –  Stand: 22. Mai 2017

wouros Außenwirtschaft

Ziel dieses Merkblatts ist es, über die Online-Anmeldung und Online-Abschreibung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren zu informieren und einen Überblick über die außenwirtschaftsrechtlich relevanten Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich zu geben. Darüber hinaus wird erläutert, wie die Erklärung, dass zur Ausfuhr angemeldete Güter keiner Ausfuhrgenehmigung bedürfen, zu codieren ist und welche Rechtswirkung die Angabe von Codierungen in einer Ausfuhranmeldung entfaltet

 

Quelle: Zoll.de

Antidumping/Antisubvention – Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen und Wafer) mit Ursprung in der VR China

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Widerruf der von der EU-Kommission angenommenen Verpflichtung im Hinblick auf zwei ausführende Hersteller

Durchführungsverordnung (EU) 2017/941 der Kommission vom 1. Juni 2017 zum Widerruf der mit dem Durchführungsbeschluss 2013/707/EU bestätigten Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumping- und dem Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren von Fotovoltaik-Modulen aus kristallinem Silicium und Weiterlesen

EU/Kongo DR – Restriktive Maßnahmen

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Aktualisierung der Anhänge

  • Durchführungsverordnung (EU) 2017/904 des Rates vom 29. Mai 2017 zur Durchführung von Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen; ABl. L 138 I vom 29.5.2017, S. 1.

    Anhang Ia der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 wurde mit Wirkung vom 29.5.2017 aktualisiert. Angesichts der sehr ernsten Lage in der Demokratischen Republik Kongo werden neun weitere Personen in die in Anhang Ia der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 enthaltene Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen.

  • Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/905 des Rates vom 29. Mai 2017 zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo; ABl. L 138 I vom 29.5.2017, S. 6.

    Anhang II des Beschlusses 2010/788/GASP wurde mit Wirkung vom 29.5.2017 aktualisiert. Angesichts der sehr ernsten Lage in der Demokratischen Republik Kongo werden neun weitere Personen in die in Anhang II des Beschlusses 2010/788/GASP enthaltene Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen.

  • Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/788/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/905 des Rates, und der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/904 des Rates, über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo unterliegen; ABl. C 169 vom 30.5.2017, S. 4.
  • Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen, unterliegen; ABl. C 169 vom 30.5.2017, S. 5.

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt