Einreihung von Waren

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/787 DER KOMMISSION vom 25. Mai 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur.

Warenbezeichnung:

Eine Ware (sogenannte Schnürorthese) aus mehreren zusammengenähten Spinnstoffteilen, mit je einer Öffnung für die Zehen und die Ferse, an den Öffnungen und Kanten gesäumt. Der Blattbereich wird mit einer Zunge aus Gestricken geschlossen. Die anderen Spinnstoffteile bestehen aus mehreren Lagen elastischer Gestricke.

An dem Spinnstoff ist eine Platte aus elastischem Kunststoff befestigt, die an der Außenseite der Ware nur teilweise sichtbar ist. Die Kunststoffplatte reicht um die Sohle herum und weist entlang des Blatts Ösen und entlang des Schafts Haken auf, die ein Festziehen der Ware am Fuß und an der Wade mit Schnürsenkeln aus Spinnstoffen ermöglichen.

Die Kunststoffplatte verleiht der Ware eine gewisse Stabilität. Sie ist allerdings flexibel und übt, wenn sie mit Schnürsenkeln festgezogen wird, Druck auf Fuß und Wade aus.

Diese Ware ist dazu bestimmt, in einem Schuh getragen zu werden, und dient als Knöchelbandage bei Verstauchungen und Prellungen der Knöchel, Bänderrissen und -läsionen, zur Vorbeugung solcher Verletzungen sowie bei Bandinstabilität. Sie kann jedoch nicht vollständig eine bestimmte Bewegung des verletzten Körperteils verhindern.

Bei der postoperativen Rehabilitation trägt die Ware dazu bei, dass der verletzte Körperteil wieder mit dem vollen Körpergewicht belastet werden kann. Weiterlesen

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/396 der Kommission vom 13. März 2018.

Seite 36, Erwägungsgrund 4:

Anstatt:

„(4)

Gemäß der Richtlinie 92/83/EWG des Rates (2) haben ‚andere nicht schäumende gegorene Getränke‘, die nicht nur unter die Positionen 2204 und 2205, sondern auch unter den zum Zeitpunkt des Erlasses der Richtlinie geltenden KN-Code 2206 00 91 (zurzeit KN-Codes 2206 00 31 und 2206 00 39) fallen, einen Überdruck von 3 bar oder mehr.“,

muss es heißen:

„(4)

Gemäß der Richtlinie 92/83/EWG des Rates (2) haben ‚andere schäumende gegorene Getränke‘, die nicht nur unter die Positionen 2204 und 2205, sondern auch unter den zum Zeitpunkt des Erlasses der Richtlinie geltenden KN-Code 2206 00 91 (zurzeit KN-Codes 2206 00 31 und 2206 00 39) fallen, einen Überdruck von 3 bar oder mehr.“

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2018

Amtsblatt der Europäischen Union vom 26.4.2018 C 146/1

Mitteilung gemäß Artikel 34 Absatz 7 Buchstabe a Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte der Zollbehörden der Mitgliedstaaten zur Einreihung der Waren in die zolltarifliche Nomenklatur.

Die Zollbehörden widerrufen die Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte mit Wirkung vom heutigen Tag, wenn sie mit der Auslegung der zolltariflichen Nomenklatur, die sich aus den folgenden internationalen Tarifmaßnahmen ergibt, nicht mehr vereinbar sind: Weiterlesen

Die Europäische Kommission veröffentlicht ein Verzeichnis der Zollstellen, die von den Mitgliedstaaten für die Entgegennahme von Anträgen oder für Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte benannt wurden. Die Liste kann im Amtsblatt der Europäischen Union unter folgendem Link abgerufen werden:

Liste Zollstellen

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/603 DER KOMMISSION vom 12. April 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur. Amtsblatt der Europäischen Union vom 20.4.2018 L 101/18.

Warenbezeichnung:

Ein aufblasbares Kissen aus Kunststoff (sogenanntes Rollstuhlkissen) mit Abmessungen von etwa 40 × 40 cm, bestehend aus zwei rechteckigen miteinander verbundenen Kammern, die mit Luft gefüllt sind. Jede Kammer enthält einen luftgefüllten Kunststoffbeutel, der mit einer dünnen Siliconschicht überzogen ist.

Die Form des Kissens kann angepasst werden, indem die Füllmenge in den beiden Kammern verändert wird. Dadurch verändert sich die Position des Kunststoffbeutels in jeder der beiden Kammern, sobald sich der Benutzer auf das Kissen setzt.

Das Kissen hat einen rutschfesten Bezug aus Spinnstoffen, an dessen Unterseite zwei Klettverschlussbänder angebracht sind.

Die Ware soll die Ausbildung von Drucknekrosen verhindern. Sie entlastet die Sitzknochen und verbessert den Komfort für den Benutzer. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 187. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 5. bis 8. März 2018:

Warenbeschreibung:

„Intelligente Karten (smart cards)“ (RFID/NFC) mit einer oder mehreren in ihnen als Mikroplättchen (Chip) eingelassenen elektronischen integrierten Schaltungen (Mikroprozessor, Schreib-/Lesespeicher (RAM – random access memory) oder Festwertspeicher (ROM – read-only memory)). Diese Karten dürfen Kontakte, einen Magnetstreifen oder eine eingelassene Antenne, aber keine anderen aktiven oder passiven Bauelemente enthalten. Diese Produkte können die Form von Karten oder Armbändern, Schlüsselanhängern, Marken, etc. haben.

Einreihung und Begründung:

Diese Waren sind in den KN-Code 8523 52 00 als „intelligente Karten (smart cards)“ einzureihen, weil sie die technischen Anforderungen der Anmerkung 5 b) zu Kapitel 85 erfüllen.

Diese Waren sind in den KN-Code 8523 52 00 als „intelligente Karten (smart cards)“ einzureihen, weil sie die technischen Anforderungen der Anmerkung 5 b) zu Kapitel 85 erfüllen.

Quelle: Zoll.de

Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 187. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 5. bis 8. März 2018:

Warenbeschreibung:

Die Ware hat eine runde, vier- oder vieleckige Form und besteht aus Kunststoffschaum. 100 % Naturlatexschaum oder 100 % Polyurethan. Die Ware ist zum Auftragen von Kosmetikmitteln (vor allem Grundierung) auf das Gesicht bestimmt.

Einreihung/Begründung:

Der Ausschuss hat mehrheitlich entschieden, dass die Waren dem Wortlaut der Position 9616 und den in den Erläuterungen zum HS zu Position 9616 genannten Merkmalen entsprechen. Eine Einreihung nach der stofflichen Beschaffenheit der Erzeugnisse ist gemäß der Anmerkung 2 z) zu Kapitel 39 und der Anmerkung 2 e) zu Kapitel 40 ausgeschlossen. Die „Kosmetikschwämme“ sind daher in Anwendung der AV 1 und 6 in den KN-Code 9616 20 00 einzureihen.

Quelle: Zoll.de

Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 187. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 5. bis 8. März 2018:

Warenbeschreibung:

Kronen/Kränze aus künstlichen Blumen, dazu bestimmt, auf das Haar gelegt zu werden und als Schmuck und nicht dem Zusammenhalten des Haares zu dienen. Sie bestehen aus mit Papier ummanteltem Eisendraht in runder Form, auf dem künstliche Blumen aus Stoff (Che-miefasern) aufgenäht sind.

Einreihung/Begründung:

Der Ausschuss hat mehrheitlich entschieden, dass Kronen/Kränze aus künstlichen Blumen als „Waren aus künstlichen Blumen in die Position 6702 einzureihen sind (s.a. Avis 6702 90/2.)

Quelle: Zoll.de

Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 187. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 5. bis 8. März 2018:

Warenbeschreibung:

Handkreisel (sog. Fidget Spinner), bestehend aus einer flachen Form (aus Metall, Kunststoff oder anderen Materialien) mit zwei oder mehr Flügeln, die im Zentrum mit einem Kugellager und in den Flügeln mit Gewichten ausgestattet ist, damit der Handkreisel sich schneller drehen lässt und balanciert bleibt.

Einreihung/Begründung:

Der Ausschuss hat mehrheitlich entschieden, dass Handkreisel (sog. Fidget Spinner) in Anwendung der AV 3 c) einzureihen sind, weil nicht festgestellt werden kann, ob das Kugellager in der Mitte oder die Gewichte in den Flügeln oder die anderen Bestandteile den Handkreiseln ihren wesentlichen Charakter im Sinne der AV 3 b) verleihen. Daher werden Handkreisel in den KN-Code eingereiht, der von den gleichermaßen in Betracht kommenden KN-Codes in der Nomenklatur zuletzt genannt wird.

Quelle: Zoll.de

Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 187. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 5. bis 8. März 2018:

Der Ausschuss hat mehrheitlich folgende Entscheidung getroffen:

Bettschutzauflagen, die Hygieneartikel sind, mit einer Größe von etwa 60 x 90 cm, die aus drei Lagen bestehen (die obere Lage besteht aus Vliesstoffen (Position 5603), die mittlere Lage besteht aus Zellstoffwatte (Position 4803), die untere Lage besteht aus eine Kunststofffolie aus Polyethylen (Position 3920)), die als Wegwerfartikel konzipiert sind, die ein Auslaufen von Körperflüssigkeiten auf Betten, Operationstischen usw. verhindern, sind in die Unterposition 4818 90 90 einzureihen, da die Position 4818 die genauere Warenbezeichnung der in Rede stehenden Produkte im Sinne von GIR 3 a) enthält, weil diese Position ausdrücklich Betttücher und ähnliche Waren zum Gebrauch im Haushalt, im Krankenhaus oder zu hygienischen Zwecken aufführt. Darüber hinaus wird in den Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur zu Unterposition 4818 90 90 ausdrücklich darauf hingewiesen, dass zu dieser Unterposition auch Krankenunterlagen gehören (Hinweis: Die Zellstoffwatte bestimmt den Charakter der in Rede stehenden Produkte).

Quelle: Zoll.de