Einreihung von Waren

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union; ABl. C 119 vom 29. März 2019, S. 1.

Die konsolidierte Fassung kann unter folgendem Link abgerufen werden:

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2018.

Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1864 DER KOMMISSION vom 28. November 2018.29.11.2018 Amtsblatt der Europäischen Union L 304/3

Warenbezeichnung

Eine Ware, bestehend aus den folgenden Bestandteilen (in GHT):

— Fischöl 99,7307,

— Tocopherole 0,1885,

— Sonnenblumenöl 0,0808.

Das Fischöl ist eine Mischung von Ölen, die aus Fischen der folgenden Familien gewonnen wurden: Engraulidae, Osmeridae, Carangidae, Clupeidae, Salmonidae und Scombridae. Bei dem Fischöl handelt es sich nicht um Fischleberöl.

Die Tocopherole wurden dem Fischöl absichtlich zugesetzt, um eine Lipidoxidation zu verhindern. Das Sonnenblumenöl dient als Trägersubstanz und Füllstoff für die Tocopherole, bevor diese mit dem Fischöl vermischt werden. Darüber hinaus sorgt das Sonnenblumenöl dafür, dass die Tocopherole beim Mischen mit dem Fischöl richtig gelöst werden.

Die Ware wird lose gestellt und für die Herstellung von Weichgelatinekapseln verwendet. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 192. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 9. bis 12. Oktober 2018:

Warenbeschreibung:

Eine ca. 11 cm große Glocke aus Glas, durchbrochen rot verspiegelt, mit einer mit Strass besetzten Kappe mit Aufhängeöse versehen und mit einer Kette zum „Läuten“ ausgestattet, und ca. 11 cm große Glashohlkörper in Zapfen-, Tropfen- oder Kugelform, mit einem durchbrochen gearbeiteten, spiegelnden Überzug und mit einer mit Strass besetzten Kappe mit Aufhängeöse.

Einreihung:

Die Waren sind in Anwendung der AV 1 und 6 als „Weihnachtsartikel“ in die Position 9505 einzureihen.

Begründung:

Die Waren sind nach ihren objektiven Merkmalen Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume, da sie ausreichend leicht und nicht für den dauerhaften Gebrauch vorgesehen sind und aufgrund ihrer objektiven Eigenschaften (Glashohlkörper in Form einer Glocke, eines Kegels, eines Tropfens, einer Kugel etc., mit einer rissigen reflektierenden Beschichtung und mit einer mit Strass besetzten Kappe mit Öse zum Aufhängen) erkennbar einen Bezug zu Weihnachten haben. Der hohle Glaskörper in Form einer Glocke stellt einen dekorativen Artikel ohne Gebrauchswert dar.

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 192. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 9. bis 12. Oktober 2018:

Warenbeschreibung:

Spielzeugset für ein „Schießspiel“ in einer Verpackung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Ziel mit 6 Zielfiguren, einem Spielzeuggewehr und Pfeilen.

Einreihung:

Die Ware ist in Anwendung der AV 1 und 6 als „anderes Spielzeug, aufgemacht in Zusammenstellungen oder Aufmachungen“ in den KN-Code 9503 00 70 einzureihen.

Begründung:

Das Set besteht aus mehreren unterschiedlichen Waren für eine spezielle Freizeitbeschäftigung, die in einer Verpackung für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Das Set dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Quelle: Zoll.de

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1785 DER KOMMISSION vom 15. November 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur. Amtsblatt der Europäischen Union L 293/5 vom 20.11.2018

Warenbezeichnung

Isolierte Kabel (sogenannte Stack-Kabel) unterschiedlicher Länge mit Anschlussstücken an beiden Enden. Jedes Kabel besteht aus 32 isolierten Einzelleitern für eine Spannung von 1 000 V oder weniger, die zu 16 umhüllten Paaren gebündelt, aber nicht verdrillt sind. Die Paare sind mit einer Metallfolie und Metallfäden umhüllt. Die Kabel werden verwendet, um mehrere Verteiler (sogenannte Switches) zu Verteilerstationen (sogenannten Stacks) zu verbinden, die in Telekommunikationsnetzwerken (Local Area Networks — LAN) verwendet werden. Sie ermöglichen die bidirektionale Datenübertragung zwischen Switches mittels der Ethernet-Technologie. Die Kabel haben keine zusätzlichen Funktionen (z. B. Stromversorgung).

Begründung

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8544, 8544 42 und 8544 42 10. Die Datenübertragung zwischen Geräten, bei der Telekommunikationstechnologie, z. B. Ethernet, verwendet wird, gilt für die Zwecke des KN-Codes 8544 42 10 als Telekommunikation (siehe Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1112/2012 der Kommission (1)). Die in Rede stehenden Kabel sind für die Verwendung in Telekommunikationsnetzwerken bestimmt, die als LAN konfiguriert sind. Daher werden sie als elektrische Leiter, die mit in Telekommunikationsnetzwerken verwendeten Anschlussstücken versehen sind, betrachtet (siehe auch KN-Erläuterungen zu Unterposition 8544 42 10). Die Waren sind daher als andere elektrische Leiter, für eine Spannung von 1 000 V oder weniger, mit Anschlussstücken versehen, von der für die Telekommunikation verwendeten Art in den KN-Code 8544 42 10 einzureihen.

Einreihung (KN-Code)

8544 42 10

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2018.

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:

Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Zehnte Kammer) vom 20. September 2018 in der Rechtssache C-555/17 (2M-Locatel)

Tenor

Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1549/2006 der Kommission vom 17. Oktober 2006 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass Geräte wie die im Ausgangsverfahren in Rede stehenden, mit denen mittels Internettechnologie live übermittelte Fernsehsignale empfangen, eingestellt und verarbeitet werden können, in Unterposition 8528 71 90 der KN einzureihen sind, vorausgesetzt, sie enthalten keinen Videotuner bzw. TV-Tuner, was zu prüfen Sache des vorlegenden Gerichts ist.

Auszugsweise:

…

23 Dem vorlegenden Gericht zufolge streiten sie darüber, ob die IPTV-Set-Top-Boxen einen „Videotuner“ im Sinne der KN enthalten.

…

35 Für eine Antwort an das vorlegende Gericht ist somit zu ermitteln, was der Begriff „Videotuner“ im Sinne der Unterposition 8528 71 der KN umfasst.

36 Dieser Begriff wird in der KN nicht definiert. Nach ständiger Rechtsprechung sind die Bedeutung und die Tragweite von Begriffen, die das Unionsrecht nicht definiert, entsprechend ihrem üblichen Sinne im gewöhnlichen Sprachgebrauch und unter Berücksichtigung des Zusammenhangs, in dem sie verwendet werden, und der mit der Regelung, zu der sie gehören, verfolgten Ziele zu bestimmen (Urteil vom 22. November 2012, Digitalnet u. a., C-320/11, C-330/11, C-382/11 und C-383/11,  EU:C:2012:745, Rn. 38).

37 Nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch sind Videotuner (auch TV-Tuner genannt) Geräte, die Hochfrequenz-Fernsehsignale in Signale umwandeln, die von Geräten zur Bildaufnahme oder -wiedergabe oder von Monitoren verwendet werden können. Sie ermöglichen auch die Wahl von Fernsehsignalen, die auf einer bestimmten Frequenz ausgestrahlt werden.

38 Diese Definition wird durch die Erläuterungen zur KN bestätigt, die zum Zeitpunkt der im Ausgangsverfahren in Rede stehenden Einfuhren galten.

…

42 Aus alledem folgt, dass ein Gerät dann in die Unterpositionen 8528 71 11 bis 8528 71 19 der KN eingereiht werden kann, wenn es über einen Videotuner oder einen TV-Tuner verfügt, d. h. ein Gerät, mit dem Kanäle oder Trägerfrequenzen gewählt werden können und das Hochfrequenz- Fernsehsignale in Signale umwandelt, die von Geräten zur Bildaufnahme oder -wiedergabe oder von Monitoren verwendet werden können.

…

(Stand: 02.11.2018)

Quelle: Zoll.de