Einreihung von Waren

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1661 Der Kommission vom 24. September 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 251 vom 1. Oktober 2019, S. 1.

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

„Eine hellgelbe, flüssige Ware, die zu 93 % aus Fettsäureethylestern sowie zu 7 % aus Oligomeren und Partialglyceriden besteht.

Die Ware wird aus Fischölen von Fischarten wie Sardellen, Sardinen und Makrelen hergestellt. Das Herstellungsverfahren umfasst die Raffination, Hydrolyse, Ethylveresterung und Fraktionierung. Während der Hydrolyse und der Ethylveresterung werden die Triglyceride in Fettsäureethylester umgewandelt.

Die Ware ist zur Weiterverarbeitung in der Lebensmittel-, Futtermittel- und Pharmaindustrie bestimmt. Sie wird unter Schutzatmosphäre in Stahlfässern mit einem Fassungsvermögen von 190 kg verpackt und versandt.“

Eine Einreihung in Position 1516 (tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet) ist ebenso ausgeschlossen wie eine Einreihung in Kapitel 38 (verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie), da die Ware einen Nährwert hat und für die Zubereitung von Lebensmitteln verwendet wird.

Die Ware ist als „andere Lebensmittelzubereitung“ einzureihen:

Einreihung nach 2106 90 92

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2019.

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1661 DER KOMMISSION vom 24. September 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur, Amtsblatt der Europäischen Union vom 1.10.2019 L 251/1

Warenbezeichnung:

Eine hellgelbe, flüssige Ware, die zu 93 % aus Fettsäureethylestern sowie zu 7 % aus Oligomeren und Partialglyceriden besteht. Die Ware wird aus Fischölen von Fischarten wie Sardellen, Sardinen und Makrelen hergestellt. Das Herstellungsverfahren umfasst die Raffination, Hydrolyse, Ethylveresterung und Fraktionierung. Während der Hydrolyse und der Ethylveresterung werden die Triglyceride in Fettsäureethylester umgewandelt. Die Ware ist zur Weiterverarbeitung in der Lebensmittel-, Futtermittel- und Pharmaindustrie bestimmt. Sie wird unter Schutzatmosphäre in Stahlfässern mit einem Fassungsvermögen von 190 kg verpackt und versandt. Weiterlesen

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1404 DER KOMMISSION vom 6. September 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur – Amtsblatt der Europäischen Union vom 13.9.2019 L 236/14

Warenbezeichnung:

Ein Paar Stockspitzen aus Kunststoff und Metall (Stahl mit Spitze aus Wolfram), speziell konzipiert für die Klickbefestigung an Nordic-Walking-Stöcken.

Begründung:

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Kapitel 95 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9506 , 9506 91 und 9506 91 90 .

Nordic-Walking-Stöcke können nicht als Gehstöcke und ähnliche Waren gemäß Position 6602 angesehen werden. Die objektiven Merkmale von Nordic-Walking-Stöcken unterscheiden sich von den objektiven Merkmalen von Gehstöcken gemäß Position 6602 insofern, als sie dazu dienen, als Paar genutzt zu werden, um den Körper ähnlich wie beim Skilanglauf nach vorne zu schieben. Die Griffe sind eine vertikale Verlängerung der Stöcke ähnlich den Griffen von Skilanglauf-Stöcken, während die Griffe von Gehstöcken eine horizontale Verlängerung der Stöcke bilden, damit sich die Nutzer mit ihrem Gewicht auf den Stock stützen können.

Nordic Walking unterscheidet sich insofern von gewöhnlichem Spazierengehen, als der obere Teil des Körpers eingesetzt wird, um den Körper mithilfe der Stöcke nach vorne zu schieben, und kann somit als körperliche Ertüchtigung im Sinne der Position 9506 angesehen werden.

Die Spitzen haben eine charakteristische Form und Gestaltung und ein spezifisches Befestigungssystem, wodurch sie im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 95 ausschließlich oder hauptsächlich für Nordic-Walking-Stöcke (Waren der Position 9506 ) geeignet sind. Eine Einreihung in die Position 6603 als Teile von Gehstöcken der Position 6602 ist daher gemäß Anmerkung 1 c) zu Kapitel 66 ausgeschlossen.

Die Spitzen sind daher als Teile von Geräten und Ausrüstungsgegenständen für die allgemeine körperliche Ertüchtigung unter den KN-Code 9506 91 90 einzureihen.

Einreihung (KN-Code):

9506 91 90

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2019.

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union; ABl. C 307 vom 11. September 2019, S. 4.

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur werden in Kapitel 42 „Lederwaren, Sattlerwaren, Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse, Waren aus Därmen“ an einer Stelle geändert:

Position 4202 91 80 und 4202 92 19 und 4202 92 98 und 4202 99 00 andere (S. 211), folgender Wortlaut wird eingefügt:

„Zu diesen Unterpositionen gehören auch sogenannte ‚Kleiderschutzhüllen‘ für den Transport von Kleidung. Diese Hüllen sind aus dauerhaften Materialien hergestellt und für eine längere Verwendung vorgesehen. Sie sind mit einem oder mehreren Tragegriffen versehen. Um den Transport der Hüllen zu vereinfachen, lassen sie sich in der Regel zusammenfalten und die beiden Hälften werden mit Knöpfen, Schnallen oder Reißverschlüssen zusammengehalten. Neben dem normalerweise vorhandenen Reißverschluss an der Vorderseite verfügen sie typischerweise über zusätzliche Verschlüsse, Fächer, Taschen usw.

Einfache ‚Kleiderschutzhüllen‘, die der Lagerung und/oder dem Schutz und/oder dem kurzen Transport von Kleidung dienen (z. B. nach der Reinigung) sind jedoch ausgeschlossen (Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit, in der Regel in die Positionen 3926 oder 6307). Siehe auch die Erläuterungen zu Position 6307 Nummer 6 des HS. Diese Hüllen sind in der Regel nicht mit Tragegriffen versehen und verfügen meistens nur über einen Reißverschluss an der Vorderseite zum Hineingeben der Kleidung sowie über eine Öffnung für einen Kleiderbügel.“

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1391 der Kommission vom 6. September 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1218/1999 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 670/2013; ABl. L 233 vom 10. September 2019, S. 1.

Gartenpavillons werden bisher in den KN-Code 6306 90 00 als „andere Campingausrüstung“ eingereiht (vgl. Verordnung (EG) Nr. 1218/1999, geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 sowie Durchführungsverordnung (EU) Nr. 670/2013).

Diese Einreihung wird geändert: Der Ausschuss für das Harmonisierte System der Weltzollorganisation hat im September 2018 den Einreihungsavis 6306.22 Nr. 1 genehmigt. Damit wird eine Ware mit der Bezeichnung

„temporary gazebo“ (Pavillon) (Abmessungen: etwa 3 m x 3 m x 2,50 m), bestehend aus einem Stahlrohrrahmen mit Verbindungsstücken und Kunststofffüßen sowie einer Bedachung mit Verkleidung für die vier Eckpfosten wie folgt eingereiht:

Einreihung in HS-Unterposition 6306 22 (KN-Code 6306 22 00).

Die EU wendet diesen Einreihungsavis an, sodass die bisherige Einreihungsentscheidung aufgehoben wird.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2019.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2019.

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 199. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 20. bis 22. Mai 2019:

Warenbeschreibung:

Behältnis aus klarsichtigem Glas,  sogenanntes „Gewürzglas mit Bügelverschluss“, zylinderförmig, mit einem Deckel aus Kunststoff und einer Dichtung und einem Bügelverschlusses aus unedlem Metall.

Einreihung:

Gewürzgläser sind als „andere Behältnisse aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art“ in die KN-Codes 7010 90 61 oder 7010 90 67  einzureihen. Die Einreihung erfolgt gemäß AV 1 und 6 zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der Position 7010 und den KN-Codes 7010 90 und 7010 90 61 und 7010 90 67. Eine Einreihung in den KN-Code 7010 90 10 ist ausgeschlossen, da die betreffende Ware nicht zum Sterilisieren geeignet ist.

Quelle: Zoll.de