Gesellschaftsspiel, das speziell für Kinder konzipiert – 9504 90 80

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 199. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 20. bis 22. Mai 2019:

Warenbeschreibung:

Ein Gesellschaftsspiel, das speziell für Kinder konzipiert ist und dessen Ziel darin besteht, Gedächtnis, Aufmerksamkeit und Konzentration zu trainieren und sich Wissen aus verschiedenen Bereichen anzueignen. Bestandteile des Spiels sind eine Reihe zweiseitig bedruckter Karten sowie eine Sanduhr, ein Würfel und Spielregeln. Jede Spielkarte enthält einerseits Bildinformationen zum Thema und andererseits dazugehörige Fragen. Die Antworten sind stets auf der Bildseite der Karte zu finden.

Einreihung

Das Spiel ist in Anwendung der AV 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, dem Wortlaut der KN-Codes 9504, 9504 90 und 9504 90 80 sowie den Erläuterungen zum HS zu Position 9504, Ziffer 11) einzureihen.

Begründung:

Die Interaktion, Fragen und Antworten sowie die Art und Weise, wie die Karten verwendet werden, sind die entscheidenden Merkmale, um eine Einreihung der Ware als Spielkarten auszuschließen. Die Ware ist daher als „andere Spiele“ unter den KN-Code 9504 90 80 einzureihen.

Quelle: Zoll.de