Einreihung von Waren

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de

Bei den Erläuterungen zu Kapitel 64 im Teil „Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH)“ wurde der bestehende Text bei den RZ 17.1 bis 61.9 mit Wirkung vom 10.07.2020 ersatzlos gestrichen.

(Stand: 16.07.2020)

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 207. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 10. Juni 2020:

Warenbeschreibung:

Bei der Hosenbügelleiste handelt es sich um elf in etwa J-förmig gebogene, längliche Stahldrahtabschnitte, die an einer Schiene aus Stahldraht hintereinander quer angebracht sind. Die Schiene aus Stahldraht wiederum ist unter einer flachen Leiste aus unedlem Metall mit Verkleidung aus Kunststoff befestigt. An der Oberseite der Leiste ist eine H-förmige Befestigungsvorrichtung aus Kunststoff mit einem Lager aus unedlem Metall über die Länge verschiebbar angebracht. Bei der Garderobenleiste handelt es sich um U-förmig gebogene, längliche Stahldrahtabschnitte, die unter einer flachen Leiste aus unedlem Metall mit Verkleidung aus Kunststoff angebracht sind und an der Oberseite acht Stahlkugeln aufweisen. An der Oberseite der Leiste ist eine H-förmige Befestigungsvorrichtung aus Kunststoff mit einem Lager aus unedlem Metall über die Länge verschiebbar angebracht. Die Waren sind dazu bestimmt, in einem Schrank befestigt und als herausziehbare Aufhängevorrichtung für Hosen bzw. als Garderobenleiste verwendet zu werden. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 207. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex am 10. Juni 2020:

Warenbeschreibung:

Ausblaspistole (Purge gun)

„Ausblaspistolen“ sind handbetriebene mechanische Geräte aus unedlen Metallen, die ein Ventil zur Steuerung des Luftstroms, eine oder mehrere austauschbare Düsen und einen Handhebel enthalten. Die Waren sind mit einem Anschluss ausgestattet, um sie an einem Luftkompressor zu befestigen.

„Ausblaspistolen“ werden zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben eines Druckluftstrahls zum Reinigen verschiedener Oberflächen in Gebäuden, Maschinen, Kraftfahrzeugen oder schwer zugänglichen Bereichen verwendet, um Staub, Schmutz, Ablagerungen oder Partikel zu verteilen. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 207. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex am 10. Juni 2020:

Warenbeschreibung:

Kabeldichtungen zum Schutz vor Feuchtigkeit und Verschmutzung in folgenden Ausführungen (s. Abbildungen):

1. a)    spezifisch geformte Kabeldichtungen (24,5 x 24,5 mm) mit einer runden Durchführungsöffnung für ein isoliertes Kabel und vier runden Bohrungen in den Ecken zur Fixierung in der Steckvorrichtung und
2. b)    spezifisch geformte Familien-/ Sammeldichtungen (36,5 x 16,1 mm) mit insgesamt 22 runden, in Reihe angeordneten Bohrungen zur Durchführung von isolierten Einzeladern. Die Dichtungen werden innerhalb der Steckvorrichtung an einem so genannten Dichtungshalter (seal retainer) befestigt.

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Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 207. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex am 10. Juni 2020:

Warenbeschreibung:

„Ladeluftkühler“ für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Wärmeaustauscherblock aus unedlem Metall mit integriertem Kammersystem und Luftein- und -auslassanschlüssen sowie Wasserein- und -auslassanschlüssen. Er dient der Temperierung/Kühlung der Verbrennungs- bzw. Ladeluft von Motoren in Kraftfahrzeugen durch Wärmeabgabe der Ladeluft an das durch den Ladeluftkühler geleitete Kühlmittel. Ein Ladeluftkühler (Abk. LLK, englisch intercooler) ist ein Wärmeübertrager, der im Ansaugtrakt eines aufgeladenen Verbrennungsmotors die Temperatur der dem Motor zugeführten Verbrennungsluft verringert.

Einreihung:

Der Funktion des „Ladeluftkühlers“ (s.o.) entspricht der eines Kühlers für Fahrzeuge des Abschnitts XVII im Sinne der Anmerkung 2 e) zu Abschnitt XVII. Die Ware ist als ein Teil, dass erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Fahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 bestimmt ist, in die KN-Unterposition 8708 91 35 einzureihen (Allgemeine Vorschriften 1 und 6, Anmerkungen 2 (e) und 3 zu Abschnitt XVII; siehe auch Anmerkung 1 (l) zu Abschnitt XVI und Anmerkung 1 (g) zu Kapitel 84.

Quelle: Zoll.de

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de

Die Änderungen betreffen die HS-Position 9505 Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union; ABl. C 221 vom 6. Juli 2020, S. 4.

Folgende Absätze werden neu eingefügt:

„Hierher gehören auch transparente, mit batteriebetriebenen LED-Lichterketten kombinierte/dekorierte Ballons aus Kunststoff. Nach dem Befüllen des Ballons mit Luft wird das Ende verknotet. Zusätzlich können dekorative Elemente (wie Federn, Konfetti usw.) in den Ballon gefüllt oder an der Außenseite angebracht werden (z. B. Bänder). Die Ballons können mit einem Haltegriff versehen werden, der am unteren Ende angebracht wird, um sie in der Hand zu halten, oder es kann eine mit einem Gewicht verbundene Schnur daran befestigt werden, um die Ballons als Raumdekoration zu verwenden. Die Ballons sind aus widerstandsfähigerem Material als einfache Ballons hergestellt und eignen sich somit für den mehrfachen Gebrauch. Sie dienen als Unterhaltungs- oder als Dekorationsartikel für den Innenbereich für verschiedene Anlässe wie Hochzeiten, Geburtstage, öffentliche oder private Veranstaltungen.

Einfache mit LED ausgestattete Ballons, die nur kurze Zeit, z. B. 24 Stunden, halten, mit einer Aufschrift zur Kennzeichnung des Anlasses, wie z. B. „Frohe Weihnachten“, gehören auch weiterhin hierher. Einfache mit LED ausgestattete Ballons, die nur kurze Zeit halten, aber keine Aufschrift haben, sind dagegen ausgenommen (Einreihung als „anderes Spielzeug“ in die Position 9503).“

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2020.