Einreihung von Waren

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 207. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 10. Juni 2020:

Warenbeschreibung:

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um einen aufblasbaren Liegesessel aus miteinander verschweißten Foliensegmenten aus Kunststoffen. Die ca. 180 x 135 cm große Ware zeichnet sich durch zwei Luftkammern mit Sicherheitsventilen aus und ist sowohl mit zwei Kunststoffhaltegriffen als auch mit zwei Vertiefungen als Abstellmöglichkeit für z.B. Getränke ausgestattet.

Einreihung:

Aufblasbare Liegesessel aus Kunststoff sind nach ihrer stofflichen Beschaffenheit in die KN-Unterposition 3926 90 97 einzureihen (Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 und Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) zu Kapitel 94 – Allgemeines). Die KN-Erläuterungen zu Kapitel 94 – Allgemeines – lauten wie folgt: Weiterlesen

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:

Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Sechste Kammer) vom 27. Februar 2020 in der Rechtssache C-670/19

Tenor

Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EU) Nr. 861/2010 der Kommission vom 5. Oktober 2010 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass Gardinenstangen aus unedlen Metallen von der zolltariflichen Unterposition 8302 41 90 erfasst werden, sofern es sich nicht um Profile, Rohre oder Stäbe handelt, die nur auf die gewünschte Länge geschnitten wurden, und dass es Sache des vorlegenden Gerichts ist, dies zu prüfen, um die im Ausgangsverfahren in Rede stehenden Waren anhand der vom Gerichtshof in Beantwortung der ersten Vorlagefrage erteilten Hinweise selbst zolltariflich einzureihen.

Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 2. Juni 2020 Az:- 11 K 3730/16:

Einreihung von Rohren eines Baukastensystems für Gardinenstangen Weiterlesen

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de

Bei den Erläuterungen zu Kapitel 64 im Teil „Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH)“ wurde der bestehende Text bei den RZ 17.1 bis 61.9 mit Wirkung vom 10.07.2020 ersatzlos gestrichen.

(Stand: 16.07.2020)

Quelle: Zoll.de

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de

Bei den Erläuterungen zu Kapitel 64 im Teil „Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH)“ wurde der bestehende Text bei den RZ 17.1 bis 61.9 mit Wirkung vom 10.07.2020 ersatzlos gestrichen.

(Stand: 16.07.2020)

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 207. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 10. Juni 2020:

Warenbeschreibung:

Bei der Hosenbügelleiste handelt es sich um elf in etwa J-förmig gebogene, längliche Stahldrahtabschnitte, die an einer Schiene aus Stahldraht hintereinander quer angebracht sind. Die Schiene aus Stahldraht wiederum ist unter einer flachen Leiste aus unedlem Metall mit Verkleidung aus Kunststoff befestigt. An der Oberseite der Leiste ist eine H-förmige Befestigungsvorrichtung aus Kunststoff mit einem Lager aus unedlem Metall über die Länge verschiebbar angebracht. Bei der Garderobenleiste handelt es sich um U-förmig gebogene, längliche Stahldrahtabschnitte, die unter einer flachen Leiste aus unedlem Metall mit Verkleidung aus Kunststoff angebracht sind und an der Oberseite acht Stahlkugeln aufweisen. An der Oberseite der Leiste ist eine H-förmige Befestigungsvorrichtung aus Kunststoff mit einem Lager aus unedlem Metall über die Länge verschiebbar angebracht. Die Waren sind dazu bestimmt, in einem Schrank befestigt und als herausziehbare Aufhängevorrichtung für Hosen bzw. als Garderobenleiste verwendet zu werden. Weiterlesen