Zoll und Außenwirtschaft

EU/Russische Föderation, Ukraine – Restriktive Maßnahmen Aktualisierung der Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen

wouros Außenwirtschaft

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1955 des Rates vom 8. November 2016 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen; ABl. L 301 vom 9.11.2016, S. 1.

Weiterlesen

Antidumping – Gegossene Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen mit Ursprung in der VR China und Thailand

wouros Import

Bekanntmachung zum Urteil des Gerichts der Europäischen Union in der Rechtssache T-424/13 Jinan Meide Casting Co. Ltd/Rat; Teilweise Wiederaufnahme der Antidumpinguntersuchung

Bekanntmachung zum Urteil vom 30. Juni 2016 in der Rechtssache T-424/13 betreffend die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 430/2013 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand und zur Einstellung des Verfahrens gegenüber Indonesien; ABl. C 398 vom 28.10.2016, S. 57.

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Ratesvom 7. März 2013 geregelt

Ägypten – Einfuhrverbot für Krafträder mit Zweitaktmotoren

wouros Export

Das ägyptische Handelsministerium hat zum 10.10.16 ein Einfuhrverbot für sämtliche Krafträder mit Zweitaktmotor erlassen. In der Einfuhrverbotsliste in Anhang I der Durchführungsbestimmungen zum Import and Export Law 118/2005 waren bislang lediglich Zweitaktkrafträder ohne Öleinspritzpumpe aufgeführt.

 

Quelle: Dekret Nr. 923 vom 5.10.16, veröffentlicht im ägyptischen Amtsblatt am 10.10.16

EU/Mazedonien – Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen Ersetzung des Protokolls Nr. 4 (Ursprungsprotokoll); Regionales Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln

wouros Warenursprung und Präferenzen

Beschluss Nr. 1/2016 des Stabilitäts- und Assoziationsrates EU-ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien vom 20. Januar 2016 zur Ersetzung des Protokolls Nr. 4 des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen [2016/1901]; ABl. L 293 vom 28.10.2016, S. 58.

Weiterlesen

Kombinierte Nomenklatur 2017 veröffentlicht

wouros Einreihung von Waren

Die Europäische Kommission hat die neueste Version der Kombinierten Nomenklatur (KN) veröffentlicht. Rechtsgrundlage der KN ist die Ratsverordnung (EWG) Nr. 2658/87 betreffend die zollrechtliche und statistische Nomenklatur und den Gemeinsamen Zolltarif. Anhang I der Verordnung wird jährlich aktualisiert und im Amtsblatt der EU (Ausgabe L) veröffentlicht.

Die ab 1.1.2017 gültige Fassung des Anhangs I wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 im Amtsblatt L 294 veröffentlicht.

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt