Zoll und Außenwirtschaft

EU/Bosnien und Herzegowina – Restriktive Maßnahmen

wouros Außenwirtschaft

Verlängerung der Maßnahmen

Beschluss (GASP) 2018/459 des Rates vom 19. März 2018 zur Änderung des Beschlusses 2011/173/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Bosnien und Herzegowina; ABl. C 77 vom 20. März 2018, S. 17.

Nach einer Überprüfung des Beschlusses 2011/173/GASP werden die restriktiven Maßnahmen bis zum 31. März 2019 verlängert.

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017

EU/Somalia – Restriktive Maßnahmen

wouros Außenwirtschaft

Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/417 des Rates vom 16. März 2018 zur Durchführung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia ; ABl. L 75 vom 19. März 2018, S. 25.

Anhang I des Beschlusses 2010/231/GASP wird geändert. Zwei Personen werden in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen.
Der Beschluss basiert auf einer Entscheidung des zuständigen Ausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.

 

Durchführungsverordnung (EU) 2018/413 des Rates vom 16. März 2018 zur Durchführung des Artikels 12 der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgrund der Lage in Somalia; ABl. L 75 vom 19. März 2018, S. 1.

Mit der Durchführungsverordnung wird der oben erläuterte Beschluss umgesetzt. Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 wird entsprechend geändert.

 

Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Somalia unterliegen; ABl. C 103 vom 19. März 2018, S. 2
sowie
Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/231/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/417 des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2018/413 des Rates, über restriktive Maßnahmen gegen Somalia unterliegen; ABl. C 103 vom 19. März 2018, S. 3.

thumbnail of Maßnahmen Lage in Somalia 20.03.2018

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017

Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur – Schmelzkorund-Schlacke – 7202 29 90

wouros Einreihung von Waren

Durchführungsverordnung (EU) 2018/407 der Kommission vom 14. März 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 74 vom 16. März 2018, S. 6.

 

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

„Eine Ware mit der Bezeichnung „braune Schmelzkorund-Schlacke“ („brown fused alumina slag“), die ein Nebenprodukt bei der Herstellung von herkömmlichem Elektrokorund in Lichtbogenöfen ist.

Die Ware besteht aus folgenden Bestandteilen (GHT):

  • Eisen               75
  • Silicium           15
  • Titan                5
  • Aluminium       3
  • Andere Metalle      2

Die Ware wird zur Konzentrierung von Erzen durch selektive Schwimmaufbereitung in gravimetrischen Trennverfahren verwendet.“

Die Ware ist als anderes Ferrosilicium einzureihen.

Einreihung nach 7202 29 90

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017

EU/Syrien – Restriktive Maßnahmen

wouros Außenwirtschaft

Aktualisierung der Liste der Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen

Durchführungsverordnung (EU) 2018/420 des Rates vom 19. März 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien; ABl. L 75I vom 19. März 2018, S. 3

Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP wird mit Wirkung zum 20. März 2018 geändert. Dieser Anhang enthält die Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen. Vier Personen werden in diese Liste aufgenommen.

 

Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/421 des Rates vom 19. März 2018 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien; ABl. L 75I vom 19. März 2018, S. 1.

Mit der Durchführungsverordnung wird der oben genannte Beschluss umgesetzt. Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 wird entsprechend geändert; vier Personen werden in die Liste aufgenommen.

thumbnail of Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien 21.03.2018

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017

Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik

wouros Außenwirtschaft

Aktualisierte Fassung der VO (EU) Nr. 224/2014

Die Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik steht in aktualisierter Fassung zum Download bereit.

thumbnail of Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik 15.03.2018

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017

Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen,

wouros Außenwirtschaft

Aktualisierte Fassung der VO (EU) Nr. 224/2014

Die Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik steht in aktualisierter Fassung zum Download bereit.

thumbnail of Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, 15.03.2018

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017

Antidumping/Antisubvention – Bestimmte organisch beschichtete Stahlerzeugnisse mit Ursprung in der VR China

wouros Import

Einleitung von Auslaufüberprüfungen

Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter organisch beschichteter Stahlerzeugnisse mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 96 vom 14.3.2018, S. 8.

Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter organisch beschichteter Stahlerzeugnisse mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 96 vom 14.3.2018, S. 21.

Die Einfuhren bestimmter organisch beschichteter Stahlerzeugnisse mit Ursprung in der Volksrepublik China unterliegen einem endgültigen Antidumpingzoll und einem endgültigen Ausgleichszoll, die mit

der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 214/2013 des Rates vom 11.3.2013 (ABl. L 73 vom 15.3.2013, S. 1)

der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 215/2013 des Rates vom 11.3.2013(ABl. L 73 vom 15.3.2013, S. 16)

eingeführt wurden.

Nach der Veröffentlichung von Bekanntmachungen über das bevorstehende Außerkrafttreten dieser Maßnahmen erhielt die Europäische Kommission für beide Maßnahmen Anträge auf Einleitung einer Überprüfung. Die Anträge wurden von EUROFER eingereicht, einem Verband, auf den mehr als 70 % der gesamten Unionsproduktion bestimmter organisch beschichteter Stahlerzeugnisse entfallen. Weiterlesen

Kombinierte Nomenklatur – Änderung der Zusätzliche Anmerkung 10 zu Kapitel 22

wouros Einreihung von Waren

Durchführungsverordnung (EU) 2018/396 der Kommission vom 13. März 2018 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif; ABl. L 71 vom 14.3.2018, S. 36.

Mit Wirkung vom 3.4.2018 erhält der zweite Gedankenstrich der Zusätzlichen Anmerkung 10 zu Kapitel 22 folgende Fassung:

„„— gegorene Getränke in anderer Aufmachung mit einem Überdruck von 3 bar oder mehr, gemessen bei einer Temperatur von 20 °C.“

Die Änderung ist erforderlich, um eine einheitliche Auslegung der Kombinierten Nomenklatur in Bezug auf die Definition von „schäumenden Getränken“ im gesamten Gebiet der Union zu gewährleisten. Bisher galten unterschiedliche Schwellenwerte für den Überdruck von schäumenden gegorenen Getränken. Eine derartige Regelung ist jedoch weder wissenschaftlich noch anderweitig zu rechtfertigen. Im Interesse der Rechtssicherheit wird der bisherige Schwellenwert in der Zusätzliche Anmerkung 10 zu Kapitel 22 von „1,5 bar oder mehr“ durch „3 bar oder mehr“ ersetzt.

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017