Zoll und Außenwirtschaft

EU stimmt Zeitplan für Zollsenkungen im Rahmen des ITA zu

wouros Zollrecht

Der Rat hat im Namen der Europäischen Union die Erklärung über die Ausweitung des Übereinkommens über den Handel mit Waren der Informationstechnologie (ITA) und die eingereichten Zeitpläne genehmigt.

 

Beschluss (EU) 2016/971 des Rates vom 17. Juni 2016 über den Abschluss eines Übereinkommens in Form der Erklärung über die Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie (ITA) im Namen der Europäischen Union; ABl. L 161 vom 18.6.2016, S. 2. Weiterlesen

Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur – Warenzusammenstellung aus zweilagiger, bedruckter Kunststofffolie und Filzstiften – Einreihung nach 4911 91 00

wouros Einreihung von Waren

Durchführungsverordnung (EU) 2016/934 der Kommission vom 8. Juni 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 155 vom 14.6.2016, S. 13.

 

Eine Ware, bestehend aus den folgenden als Warenzusammenstellung verpackten Bestandteilen:

 

einem rechteckigen Zuschnitt (etwa 14 × 21 cm) aus einer zweilagigen Kunststofffolie, auf der Vorderseite mit schwarz-weißen Motiven bedruckt. Auf der Rückseite ist der Zuschnitt mit einer Selbstklebeschicht versehen. Aus diesem Zuschnitt können sechs vorgestanzte, zum Abziehen bestimmte, erhabene Aufkleber (die obere Kunststofffolie ist reliefartig ausgeformt) herausgelöst werden;

 

drei Filzstiften mit poröser Spitze in verschiedenen Farben.

Die Stifte sind gemeinsam in einem Kunststofftütchen verpackt. Die Aufkleber sollen mit den Stiften bunt bemalt und anschließend zu Dekorationszwecken verwendet werden.

Einreihung nach 4911 91 00

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt

Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur – Für den Einzelverkauf aufgemachte Lebensmittelzubereitung in Pulverform – Einreihung nach 2106 90 92

wouros Einreihung von Waren

Durchführungsverordnung (EU) 2016/933 der Kommission vom 8. Juni 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 155 vom 14.6.2016, S. 11.

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht: Weiterlesen

Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur – Metallisierter Polyethylenterephtalat-(PET)-Film zur Herstellung eines Aluminiumpigments – Einreihung nach 7616 99 90

wouros Einreihung von Waren

Durchführungsverordnung (EU) 2016/935 der Kommission vom 8. Juni 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 155 vom 14.6.2016, S. 16.

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

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EU/Korea DR – Restriktive Maßnahmen

wouros Außenwirtschaft

Berichtigung der am 20.5.2016 aktualisierten Listen der Personen, Organisationen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden

 

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/780 der Kommission vom 19. Mai 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (ABl. L 131 vom 20.5.2016); ABl. L 151 vom 8.6.2016, S. 12.

 

Berichtigung der Mitteilung an CHOE Kyong song, CHOE Yong ho, HONG Sung Mu, JO Chun Ryong, JO Kyongchol, KIM Chun sam, KIM Chun sop, KIM Jong gak, KIM Rak Kyom, KIM Won hong, PAK Jong chon, RI Jong su, SON Chol ju, YUN Jong rin, PAK Yong sik, HONG Yong Chil, RI Hak Chol, YUN Chang Hyok, CHU Kyu Chang und PAEK Se bong und die Strategic Rocket Forces der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) (ABl. C 182 vom 20.5.2016); ABl. C 204 vom 8.6.2016, S. 9.

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Ratesvom 7. März 2013 geregelt

EU/Côte d’Ivoire – Restriktive Maßnahmen

wouros Außenwirtschaft

Aufhebung der Maßnahmen

Verordnung (EU) 2016/907 des Rates vom 9. Juni 2016 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 174/2005 über Beschränkungen für die Erbringung von Hilfe für Côte d’Ivoire im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten und der Verordnung (EG) Nr. 560/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in der Republik Côte d’Ivoire; ABl. L 153 vom 10.6.2016, S. 1.

 

Beschluss (GASP) 2016/917 des Rates vom 9. Juni 2016 zur Aufhebung des Beschlusses 2010/656/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d’Ivoire; ABl. L 153 vom 10.6.2016, S. 38.

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Ratesvom 7. März 2013 geregelt

EU/Korea DR – Restriktive Maßnahmen

wouros Außenwirtschaft

Berichtigung der am 20.5.2016 aktualisierten Listen der Personen, Organisationen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden

 

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/780 der Kommission vom 19. Mai 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (ABl. L 131 vom 20.5.2016); ABl. L 151 vom 8.6.2016, S. 12.

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Warenverkehr mit Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)

wouros Warenursprung und Präferenzen

Mit Beschluss Nr. 71/2015 vom 20. März 2015, veröffentlicht in Amtsblatt Reihe L Nr. 129 vom 19. Mai 2016, wird das Protokoll 4 (Ursprungsregeln) zum EWR-Abkommen durch ein neues Protokoll 4, das an das Regionale Übereinkommen angeglichen ist, ersetzt.

 

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Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Ratesvom 7. März 2013 geregelt.

EU/Korea DR – Restriktive Maßnahmen

wouros Außenwirtschaft

Ausweitung der güterbezogenen Beschränkungen und Beschränkungen im Geld- und Kapitalverkehr

Verordnung (EU) 2016/841 des Rates vom 27. Mai 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea; ABl. L 141 vom 28.5.2016, S. 30.

Mit Verordnung (EU) 2016/841 werden die bestehenden Sanktionen gegen Nordkorea um weitere güterbezogene Beschränkungen und Beschränkungen im Geld- und Kapitalverkehr ausgeweitet. Die weiteren Beschränkungen betreffen: Weiterlesen