Zoll und Außenwirtschaft

Änderungen des TIR-Übereinkommens zum 1.1.2017

wouros Zollrecht

Änderung des Zollübereinkommens über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Übereinkommen von 1975); ABl. L 321 vom 29.11.2016, S. 31.

Gemäß der Notifizierung C.N.742.2016.TREATIES — XI.A.16 durch den UN-Verwahrer treten am 1. Januar 2017 für sämtliche Vertragsparteien die im vorstehenden Amtsblatt L 321 Seiten 31 bis 46 dargelegten Änderungen des TIR-Übereinkommens in Kraft. Die Änderungen betreffen hauptsächlich die Verschlusssicherheit der im TIR-Verfahren eingesetzten Transportmittel.

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Antidumping – Fettalkohole und ihre Gemische mit Ursprung in Indien, Indonesien und Malaysia

wouros Import

Bekanntmachung des Außerkrafttretens

Bekanntmachung des Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen; ABl. C 418 vom 12.11.2016, S. 3.

 

Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung über das bevorstehende Außerkrafttreten der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1138/2011 des Rates (ABl. L 293 vom 11.11.2011, S. 1) eingeführten Antidumpingmaßnahme hinsichtlich bestimmter Fettalkohole und ihrer Gemische mit Ursprung in Indien, Indonesien und Malaysia ist kein Antrag auf Überprüfung bei der Europäischen Kommission eingegangen. Die Maßnahme trat deshalb am 12.11.2016 (Mitternacht) außer Kraft.

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Ratesvom 7. März 2013 geregelt

Deutschland – Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik 2017

wouros Export

Das Statistische Bundesamt (StaBua) hat auf seiner Internetseite das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik 2017 veröffentlicht. Die einzelnen Kapitel des ab 1.1.2017 gültigen Warenverzeichnisses sowie eine Zusammenstellung aller Veränderungen von Warennummern und Besonderen Maßeinheiten gegenüber dem 2016er Verzeichnis stehen als kostenloser Download zur Verfügung.

Quelle. Statistisches Bundesamt

Kombinierte Nomenklatur – Neue Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 94

wouros Einreihung von Waren

Die EU-Kommission hat mit Wirkung vom 29.11.2016 in Kapitel 94 der Kombinierten Nomenklatur folgende Zusätzliche Anmerkung 1 angefügt:

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1956 der Kommission vom 4. November 2016 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif; ABl. L 301 vom 9.11.2016, S. 5. Weiterlesen