Einreihung von Waren

Kombinierte Nomenklatur – Gesalzene und getrocknete Tomatenhälften – 2002 10 90

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Neue Einreihungsentscheidung

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2080 der Kommission vom 9. Dezember 2020 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 423 vom 15. Dezember 2020, S. 3.

Anmerkung:

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

„Gesalzene und getrocknete Tomatenhälften, zum unmittelbaren Genuss geeignet. Der Salzgehalt liegt zwischen 10,65 GHT und 17,35 GHT. Je nach Höhe des Salzgehalts wird die Ware in verschiedene Qualitätskategorien für unterschiedliche Zwecke eingeteilt.

Bei der Herstellung werden frische Tomaten geschnitten, gesalzen und anschließend zur Trocknung der Sonne ausgesetzt. Das Salzen dient in erster Linie der Würzung und zur Kategorisierung für die Qualitätsklassen. Als Nebeneffekt beschleunigt das Salzen das Trocknen und macht das Produkt haltbar.

Die Ware ist in Vakuumverpackungen unterschiedlicher Größe in Kartons aufgemacht, die bei einer Temperatur von weniger als 5 °C gelagert werden.“

Die Ware ist als „Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht“ einzureihen:

Einreihung nach 2002 10 9

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/2080 DER KOMMISSION vom 9. Dezember 2020 (ABl. L 423 vom 15.12.2020, S. 3) zur Einreihung von gesalzenen und getrockneten Tomatenhälften in den KN-Code 2002 10 90

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2020

Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur – rechteckige Tasche, bestehend aus einem Körper aus geformtem Silikonelastomer -3926 90 97

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/2179 DER KOMMISSION vom 16. Dezember 2020 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Amtsblatt der Europäischen Union vom 22.12.2020 L 433/33.

Warenbeschreibung:

Eine rechteckige Tasche, bestehend aus einem Körper aus geformtem Silikonelastomer. Sie hat ungefähr die Abmessungen 16,5 cm × 10 cm × 2,5 cm und verfügt über eine Trageschlaufe aus dem gleichen Material sowie ein Verschlusssystem (Reißverschluss).

Die Ware wird in einem einzigen Schritt hergestellt, mit integrierten Teilen (Trageschleife und Reißverschluss), und weist keine Innenausstattung auf.

Die Ware dient zum Transport und zum Schutz von kleinen Gegenständen. Weiterlesen

Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur -Gesalzene und getrocknete Tomatenhälften 2002 10 90

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/2080 DER KOMMISSION vom 9. Dezember 2020 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Amtsblatt der Europäischen Union vom 15.12.2020 L 423/3.

Warenbeschreibung:

Gesalzene und getrocknete Tomatenhälften, zum unmittelbaren Genuss geeignet. Der Salzgehalt liegt zwischen 10,65 GHT und 17,35 GHT. Je nach Höhe des Salzgehalts wird die Ware in verschiedene Qualitätskategorien für unterschiedliche Zwecke eingeteilt.

Bei der Herstellung werden frische Tomaten geschnitten, gesalzen und anschließend zur Trocknung der Sonne ausgesetzt. Das Salzen dient in erster Linie der Würzung und zur Kategorisierung für die Qualitätsklassen. Als Nebeneffekt beschleunigt das Salzen das Trocknen und macht das Produkt haltbar.

Die Ware ist in Vakuumverpackungen unterschiedlicher Größe in Kartons aufgemacht, die bei einer Temperatur von weniger als 5 °C gelagert werden. Weiterlesen

Fitness-Tracker mit einem Display – Position 9102

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Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 213. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 16. bis 17. November 2020:

Warenbeschreibung:

Fitness-Tracker mit einem Display, die als Armband am Handgelenk getragen werden können. In der Regel zeigen sie die Zeit autonom an und verfolgen oder zeigen die Anzahl der zurückgelegten Schritte, den Kalorienverbrauch, das Schlafmuster, die Herzfrequenz usw.. Sie werden über Bluetooth mit einem Smartphone verbunden und verwenden eine speziell entwickelte Fitness-App. Sie können die täglichen Ziele oder spezifischen Informationen anzeigen, z. B. direkte Herzfrequenzmessung (Handgelenk), Schrittzähler, Kalorienverbrauch, Entfernungsmessung usw.. Einige Modelle können auch Benachrichtigungen, eingehende Anrufe oder Kalendererinnerungen anzeigen. Weiterlesen

Einfuhr: Die aktualisierte Liste P ist mit Gültigkeit ab 01.01.2021 eingestellt worden.

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Pharmazeutische Erzeugnisse

  1. Die pharmazeutischen Erzeugnisse der nachstehenden Kategorien werden von den Zöllen befreit:

1)     pharmazeutische Substanzen, die sowohl durch die CAS RN (Chemical Abstracts Service Registry Numbers) identifiziert als auch durch die INN (Internationalen Freinamen), aufgelistet im Anhang 3, erfasst werden;

2)     Salze, Ester und Hydrate von INN, deren Bezeichnungen sich aus der Kombination eines INN des Anhangs 3 mit Präfixen oder Suffixen des Anhangs 4 ergeben, sofern diese Erzeugnisse in dieselbe sechsstellige HS-Unterposition wie die entsprechenden INN einzureihen sind;

3)     Salze, Ester und Hydrate von INN, die in Anhang 5 aufgeführt sind und nicht in dieselbe sechsstellige HS-Unterposition wie die entsprechenden INN einzureihen sind;

4)     pharmazeutische Zwischenprodukte des Anhangs 6, die durch eine chemische Bezeichnung und eine CAS RN identifiziert sind, die bei der Herstellung pharmazeutischer Fertigerzeugnisse verwendet werden. Weiterlesen