Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
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Änderungen der Erläuterungen:
| Lfd. Nr. | Bezeichnung | Teil | Anwendbar ab |
| 1. | Position 3926 | EE | 11.01.2021 |
| 2. | Position 4412 | NEH | 07.12.2020 |
| 3. | Position 8426 | HS | 01.01.2021 |
| 4. | Vorbemerkungen | Liste | 01.01.2021 |
| (Stand: 07.01.2021) | |||
Quelle: Zoll.de
Die EU-Kommission stellt zusätzliche Informationen zum Abkommen zur Verfügung.
Das Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich (Trade and Cooperation Agreement TCA) ist am 31. Dezember 2020 auf Deutsch im EU-Amtsblatt L 444 veröffentlicht worden. Es handelt sich dabei um eine vorläufige Version, die noch sprachjuristisch überarbeitet werden muss. Die endgültige Fassung wird spätestens im April vorliegen.
Der Leitfaden zum Ende der Übergangsphase wurde ebenfalls aktualisiert: Leitfaden Zoll und Präferenzursprung
Quelle: EUROPÄISCHE KOMMISSION
Vor dem Hintergrund des Ablaufs des Übergangszeitraums zum 31. Dezember 2020 erweitert die Zentrale Auskunft der Zollverwaltung ihre Servicezeiten zum Jahreswechsel
Die Zentrale Auskunft der Zollverwaltung steht für allgemeine sowie IT-Anwenderfragen zu den Auswirkungen des Austritts von Großbritannien und Nordirland aus der EU (Brexit) auch über den Jahreswechsel vom 31. Dezember 2020 bis 3. Januar 2021 zu den folgenden Hotline-Zeiten zur Verfügung:
Erreichbarkeit 08:00 – 17:00 Uhr
Weitere Informationen zu den Kontaktmöglichkeiten zur Zentralen Auskunft Zoll erhalten Sie hier:
Allgemeine Zollfragen: Ihre Kontaktmöglichkeiten zur Zentralen Auskunft Zoll
Erreichbarkeit 08:00 – 17:00 Uhr
Weitere Informationen zu den Kontaktmöglichkeiten zum Service Desk Zoll erhalten Sie hier:
Fragen zu Online-Anwendungen: Ihre Kontaktmöglichkeiten zum Service Desk Zoll
Auskünfte zu den Auswirkungen des Brexit erhalten Sie zusätzlich rund um die Uhr digital sowohl in deutscher als auch englischer Sprache durch den Chatbot „Brexit-Bot“.
Der Chatbot steht für allgemeine Fragen rund um den Brexit zur Verfügung.
Brexit-Bot
Quelle: Zoll.de
Neue TARIC-Codes für Schutzmasken, diagnostischen Reagenzien, Diagnosekits sowie Impfstoffe
Durchführungsverordnung (EU) 2020/2159 der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif; ABl. L 431 vom 21. Dezember 2020, S. 34.
Für diagnostische Reagenzien, Diagnosekits sowie Impfstoffe werden zusätzliche TARIC-Unterpositionen eingeführt.
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2020
Die pünktliche Geltung des „Trade and Cooperation Agreement“ zum 1. Januar 2021 soll seitens der EU zunächst durch provisorische Anwendung sichergestellt werden.
Auf europäischer Seite müssen der Rat und das Parlament zustimmen. Das Abkommen soll wegen der Kürze der Zeit ab 1. Januar 2021 zunächst vorläufig angewandt werden – hierfür genügt eine Entscheidung des Rates.
Das Parlament wird sich dann im neuen Jahr ausführlich mit dem Abkommen befassen und dieses dann billigen oder ganz oder teilweise ablehnen.
Auf britischer Seite muss ebenfalls das Parlament zustimmen. Sitzungstermine für Unter- und Oberhaus wurden bereits für den 30. Dezember 2020 anberaumt.
Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:
Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 213. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 16. bis 17. November 2020:
Warenbeschreibung:
Video-Babyphone-Sets
Die Apparate bieten die Möglichkeit einer wechselseitigen Kommunikation zwischen den Eltern und dem Kind. Dabei können die Eltern das Kind über einen Monitor sehen und durch einen Lautsprecher hören und mithilfe der Gegensprechfunktion auch mit dem Baby sprechen.
Die Video-Babyphone bestehen in der Hauptsache aus einer Sendeeinheit, die über eine Kamera verfügt und einer Empfangseinheit, die über einen Monitor verfügt. Die meisten verfügen zudem über eine automatische Nachtsichtfunktion, damit das Baby auch im Dunklen zu sehen ist, Raumtemperatursensoren und Bewegungs- und Geräuschsensoren. Daneben gibt es je Gerät einige Zusatzfunktionen, z. B. die Möglichkeit Schlaflieder abzuspielen. Weiterlesen
Änderungen der Erläuterungen:
| Lfd. Nr. | Bezeichnung | Teil | Anwendbar ab |
| 1. | Position 2002 | EE | 04.01.2021 |
| 2. | Position 6307 | NEH | 01.01.2021 |
| 3. | Position 8528 | NEH | 07.12.2020 |
| 4. | Vorbemerkungen | Liste | 01.01.2020 |
| (Stand: 23.12.2020) | |||
Quelle: Zoll.de
Ergänzungen zur Einreihung von textilen Gesichtsmasken ab 1. Januar 2021 in die Kombinierte Nomenklatur
Was bei der Einfuhr von Hilfsgütern zu beachten ist, erfahren Sie im Folgenden.
Quelle: Zoll.de
Die Informationen zu den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Zoll wurden aktualisiert, speziell wurden Informationen zur Verlängerung der steuerlichen Maßnahmen zur Milderung der wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie eingestellt.
Nachfolgend finden Sie Informationen zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Zoll. Was ändert sich und was ist zu beachten?
Quelle: Zoll.de
Liebe Mandanten,
wir blicken auf ein sehr spannendes und schwieriges Jahr 2020 zurück,
das niemand so hat voraussehen können.
Die Pandemie hat unseren Geschäftsalltag,
unsere gewohnten Arbeitsabläufe und auch den sozialen
Umgang miteinander – privat wie geschäftlich –
durcheinandergewirbelt.
Ohne Ihr Vertrauen in unsere Fachkompetenz und Ihre Bereitschaft bei Zoll- und Außenwirtschaftproblemen zu uns zu kommen,
hätten wir diese herausfordernde Zeit
nicht so gut überstanden.
Deshalb möchten wir uns aufrichtig für die tolle
Zusammenarbeit und den Zusammenhalt
bedanken!
Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie besinnliche
Weihnachten, erholsame Feiertage
und
ein glückliches und vor allem gesundes Jahr 2021
Lassen Sie uns mit viel Optimismus ins Jahr 2021 starten
Ihr Wouros & Partnerteam
