Einreihung von Waren

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 231. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 4. bis 6. April 2022:

Warenbeschreibung:

Waren in zylindrischer Form, so genannte „Pilates-Rollen“, aus geschäumtem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, mit unterschiedlichen Längen (30, 40, 60, 80 oder 90 cm) und einem Durchmesser von etwa 14 cm, mit einer unstrukturierten Oberfläche (manchmal auf der Außenseite wabenartig geprägt).

Einreihung/Begründung:

Die Waren sind nach ihrer stofflichen Beschaffenheit in den KN-Code 3926 90 97 einzureihen. Sie sind dazu bestimmt, bei Pilates- oder Yogaübungen als Stütze oder zum Sitzen verwendet zu werden. Obwohl sie auch zur Massage und Lockerung der Faszien und zur Lösung von Verspannungen und Steifheit der Muskeln verwendet werden können, stellen sie keine Massagegeräte der Position 9019 dar. Die Waren sind nicht mit den in den HS-Erläuterungen zu Position 9019 genannten einfachen Rollen aus Kautschuk vergleichbar, da sie keine besonderen Eigenschaften aufweisen, z. B. aus einem starren Material bestehen und eine strukturierte Oberfläche haben, um beim Rollen über den Körper eine Massagewirkung zu erzielen. Sie sind daher aus der Position 9019 ausgeschlossen.

(Stand: 31.05.2022)

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 231. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 4. bis 6. April 2022:

(1)   Malsets, die Farben, Vorlagen wie Papierbögen oder Leinwände und Zubehör wie Pinsel und Paletten enthalten, wobei eine spezielle Technik, „Malen nach Zahlen“ genannt, angewandt wird,

(2)   Malsets, die Farben, einen mit Flüssigkeit zu füllenden Behälter und Zubehör wie Stäbchen und Werkzeuge enthalten, die das Malen auf der Flüssigkeitsoberfläche ermöglichen, wobei eine spezielle Technik, „Malerei auf Wasser“ genannt, angewandt wird, und Weiterlesen

Urteil des EuGH vom 07. April 2022 in der Rechtssache C-668/20

Tenor

Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1754 der Kommission vom 6. Oktober 2015 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass eine Ware, die ungefähr aus 85 % Ethanol, 10 % Wasser und 4,8 % Trockenrückstand besteht, einen durchschnittlichen Vanillingehalt von 0,5 % aufweist und dadurch hergestellt wird, dass man zur Standardisierung ein mittels Ethanol aus Vanilleschoten gewonnenes Zwischenerzeugnis mit Wasser und Ethanol verdünnt, zur Unterposition 1302 19 05 der genannten Nomenklatur gehört.

(Stand: 31.05.2022)

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 231. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 4. bis 6. April 2022:

Warenbeschreibung:

LED-Controller/Mediaplayer

Bei diesem LED-Controller/Mediaplayer handelt es sich um einen LED-Prozessor und einen Mediaplayer in einem Gerät. Er ist für die Verwendung mit einer LED-Videowand bestimmt. Die Ware verfügt über Ethernet-, USB-, HDMI- und Audioanschlüsse, Anschlüsse für Temperatur- und Lichtsensoren und Wifi-Antennenanschluss. Das Gerät verfügt außerdem über eine Antenne.

Das Gerät ermöglicht es, das Bild/Video von verschiedenen Quellen und über Netzwerk-verbindungen auf mehrere Bildschirme gleichzeitig aufzuteilen und auf einer sogenannten Videowand anzuzeigen. Zu diesem Zweck ist es mit einem Synchronisationsmechanismus für die Multiscreen-Wiedergabe ausgestattet. Es wird in kommerziellen LED-Displays wie z.B. Bildschirmen in Bars, Kaufhauskettenbildschirmen, Werbebildschirmen usw. verwendet. Weiterlesen

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de

Durchführungsverordnung (EU) 2022/788 der Kommission vom 16. Mai 2022 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 141 vom 20. Mai 2022, S. 7.  

Die nachstehend beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

„Dusche in Form einer flachen Wanne, bestehend aus einer Mischung aus Mineralien und Kunststoff mit einer weißen Kunststoffbeschichtung. Die Ware setzt sich gewichtsmäßig folgendermaßen zusammen:

• 65 % Calciumcarbonat;
• 28 % Polyesterharz;
• 5 % Siliciumdioxid;
• 2 % Polyester-„Gelcoat“ (Außenfläche).

Die mineralischen Bestandteile (Calciumcarbonat und Siliciumdioxid) bestehen aus Marmorsplitt, Quarz oder fein zerkleinertem Granit.

Bei der Herstellung wird zunächst der mineralische Bestandteil mit Kunststoff (Polyesterharz) gemischt. Diese Mischung wird dann in eine Form gegossen, die mit dem Polyester-„Gelcoat“ ausgekleidet ist. Das Polyesterharz wird schließlich ausgehärtet.“

Der Kunststoff stellt den wichtigsten Bestandteil in Bezug auf die Verwendung der Ware dar. Die enthaltenen Mineralien dienen als Füllstoff. Die Ware ist daher als „Dusche aus Kunststoff“ unter folgendem KN-Code einzureihen:

Einreihung nach 3922 10 00

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de