Einreihung von Waren

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle Zoll.de

Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Zehnte Kammer) vom 9. März 2023 in der Rechtssache C-725/21

Tenor

Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1101/2014 der Kommission vom 16. Oktober 2014, der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1754 der Kommission vom 6. Oktober 2015 und der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 ist dahin auszulegen, dass der Begriff „Teile“ eines Autositzes keine Waren erfasst, die nicht unabdingbar sind, damit ein solcher Sitz seine Funktion erfüllen kann.

(Stand: 23.03.2023)

Quelle: Zoll.de

Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 9. Februar 2023 in der Rechtssache C-635/21

Tenor

Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass sie eine aus einem Innenfolienschlauch und einer äußeren Gewebehülle aus Spinnstoffgewebe bestehende Art Luftliegecouch nicht erfasst.

(Stand: 23.03.2023)

Quelle: Zoll.de

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 239. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. bis 21. Dezember 2022:

Warenbeschreibung:

Tastatur mit Sirene und Sprechanlagenfunktion (Alarmtableau)

Die Ware ist ein drahtloses, kombiniertes Produkt, das aus einer Sprachschnittstelle (Mikrofon/Lautsprecher), einer Sirene und einer Tastatur besteht. Die Ware ermöglicht es dem Benutzer, mit dem Alarmsystem zu interagieren und den bestehenden Alarmstatus einzusehen. Neben der Funktion, den Alarm über die Tastatur ein-/ausschalten zu können, ermöglicht es auch die freihändige Entschärfung durch kontaktlose Schlüssel. Es ist auch möglich, bei Bedarf ein SOS-Signal an die Notrufleitstelle zu senden. Die integrierten LEDs sorgen zusammen mit Ton- und Sprachrückmeldungen dafür, dass der Benutzer leicht verständliche Informationen erhält. Der eingebaute Lautsprecher und das Mikrofon werden verwendet, um mit der Notrufleitstelle zu kommunizieren. Die Sirene wird ausgelöst, wenn das System nicht innerhalb einer vorgegebenen Zeit benachrichtigt wurde. Die Software des Produkts kann aus der Ferne aktualisiert werden. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 239. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. bis 21. Dezember 2022:

Warenbeschreibung:

Zentrales Bedienfeld (Home Panel)

Das „Home Panel“ ist eine drahtlose elektrische Einheit einer elektrischen Anlage zur akustischen oder visuellen Signalisierung des Einbruchschutzes. Das Gerät ist ein Element der Alarmanlage in Form eines autonomen Geräts. Dieses programmierbare Panel wird verwendet, um das Personenalarmsystem von überall im Haus zu steuern und ergänzt die Hauptsteuereinheit. Die Hauptbestandteile der Ware sind folgende: 7-Zoll-Bildschirm mit zugehöriger Schalttafel, Lautsprecher, Mikrofon, LEDs, Batterie und Stromversorgung zum Aufladen der Batterie. Der Bildschirm ermöglicht dem Benutzer die Interaktion mit dem Alarmsystem (Alarm ein / aus / SOS). Die Ware verwendet zusätzlich zum integrierten Bildschirm Licht-, Ton- und Sprachrückmeldungen. In die Ware integriert sind ein Lautsprecher und ein Mikrofon, die verwendet werden, um mit der Notrufleitstelle zu kommunizieren. Auch Temperatur und Feuchtigkeit werden von der Ware gemessen. Die Ware nutzt das Betriebssystem Android OS mit der zugehörigen Notrufleitstellen-App. Die Software der Ware kann aus der Ferne aktualisiert werden. Weiterlesen

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 239. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. bis 21. Dezember 2022:

Warenbeschreibung:

Elektrischer Auslöser für einen Rauchgenerator

Die Ware enthält ein Fach für Batterien (4 x 1,5 V AA alkalisch) und eine Schalttafel. Auf der Schalttafel sind alle Elemente enthalten, die für die Kommunikation mit dem Alarmsystem und für die Auslösung des pyrotechnischen Teils erforderlich sind. Die Schalttafel verfügt über einen Mikrocontroller, der die Firmware ausführt. Der Mikrocontroller steuert die Funkkomponente für die Kommunikation mit dem Alarmsystem und die Auslöseschaltung, die die pyrotechnische Einheit auslöst. Um die pyrotechnische Einheit zu starten, wird ein vorab definierter Stromimpuls unter Zufuhr von Strom von der Batterie von der Auslöseschaltung zu einer Zündkapsel der pyrotechnischen Einheit gesendet. Der Zünder wird aktiviert und startet den chemischen Prozess (Rauch). Die Software der Ware kann aus der Ferne aktualisiert werden. Weiterlesen