Einreihung von Waren

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Unterbereich Landwirtschaft/Chemie) – 246. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 26. bis 28. Juni 2023:

Warenbeschreibung:

Bei dem Produkt handelt es sich um ein Konzentrat, das Ethanol aus Zuckerrohr (22 % vol), Zucker (25 %), Ananassaft aus Ananassaftkonzentrat (13 %), Säuerungsmittel (E 330), Konservierungsmittel (E 202 und E 211), Süßungsmittel (E 950, E 952 und E 954), Stabilisatoren (E 414 und E 415), Kokosöl sowie natürliches Ananas- und Kokosaroma enthält. Das Produkt wird für die Zubereitung von Cocktails verwendet, indem es im Verhältnis 1:3 mit Wasser verdünnt wird. Das konzentrierte Produkt ist in einer 9-Liter-Bag-in-Box (10 kg) verpackt.

Einreihung/Begründung:

Aufgrund des hohen Zuckergehalts des Erzeugnisses und seines Verwendungszwecks als Konzentrat für die Zubereitung von Cocktails, kann es nicht als eine Zubereitung angesehen werden, die in der vorliegenden Form zum unmittelbaren Verzehr als Getränk bestimmt ist. Folglich ist das Erzeugnis in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 in den KN-Code 2106 90 20 einzureihen (siehe HS-Erläuterungen zu Position 2106, zweiter Absatz, Punkt 7)).

(Stand: 24.08.2023)

Quelle: Zoll.de

Quelle: Zoll.de

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 245. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 12. bis 14. Juni 2023:

Warenbeschreibung:

Filterbeutel

Die Waren bestehen aus einem Vliesstoff aus Spinnstoffen und sind mit einem Kunststoffelement ausgestattet und zu Filterzwecken in Filter- oder Reinigungsmaschinen oder in Staubsaugern bestimmt.

Einreihung:

Die Waren sind in Anwendung der AV 1 und AV 6, Anmerkung 8 b) zu Kapitel 59 sowie Anmerkung 1 e) zu Abschnitt XVI als „andere Waren des technischen Bedarfs, aus Spinn-stoffen“ in die Unterposition 5911 90 99 einzureihen. Weiterlesen

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 245. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 12. bis 14. Juni 2023:

Warenbeschreibung:

Ein als „Blutzuckermessgerät“ bezeichnetes Produkt, das in einem Set für den Einzelhandel aufgemacht ist, bestehend aus einem Gerät/Apparat zur Messung und Anzeige des Blutzuckerspiegels und der Messwerte („elektrisches Glukometer“), einer Stechhilfe, 10 Teststreifen, 10 Lanzetten, 2 Knopfzellenbatterien, 3 V CR2032 (bereits eingesetzt), einem Gehäuse und einem USB-Kabel, zur Messung der Glukosekonzentration im Blut (Glykämie, Diabetes), die auf der Messung eines elektrischen Stroms beruht, dessen Fluss proportional zum Glukosegehalt der Blutprobe ist.

Einreihung:

Einreihung gemäß der Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9018, 9018 19 und 9018 19 90 als „Instrumente und Apparate für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder veterinärmedizinische Zwecke, einschließlich Szintigraphiegeräte, andere elektromedizinische Apparate und Instrumente für Sehtests“ in den KN-Code 9018 19 90.

Begründung:

Der Bestandteil der Warenzusammenstellung, der ihr den wesentlichen Charakter verleiht, ist das Glukometer. Diese Art von Gerät kann zwar von Nichtfachleuten verwendet werden, ist aber von der Art, die für medizinische Zwecke verwendet wird, da sie Informationen über „lebenswichtige Körperfunktionen“ liefert, die von Fachleuten weiter analysiert werden müssen. Eine Einreihung in die Position 9027 als Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchungen ist folglich ausgeschlossen.

(Stand: 20.07.2023)

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 245. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 12.06. bis 14.06.2023:

Warenbeschreibung:

Kraftfahrzeug, das eine Kombination von einem Pferdetransporter und einem Wohnmobil darstellt. Das neue 8-rädrige Kraftfahrzeug ist mit 3 Achsen und einem Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung mit einem Hubraum von 12.742 cm³ und 368 kW ausgestattet und weist folgende Merkmale auf:

¾      Leergewicht von 20.460 kg, zulässiges Gesamtgewicht von 26.000 kg,

¾      Länge 11,90 m, Breite  2,55 m, Höhe 3,99 m,

Das Fahrzeug besteht aus folgenden drei Hauptbereichen:

a)     Fahrer- und Beifahrerkabine, die mit 4 Sitzplätzen für den Fahrer und 3 Passagiere ausgestattet ist, die alle mit Sicherheitsgurten ausgestattet sind,

b)     Wohnraum, der über besondere Ausstattungsmerkmale von Wohnmobilen verfügt (mit einem sogenannten „Slide-Out-System“, das während der Standzeiten eine Erweiterung des Wohnraums durch das Verschieben der Außenwände der Karosserie ermöglicht), der einen komfortablen auch länger währenden Aufenthalt ermöglicht,

c)     Laderaum für den Transport von Pferden mit beweglichen Trennwänden für den Transport von bis zu 6 Pferden (entsprechend den Anforderungen der Tierschutzverordnung) und die Lagerung von Ausrüstung.

Das Fahrzeug verfügt im Fahrer- und Fahrgastraum auf der linken und rechten Seite jeweils über eine Einstiegstür mit Fenster. Darüber hinaus verfügt es über eine weitere Standardtür mit Fenster im Bereich des Wohnraumes auf der rechten Fahrzeugseite  mit ausziehbaren Einstiegsstufen und zwei klappbaren Rampen zum Verladen von Pferden im Laderaum (eine kleinere auf der rechten Seite des Fahrzeugs und eine größere am Heck des Fahrzeugs). Beide Seiten des Fahrzeugs sind über die gesamte Länge mit Fenstern ausgestattet, sowohl im Passagier- als auch im Laderaum. Das Fahrzeug verfügt außerdem über Staufächer für den Transport verschiedener Ausrüstungsgegenstände, die von außerhalb des Fahrzeugs zugänglich sind. Darüber hinaus verfügt es über eine Klimaanlage und eine Standheizung, zwei Brauchwasserspeicher (davon ist einer beheizt) und einen Tank für Abwasser, einen Toilettentank, einen Dieselgenerator, vier Gel-Batterien und einem Audio-Video-System. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 245. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 12. bis 14. Juni 2023:

Warenbeschreibung:

UV-Desinfektionslampen

Bei diesen Waren handelt es sich um Luftstromreiniger, die über kompakte Luftstromaustauschkammern mit eingebauter UV-C-Lampe und einer Ventilatoreinheit mit Staubfiltern und einer Steuereinheit verfügen. Das Prinzip der Waren beruht auf einer konstanten Luftumwälzung durch Umwälzkammern in unmittelbarer Nähe von UV-Lampen, wodurch eine maximale Desinfektionswirkung gewährleistet wird. Durch die verspiegelte Innenfläche der Umwälzkammer werden die UV-Strahlen reflektiert, wodurch die UV-Strahlungsdichte erhöht und die Desinfektionswirkung verstärkt wird. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 245. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 12. bis 14. Juni 2023:

Körbe, bestehend aus 4 oder mehr dünnen, miteinander verflochtenen Espenholzstreifen (ihr oberer Teil kann zusätzlich von einem schmalen Holzstreifen umgeben und mit Fäden oder Metallklammern befestigt sein), werden gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6, der Anmerkung 1 f) zu Kapitel 44, der Anmerkung 1 zu Kapitel 46 und dem Wortlaut der KN-Codes 4602, 4602 19 und 4602 19 90 als Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, in den KN-Code 4602 19 90 eingereiht.

Die Körbe werden direkt aus Flechtstoffen gemäß Anmerkung 1 zu Kapitel 46 („Als „Flechtstoffe“ im Sinne dieses Kapitels gelten Stoffe, die aufgrund ihrer Beschaffenheit und Form zum Flechten, Weben oder für ähnliche Verarbeitungsverfahren geeignet sind; dazu gehören insbesondere Stroh, Korbweiden/Flechtweiden, Bambus und Rattan, Binsen, Schilf, Holzspan) geformt. Weiterlesen

Quelle: Zoll.de