Einreihung von Waren

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Agrar/Chemie) – 248. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex am 04.10.2023:

Warenbeschreibung:

Bei den betreffenden Erzeugnissen handelt es sich um neue Luftreifen aus Gummi für Fahrzeuge wie Lastkraftwagen oder Betonmischer, die für den Transport von Sand, Steinen, Marmor, Zement usw. auf Baustellen verwendet werden. Diese Reifen sind in verschiedenen Größen erhältlich und verfügen über ein Profil, das die Steinhaftung verringert und die Traktion und Haltbarkeit im Gelände verbessert. Die Reifen haben einen Tragfähigkeitsindex von entweder 146/143 (entspricht 3000/2725 kg), 152/149 (entspricht 3550/3350 kg), 156/152 (entspricht 4000/3350 kg) oder 160/158 (entspricht 4500/ 4250 kg) und einem Geschwindigkeitsindex „G“ (entspricht einer Höchstgeschwindigkeit von 90 km/h), „K“ (entspricht einer Höchstgeschwindigkeit von 110 km/h), „L“ (entspricht einer Höchstgeschwindigkeit). Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h) oder „M“ (entspricht einer Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h). Weiterlesen

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Quelle: Zoll.de

Neue Einreihungsentscheidung

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2218; ABl. L vom 18. Oktober 2023.

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

„Agarose-Kügelchen, chemisch modifiziert mit Protein A (10 % Massenanteil). Die Kügelchen befinden sich in einem wässrigen Aufbewahrungspuffer; ihr Massenanteil darin beträgt 40-60 %. Die Ware wird als Harz in der Affinitätschromatografie verwendet. Sie dient in spezifischen Prozessen als selektives Filtermedium zur Isolierung von Antikörpern, zum Beispiel monoklonalen Antikörpern. Die Agarosepolymerketten sind stark vernetzt und bilden eine starre Matrix, an die rekombinante Protein-A-Moleküle kovalent gebunden sind. Die Ware ist in 50-Liter-Behältern verpackt.“

Die Ware ist als „andere natürliche Polymere und modifizierte natürliche Polymere, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen“ unter folgendem KN-Code einzureihen:  3913 90 00.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2023

Die Europäische Kommission hebt eine Einreihungsentscheidung auf

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2217, ABl. L vom 18. Oktober 2023

Bisher wird sogenannter Rooibostee als „andere pflanzliche Ware der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen“ in den KN-Code 1212 99 95 eingereiht (gemäß Verordnung (EG) Nr. 901/2007).

Die EU-Kommission hebt diese Einreihungsentscheidung auf. Hintergrund ist ein Einreihungsavis der Weltzollorganisation. Dieses sieht eine Einreihung von Rooibostee aus getrockneten Blättern des Rotbuschs (Aspalathus linearis) zur Herstellung von Kräuteraufgussgetränken in die HS-Unterposition 1211 90 vor. Dies entspricht dem KN-Code 1211 90 86.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2023

Quelle: Zoll.de

Quelle: Zoll.de

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Unterbereich Landwirtschaft/Chemie) – 246. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 26. bis 28. Juni 2023:

Warenbeschreibung:

Bei dem Produkt handelt es sich um Blätter in Standardgröße, die mit einem gewöhnlichen Drucker mit lebensmittelechter Tinte bedruckt werden können. Die „Glasurblätter“ werden z. B. als Dekorationsschicht auf Fondant gelegt. Sie enthalten Stärke (26 %), Maissirup (24 %), Maissirup-Feststoffe (14 %), Zellulose (11 %), Wasser (10 %), Zucker (6 %) und Vanil-learoma. Nach dem Bedrucken wird die Kunststoffunterlage entfernt und die Blätter werden auf die befeuchtete Glasur aufgetragen. Die in den Blättern enthaltene Stärke und der Zucker vermischen sich mit der Glasurschicht und bilden so eine homogene Schicht, auf der das Druckbild erhalten bleibt.

Einreihung/Begründung:

Die Ware mit der Bezeichnung „essbare Glasurblätter“ wird in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 in die Position 2106, KN-Code 2106 90 98, eingereiht (siehe auch Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 19 und die HS-Erläuterungen zu Kapitel 17, Allgemeines, Buchstabe b)).

(Stand: 24.08.2023)

Quelle: Zoll.de