Einreihung von Waren

Quelle: Zoll.de

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/2519 DER KOMMISSION vom 30. Oktober 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Amtsblatt der Europäischen Union Reihe L 2023/2519 vom 14.11.2023

Warenbeschreibung:

Radiator mit Abmessungen von etwa 520 mm × 700 mm × 3 500mm, bestehend (je nach Modell) aus 2 bis 32 flächig miteinander verschweißten rechteckigen Platten aus verzinktem Blech mit Rillenstruktur.
Er ist für die Montage auf einem Öltransformator bestimmt und dient der Kühlung des durchströmenden Isolieröls des Transformators. Durch Abführen überschüssiger Wärme an die Luft verhindert der Radiator ein Überhitzen des Transformators.
Der Radiator ist (oben) mit einem Einlassflansch und (unten) mit einem Auslassflansch versehen, die jeweils (mittels Schrauben und Dichtungen) an dem entsprechenden Auslass bzw. Einlass des Transformators angeschlossen werden.
Die Kühlung kann je nach den individuellen Anforderungen durch Kühlventilatoren (für einen schnelleren Luftstrom) und/oder Kühlpumpen (für eine schnellere Zirkulation des Öls) unterstützt werden. Die Ventilatoren bzw. Pumpen sind bei der Einfuhr nicht vorhanden.
Siehe die Abbildungen(*). Weiterlesen

Amtsblatt der Europäischen Union Reihe C C/2023/916 vom 15.11.2023

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates(1)werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union(2)wie folgt geändert:

9505       Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel
Seite 414

Absatz 8 erhält folgende Fassung:
„Einfache Ballons, auch ausgestattet mit LED-Leuchten, die kurze Zeit, z. B. 24 Stunden, halten, auch mit einer Aufschrift zur Kennzeichnung eines Anlasses, wie z. B. ‚Frohe Weihnachten‘ oder ‚Alles Gute zum Geburtstag‘, sind von dieser Position ausgeschlossen (Einreihung als ‚anderes Spielzeug‘ in die Position 9503), siehe auch die Verordnung (EG) Nr. 442/2000 der Kommission(3)und das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-14/05.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2023

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Unterbereich Landwirtschaft/Chemie) – 248. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex am 4. Oktober 2023:

Warenbeschreibung:

Bei den Produkten handelt es sich um die vier folgenden verzehrfertigen Currygerichte:

–        Fertiggericht „Dilli Style Choley“, enthaltend: 35 GHT Wasser, 18 GHT Kichererbsen, 15 GHT Tomaten, 10 GHT Zwiebeln, 8 GHT raffiniertes Sonnenblumenöl, 3 GHT frischer Ingwer, 3 GHT frischer Knoblauch, 2 GHT grüne Chilis, 2 GHT Gewürze, 2 GHT Salz, sonstige geringfügige Bestandteile.

–        Fertiggericht „Aloo Mutter“, enthaltend: 30 GHT Tomaten, 17 GHT Kartoffeln, 16 GHT Wasser, 10 GHT grüne Erbsen, 8 GHT raffiniertes Sonnenblumenöl, 7 GHT Zwiebeln, 4 GHT frischer Ingwer, 1 GHT Salz, 1 GHT grüne Chilis, 1 GHT frischer Knoblauch, 1 GHT Cashewnüsse, 1 GHT Gewürze, sonstige geringfügige Bestandteile.

–        Fertiggericht „Palak Paneer“, enthaltend: 42 GHT Spinat, 16 GHT Tofu, 12 GHT Zwiebeln, 8 GHT Sonnenblumenöl, 7 GHT Wasser, 5 GHT Tomaten, 3 GHT Ingwer, 3 GHT Knoblauch, 2 GHT Chilis, 1 GHT Salz, 1 GHT Gewürze.

–        Fertiggericht „Mutter Paneer (Tofu)“, enthaltend: 35 GHT Tomaten, 18 GHT Zwiebeln, 16 GHT Tofu, 10 GHT grüne Erbsen, 7 GHT raffiniertes Sonnenblumenöl, 4 GHT frischer Ingwer, 4 GHT frischer Knoblauch, 3 GHT Cashews, 1 GHT Salz, 1 GHT Gewürze, sonstige geringfügige Bestandteile.

Einreihung/ Begründung:

Die vier genannten Gerichte sind als andere Mischungen von Gemüsen, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, unter Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6, in Position 2005, KN-Code 2005 99 50 einzureihen.

(Stand: 09.11.2023)

Quelle: Zoll.de

Quelle: Zoll.de

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/2490 DER KOMMISSION vom 30. Oktober 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur der Europäischen Union Reihe L vom  10.11.2023

Warenbeschreibung:

Ein Filter mit Wärme- und Feuchtigkeitstauscher (HMEF), bestehend aus einem Kunststoffgehäuse mit zwei Anschlussstücken von 22 mm und einem Luer-Lock-Anschluss. Der HMEF enthält auch Filtermaterial aus Glasfasern. Er hat ein komprimierbares Volumen von 65 ml und ein Gewicht von 43 Gramm.
Die Ware hat die folgenden Funktionen:
— hocheffiziente Filtration,
— Erleichterung der Atmung aufgrund eines geringen Luftstromwiderstands,
—Vermeidung von Wärme- und Feuchtigkeitsverlust.
Die Ware ist dazu bestimmt, an einem Ende an dem Atemwegskonnektor eines Patienten (z. B. einer Gesichtsmaske) befestigt und am anderen Ende über Röhren mit dem Anästhesie- oder Beatmungsapparat verbunden zu werden. Sie ist für die Verwendung in der Intensivpflege oder während einer Anästhesie konzipiert, um eine Barriere gegen den Durchgang von Viren zu bilden und die vom Patienten eingeatmete Luft zu erwärmen und zu befeuchten.
(Siehe Abbildung)(*). Weiterlesen

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/2491 DER KOMMISSION vom 8. November 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Amtsblatt der Europäischen Union Reihe L vom  10.11.2023

Warenbeschreibung:

Ein sogenanntes „Vlogging-Kit mit Ringlicht“ aus Kunststoff, bestehend aus folgenden Bestandteilen:
—einer LED-Ringleuchte mit einem Außendurchmesser von etwa 25 cm,
—einem mit einer universellen, flexiblen Smartphone-Halterung ausgestatteten Dreibeinstativ mit Kugelkopf,
— einer Stromversorgung über USB,
—einer mit einer Ein-/Aus-Schalttaste ausgestatteten Inline-Steuerung zur Regelung der Helligkeit und Farbtemperatur des Lichts,
— einer Bluetooth-Steuerung für die drahtlose Steuerung des Smartphones.
Das Dreibeinstativ mit der Smartphone- Halterung ist darauf ausgelegt, ein Smartphone zu halten und die Stabilität der Smartphone- Kamera in der gewünschten Position zu gewährleisten. Durch die Regelung der Helligkeit und Farbtemperatur des Lichts bietet das Ringlicht eine optimale Beleuchtung und verhindert Schatten im Gesicht des Nutzers.
Die Ware wird beim Vloggen verwendet, um bei der Aufnahme von Videos, Streams oder Selfies ein optimales Ergebnis zu erzielen.
(Siehe Abbildung)(*). Weiterlesen

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/2489 DER KOMMISSION vom 30. Oktober 2023 Amtsblatt der Europäischen Union Reihe L vom 10.11.2023.

Warenbeschreibung:

Klingen aus rostfreiem Stahl, mit einer Breite von 40 mm, mit seitlichen Einkerbungen und einem Loch in der Mitte. Die Klingen werden in Packungen zu 10 Stück angeboten.
Die Klingen sind als Ersatzklingen für Glasschaber bestimmt.
Glasschaber sind Handwerkzeuge, die in einer Vielzahl von Anwendungen eingesetzt werden, unter anderem beim Schneiden, Kratzen und Entfernen von Substanzen wie Farbe, Klebstoff, Etiketten, Aufklebern und Schmutz von Oberflächen wie Fenstern, Wänden, Fliesen, Böden, Arbeitsplatten, Glas und Öfen. Aufgrund ihrer Eigenschaften können die Glasschaber im Haushalt oder im gewerblichen Bereich (z. B. im Malerhandwerk) verwendet werden. Weiterlesen

Die Änderungen betreffen Sportschuhe

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union; ABl. C vom 3. November 2023 (C/2023/610).

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

Seite 276

Absatz 3 der Erläuterungen zu Unterposition 6404 11 00 wird gestrichen und durch folgende Absätze ersetzt:

„Zu ‚Tennisschuhen, Basketballschuhen, Turnschuhen, Trainingsschuhen und ähnlichen Schuhen‘ dieser Unterposition gehören Schuhe, die aufgrund ihrer Form, ihres Schnitts, ihres Aussehens und ihrer Materialien erkennen lassen, dass Weiterlesen

Neue Einreihungsentscheidung

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2451

Schuhe mit einem Oberteil aus Spinnstoff (100 Prozent Baumwolle). Rund um den Spann und entlang der vorderen Öffnung sowie unterhalb der Ösen sind (ca. 5 mm breite) Streifen aus demselben Spinnstoff aufgenäht. An der Innenseite befestigen diese aufgenähten Streifen einen weiteren Streifen, der die Ösen verstärkt. Auf beiden Seiten der Schuhe sind auf dem Obermaterial zwei von den Ösen bis zur Sohle verlaufende (ca. 5 mm breite) vertikale Streifen aufgenäht.

Die Schuhe haben eine (ca. 2 cm dicke) Sohle aus Kautschuk. Der Teil der Sohle mit Bodenkontakt weist eine gleichmäßige, rutschfeste Oberfläche auf. Seitlich der Kautschuksohle verläuft ein ca. 3 cm breiter Kautschukstreifen, und dieser Streifen überlappt das Oberteil aus Spinnstoff rundum auf einer Breite von ca. 1 cm. Als Verschluss für die Schuhe dienen Schnürsenkel.“

Die Ware ist nicht als Sportschuhe, sondern als Freizeitschuh zum Gehen zu klassifizieren. Sie ist als „andere Schuhe“ mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen unter folgendem KN-Code einzureihen:  6404 19 90.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2023