Einreihung von Waren

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/2490 DER KOMMISSION vom 30. Oktober 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur der Europäischen Union Reihe L vom  10.11.2023

Warenbeschreibung:

Ein Filter mit Wärme- und Feuchtigkeitstauscher (HMEF), bestehend aus einem Kunststoffgehäuse mit zwei Anschlussstücken von 22 mm und einem Luer-Lock-Anschluss. Der HMEF enthält auch Filtermaterial aus Glasfasern. Er hat ein komprimierbares Volumen von 65 ml und ein Gewicht von 43 Gramm.
Die Ware hat die folgenden Funktionen:
— hocheffiziente Filtration,
— Erleichterung der Atmung aufgrund eines geringen Luftstromwiderstands,
—Vermeidung von Wärme- und Feuchtigkeitsverlust.
Die Ware ist dazu bestimmt, an einem Ende an dem Atemwegskonnektor eines Patienten (z. B. einer Gesichtsmaske) befestigt und am anderen Ende über Röhren mit dem Anästhesie- oder Beatmungsapparat verbunden zu werden. Sie ist für die Verwendung in der Intensivpflege oder während einer Anästhesie konzipiert, um eine Barriere gegen den Durchgang von Viren zu bilden und die vom Patienten eingeatmete Luft zu erwärmen und zu befeuchten.
(Siehe Abbildung)(*). Weiterlesen

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/2491 DER KOMMISSION vom 8. November 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Amtsblatt der Europäischen Union Reihe L vom  10.11.2023

Warenbeschreibung:

Ein sogenanntes „Vlogging-Kit mit Ringlicht“ aus Kunststoff, bestehend aus folgenden Bestandteilen:
—einer LED-Ringleuchte mit einem Außendurchmesser von etwa 25 cm,
—einem mit einer universellen, flexiblen Smartphone-Halterung ausgestatteten Dreibeinstativ mit Kugelkopf,
— einer Stromversorgung über USB,
—einer mit einer Ein-/Aus-Schalttaste ausgestatteten Inline-Steuerung zur Regelung der Helligkeit und Farbtemperatur des Lichts,
— einer Bluetooth-Steuerung für die drahtlose Steuerung des Smartphones.
Das Dreibeinstativ mit der Smartphone- Halterung ist darauf ausgelegt, ein Smartphone zu halten und die Stabilität der Smartphone- Kamera in der gewünschten Position zu gewährleisten. Durch die Regelung der Helligkeit und Farbtemperatur des Lichts bietet das Ringlicht eine optimale Beleuchtung und verhindert Schatten im Gesicht des Nutzers.
Die Ware wird beim Vloggen verwendet, um bei der Aufnahme von Videos, Streams oder Selfies ein optimales Ergebnis zu erzielen.
(Siehe Abbildung)(*). Weiterlesen

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/2489 DER KOMMISSION vom 30. Oktober 2023 Amtsblatt der Europäischen Union Reihe L vom 10.11.2023.

Warenbeschreibung:

Klingen aus rostfreiem Stahl, mit einer Breite von 40 mm, mit seitlichen Einkerbungen und einem Loch in der Mitte. Die Klingen werden in Packungen zu 10 Stück angeboten.
Die Klingen sind als Ersatzklingen für Glasschaber bestimmt.
Glasschaber sind Handwerkzeuge, die in einer Vielzahl von Anwendungen eingesetzt werden, unter anderem beim Schneiden, Kratzen und Entfernen von Substanzen wie Farbe, Klebstoff, Etiketten, Aufklebern und Schmutz von Oberflächen wie Fenstern, Wänden, Fliesen, Böden, Arbeitsplatten, Glas und Öfen. Aufgrund ihrer Eigenschaften können die Glasschaber im Haushalt oder im gewerblichen Bereich (z. B. im Malerhandwerk) verwendet werden. Weiterlesen

Die Änderungen betreffen Sportschuhe

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union; ABl. C vom 3. November 2023 (C/2023/610).

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

Seite 276

Absatz 3 der Erläuterungen zu Unterposition 6404 11 00 wird gestrichen und durch folgende Absätze ersetzt:

„Zu ‚Tennisschuhen, Basketballschuhen, Turnschuhen, Trainingsschuhen und ähnlichen Schuhen‘ dieser Unterposition gehören Schuhe, die aufgrund ihrer Form, ihres Schnitts, ihres Aussehens und ihrer Materialien erkennen lassen, dass Weiterlesen

Neue Einreihungsentscheidung

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2451

Schuhe mit einem Oberteil aus Spinnstoff (100 Prozent Baumwolle). Rund um den Spann und entlang der vorderen Öffnung sowie unterhalb der Ösen sind (ca. 5 mm breite) Streifen aus demselben Spinnstoff aufgenäht. An der Innenseite befestigen diese aufgenähten Streifen einen weiteren Streifen, der die Ösen verstärkt. Auf beiden Seiten der Schuhe sind auf dem Obermaterial zwei von den Ösen bis zur Sohle verlaufende (ca. 5 mm breite) vertikale Streifen aufgenäht.

Die Schuhe haben eine (ca. 2 cm dicke) Sohle aus Kautschuk. Der Teil der Sohle mit Bodenkontakt weist eine gleichmäßige, rutschfeste Oberfläche auf. Seitlich der Kautschuksohle verläuft ein ca. 3 cm breiter Kautschukstreifen, und dieser Streifen überlappt das Oberteil aus Spinnstoff rundum auf einer Breite von ca. 1 cm. Als Verschluss für die Schuhe dienen Schnürsenkel.“

Die Ware ist nicht als Sportschuhe, sondern als Freizeitschuh zum Gehen zu klassifizieren. Sie ist als „andere Schuhe“ mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen unter folgendem KN-Code einzureihen:  6404 19 90.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2023

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Agrar/Chemie) – 248. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex am 04.10.2023:

Warenbeschreibung:

Bei den betreffenden Erzeugnissen handelt es sich um neue Luftreifen aus Gummi für Fahrzeuge wie Lastkraftwagen oder Betonmischer, die für den Transport von Sand, Steinen, Marmor, Zement usw. auf Baustellen verwendet werden. Diese Reifen sind in verschiedenen Größen erhältlich und verfügen über ein Profil, das die Steinhaftung verringert und die Traktion und Haltbarkeit im Gelände verbessert. Die Reifen haben einen Tragfähigkeitsindex von entweder 146/143 (entspricht 3000/2725 kg), 152/149 (entspricht 3550/3350 kg), 156/152 (entspricht 4000/3350 kg) oder 160/158 (entspricht 4500/ 4250 kg) und einem Geschwindigkeitsindex „G“ (entspricht einer Höchstgeschwindigkeit von 90 km/h), „K“ (entspricht einer Höchstgeschwindigkeit von 110 km/h), „L“ (entspricht einer Höchstgeschwindigkeit). Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h) oder „M“ (entspricht einer Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h). Weiterlesen

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Quelle: Zoll.de

Neue Einreihungsentscheidung

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2218; ABl. L vom 18. Oktober 2023.

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

„Agarose-Kügelchen, chemisch modifiziert mit Protein A (10 % Massenanteil). Die Kügelchen befinden sich in einem wässrigen Aufbewahrungspuffer; ihr Massenanteil darin beträgt 40-60 %. Die Ware wird als Harz in der Affinitätschromatografie verwendet. Sie dient in spezifischen Prozessen als selektives Filtermedium zur Isolierung von Antikörpern, zum Beispiel monoklonalen Antikörpern. Die Agarosepolymerketten sind stark vernetzt und bilden eine starre Matrix, an die rekombinante Protein-A-Moleküle kovalent gebunden sind. Die Ware ist in 50-Liter-Behältern verpackt.“

Die Ware ist als „andere natürliche Polymere und modifizierte natürliche Polymere, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen“ unter folgendem KN-Code einzureihen:  3913 90 00.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2023