Einreihung von Waren

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 245. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 12.06. bis 14.06.2023:

Warenbeschreibung:

„Schmutzfänger“ in Form von flexiblen, fahrzeugspezifischen Schürzen aus Kunststoff, paarweise verpackt für den Einzelhandelsverkauf. Die Erzeugnisse werden an der Rückseite der Radkästen von Kraftfahrzeugen durch direktes Anschrauben an die Karosserie befestigt. Sie sind so konzipiert, dass sie die Karosserie auch von dahinter fahrenden Fahrzeugen vor von den Rädern aufgewirbelten Spritzwasser, Steinschlag und Staub schützen.

Einreihung:

Derartige Erzeugnisse werden in den KN-Code 8708 29 90 als „andere Teile und Zubehör für Karosserien von Kraftfahrzeugen der Positionen 8701 bis 8705, nicht für die industrielle Montage“ einzureihen.

Die Schmutzfänger erfüllen die Vorgaben der Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Abschnitt XVII und zu Position 8708, da sie nicht durch Anmerkung 2 zu Abschnitt XVII ausgenommen sind. Sie sind erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für die Verwendung an Kraftfahrzeugen der Positionen 8701 bis 8705 geeignet und werden nicht von einer anderer spezifischeren Position der Nomenklatur erfasst. Eine Einreihung in die Position 3926 ist dementsprechend ausgeschlossen, da es sich bei dieser Position um eine Auffangposition handelt. Darüber hinaus sind „Schmutzfänger“ in den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 8708 unter Buchstabe B) als Karosserieteile und Karosseriezubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 aufgeführt.

(Stand: 13.07.2023)

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 245. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 12.06. bis 14.06.2023:

Warenbeschreibung:

„Treppenprofile“ aus Aluminium, die für die Montage an den Kanten gefliester Stufen bestimmt sind und verschiedene, regelmäßig wiederkehrende Stanzungen und Lochungen aufweisen, die es ermöglichen, die Erzeugnisse in Fliesenkleber einzubetten und mit Fliesen abzudecken oder an die Kanten von Stufen zu schrauben. Die Treppenprofile werden vor Ort auf die gewünschte Länge zugeschnitten.

Einreihung:

Die Treppenprofile sind unter dem KN-Code 8302 41 90 als „Beschläge und ähnliche Waren aus unedlen Metallen für Treppen, Baubeschläge“ einzureihen.

Der Verwendungszweck der Produkte ist das entscheidende Kriterium für die Einreihung. Die „Treppenprofile“ werden in die Position 8302 eingereiht, da sie eindeutig für Treppen bestimmt sind und somit unter den Wortlaut der Position 8302 (Beschläge für Treppen) fallen. Erzeugnisse mit diesen Eigenschaften sind erkennbar als Beschläge für Treppen beziehungsweise Baubeschläge geeignet. Eine Einreihung nach Beschaffenheit in die Position 7604 ist ausgeschlossen, da die Position 8302 gemäß Anmerkung 2 zu Abschnitt XV Vorrang hat. Zunächst ist der Wortlaut der Position 8302 (Beschläge für Treppen, Fenster usw.) zu berücksichtigen und für die Einreihung auf Unterpositionsebene ist „andere Beschläge und andere ähnliche Waren, Baubeschläge“ in Betracht zu ziehen.

Die Einreihung richtet sich nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 zu Abschnitt XV und dem Wortlaut der KN-Codes 8302, 8302 41 and 8302 41 90. Die Einreihung wird unterstützt durch die nachfolgend aufgeführten Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 8302, Buchstabe D, Ziffer 5, Satz 1: „Befestigungsmaterial und Zubehör für Fenster- und Türvorhänge, wie Gardinenstangen, Rohre, Rosetten, Stützen, Vorhanghalter, Klemmen, Ringe (z. B. Gleitringe und solche mit Rollen), Kugeln für Gardinenschnüre, Sperren, Treppenbeschläge wie Schutzleisten für Stufenränder, Treppenläuferstangen und andere Vorrichtungen zum Befestigen der Teppiche und Kugeln für Treppengeländer.

(Stand: 13.07.2023)

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 243. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 24. bis 26. April 2023:

Warenbeschreibung:

Es handelt sich um Anker aus Stahl (sogenannte „Transportanker“) in unterschiedlichen Formen vorkommend, die der „Handhabung“ von Betonbauteilen dienen. Die Anker werden teilweise in den Beton eingegossen (oder werden auf andere Art und Weise befestigt) und dienen als Befestigungspunkt beim Heben von Betonbauteilen. Derartige Anker sind nicht dazu bestimmt Betonbauteile im Rahmen eines Zusammenbaus dauerhaft miteinander zu verbinden.

Einreihung:

Derartige Anker sind gemäß Allgemeine Vorschriften 1 und 6 als andere Waren aus Eisen oder Stahl in den KN-Code 7326 90 einzureihen.

Der Anker ist keine Konstruktion und auch kein Konstruktionsteil im Sinne der Position 7308. Er dient lediglich als Befestigungspunkt zum Anheben von Fertigbetonbauteilen. Der Anker kann keine oder nur eine lose Verbindung zur Stahlbewehrungskonstruktion haben. Er dient keinem konstruktionsbedingten Zweck (und kann weggelassen werden, ohne die Konstruktion zu destabilisieren). Ein derartiges Erzeugnis kann daher nicht als Konstruktionsteil im Sinne der Position 7308 angesehen werden. Es ist nicht für die Verwendung bei der Montage einer Metallkonstruktion oder für die Verwendung in einer Konstruktion vorgesehen, da es nicht für die Montage von Konstruktionselementen bestimmt ist. Eine Einreihung in die Position 7308 ist daher ausgeschlossen.

Anker dieser Art können auch nicht in die Position 7318 eingereiht werden, da sie dauerhaft in der Betonmasse verankert werden und nicht, wie bei Waren der Position 7318, ohne Beschädigung demontiert (herausgeschraubt) werden können.

(Stand: 13.07.2023)

Quelle: Zoll.de

Amtsblatt der Europäischen Union vom 7.7.2023  L 174/3

Warenbezeichnung:

Zusammenstellung von vier Mini-Bechern aus feinem Knochenporzellan, fein glasiert, verziert mit Zahlen in künstlerischer Typografie.
Die Becher haben keinen Henkel. Sie sind etwa 6 cm hoch und haben einen Durchmesser von etwa 5,5 cm.
Sie können als Geschirr oder als Dekorationsartikel (z. B. für Blumen oder Kerzen) verwendet werden. Weiterlesen

Amtsblatt der Europäischen Union vom 7.7.2023 L 174/6

Warenbezeichnung:

Teller aus feinem Knochenporzellan, fein glasiert, verziert mit einem Buchstaben in künstlerischer Typografie. Der Teller hat einen Durchmesser von etwa 20 cm.

Der Teller kann als Geschirr oder (mithilfe von Telleraufhängern, zum Zeitpunkt der Einfuhr nicht beigefügt) als Wanddekoration verwendet werden. Weiterlesen

Amtsblatt der Europäischen Union L 175/3 vom 10.7.2023

Warenbeschreibung:

Flachgewalzte Bleche aus unlegiertem Stahl mit einer Breite zwischen 1 060und 1 250mm, auf Spulen aufgerollt. Die Bleche sind auf beiden Seiten mehrfach überzogen.

Bei dem Überzug, der mit dem Stahl in Berührung kommt, handelt es sich um Aluminium-Zink (die Bleche sind feuerverzinkt, und die Dicke einer Aluminium-Zink-Schicht beträgt auf beiden Seiten etwa 4 μm). Dieser Überzug verleiht dem Stahl eine größere Beständigkeit gegen atmosphärische Korrosion.

Danach werden die Bleche vorgestrichen. Auf einer Seite erhalten sie eine Polymergrundierung (mit einer Dicke von etwa 5 μm) und eine Polymerdeckschicht (mit einer Dicke von etwa 16 μm). Auf der anderen Seite wird eine äußere Farbschicht aus Epoxid-Polymer (mit einer Dicke von etwa 5 μm) aufgetragen.

Die Bleche werden im Baugewerbe verwendet. Weiterlesen

Amtsblatt der Europäischen Union  vom 9.6.2023  L 149/46

Warenbezeichnung:

Vitamin-Gummibonbons in Form orangefarbener Bären, mit einem durchschnittlichen Gewicht von etwa 3 g pro Gummibonbon, bestehend aus (Gewichts-%):
— Malzsirup (54,3)
— Saccharose (35,0)
— Glukose (5,6)

Zusätzlich enthält jedes Gummibonbon zwischen 10 % und 100 % der empfohlenen Tagesdosis der folgenden Vitamine und Mineralstoffe:

— Vitamin A (als Retinylacetat) 375 μg
— Vitamin B3 5 mg
— Vitamin B6 1 mg
— Vitamin B7 5 μg
— Vitamin C 20 mg
— Vitamin D 5 μg
— Vitamin E 10 mg
— Selen 10 μg

Außerdem sind folgende Stoffe enthalten: Betacarotin, Lutein, Lycopin, Pektin, Natriumcitrat, Zitronensäure, Pflanzenöl und natürliches Orangenaroma. Weiterlesen

Quelle: Zoll.de

Amtsblatt der Europäischen Union  vom 11.7.2023 C 244/6

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates(1)werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union(2)wie folgt geändert:

Auf Seite 293 erhalten die Erläuterungen zu Position 7019sowie zu den Unterpositionen 7019 11 00– 7019 90 00.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2023