Einreihung von Waren

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Agrar/Chemie) – 257. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 17. bis 18. Juni 2024:

Warenbeschreibung:

Bei den Waren handelt es sich um zwei Fluorchlorkohlenwasserstoff-Gemische (HCFCs) „HFE-71DA (CAS NR: 185045-75-4)“ und „HFC-1336mzz(Z) (CAS NR 156-60-5)“, welche bei 20°C flüssig sind.

Die Mischung „HFE-71DA (CAS NR: 185045-75-4)“, enthält vier Komponenten (drei davon Chlor- oder Fluorverbindungen), wie in der folgenden Abbildung zu sehen ist:

Einreihung/Begründung:

Die Fluorchlorkohlenwasserstoff-Gemische (HCFCs) „HFE-71DA (CAS NR 185045-75-4)“ und „HFC-1336mzz(Z) (CAS NR 156-60-5)“ sind in die Position 3824, KN-Code 3824 99 92, als andere chemische Erzeugnisse oder Zubereitungen, überwiegend aus organischen Verbindungen bestehen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in flüssiger Form bei 20 °C, unter Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 einzureihen.

Die Einreihung der Gemische in die Position 3827 ist ausgeschlossen, da Dichlorethen nicht als Derivat von Ethan im Sinne dieser Position angesehen werden kann.

(Stand: 09.08.2024)

Quelle: Zoll.de

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 258. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 24. bis 26. Juni 2024:

Warenbeschreibung:

Bei dem Erzeugnis handelt sich um 100 m lange, kunststoffummantelte Drähte (Querschnittsabmessung: weniger als 16 mm aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), die aufgewickelt in einer etikettierten Kunststoffbox untergebracht sind. Die Box ist mit einer messerartigen Drahtschneidevorrichtung aus Aluminiumblech ausgestattet. Das Erzeugnis wird als Binde- oder Rankdraht für Pflanzen verwendet.

Einreihung/Begründung:

Das Erzeugnis ist in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1, 3 (b) und 6 in den KN-Code 7217 20 30 als „Draht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit Kunststoff überzogen“ (sofern mit Kunststoff überzogen, wie das oben beschriebene Erzeugnis), oder sofern verzinkt (an Stelle des Kunststoffüberzugs) in den KN-Code 7217 90 20 als „Draht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, verzinkt“ einzureihen.

Das Erzeugnis ist eine zusammengesetzte Ware, die aus zwei Bestandteilen besteht – einem Draht der Position 7217 und einem messerartigen Schneidwerkzeug der Position 8214. Der Draht verleiht dem Ganzen seinen wesentlichen Charakter, daher sind derartige Erzeugnisse in die Position 7217 einzureihen.

Grundsätzlich können in das Kapitel 72 auch Erzeugnisse in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 b) eingereiht werden, wenn sie mit Erzeugnissen aus Positionen anderer Kapitel „zusammengesetzt“ sind.

(Stand: 07.08.2024)

Quelle: Zoll.de

Quelle: Zoll.de

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2024/1998 DER KOMMISSION vom 16. Juli 2024 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Amtsblatt der Europäischen Union Reihe L vom 23.7.2024

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1998 (ABl. L vom 23. Juli 2024)

Warenbezeichnung:

Eine Ware (ein sogenannter passiver optischer Splitter) in Form eines Kunststoffkastens mit Abmessungen von etwa 377×176×40 mm, mit einem Eingang und 32 Ausgängen. Sie enthält Kabel aus optischen Fasern, Anschlüsse des Typs SC/APC und in einem Gehäuse einen optischen Wellenleiter mit einem „Splitterchip“ und einem Mantel aus einem Material mit niedrigem Brechungsindex.
Die Ware ist dazu bestimmt, in einem passiven optischen Netz (PON) verwendet zu werden, um die über optische Kabel übertragenen optischen Signale aufzuteilen. Es handelt sich um ein passives optisches Element, das ohne ein elektrisches oder elektronisches System arbeitet und das optische Eingangssignal in 32 identische Ausgangssignale aufteilt.
Das Funktionsprinzip der Ware beruht auf dem Unterschied im Brechungsindex zwischen Kern- und Mantelschicht, was der PLC-Technologie (Planar Lightwave Circuit) entspricht. Weiterlesen

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2024/1992 DER KOMMISSION vom 16. Juli 2024 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Amtsblatt der Europäischen Union Reihe L vom 18.7.2024

Beschreibung der Waren:

Eng anliegendes Kleidungsstück, das den Oberkörper bedeckt, bestehend aus drei verschiedenen Arten von Gewirken aus Chemiefasern. Es besteht aus einem Hauptgewirke und mehreren am Hauptgewirke befestigten Einsätzen:
— Hauptgewirke (85 % Polyester und 15 % Elasthan) (einfache Rechts-links-Maschenware)
—feste Einsätze (100 % Polyester) (Interlock-Gewirke)
— Einsätze aus Netzgewirke (Mesh) (92 % Polyester und 8 % Elasthan) (Kettengewirke)
Das Kleidungsstück hat einen Rundhalssauschnitt und kurze, eng anliegende Ärmel; am Rückenteil ist im Saum ein festes elastisches Band mit einer Breite von ca. 2,5 cm mitgefasst. Die Vorderseite des Kleidungsstücks weist zwei waagrechte feste Einsätze auf, die im unteren Viertel des Kleidungsstücks am Hauptgewirke befestigt sind. Die Breite dieser Einsätze entspricht der Länge des Haken- und Ösenverschlusses.
Das Rückenteil besteht aus einem festen Einsatz, der vertikal entlang der Wirbelsäule und Y-förmig über die Schultern verläuft; daneben verlaufen beidseitig vertikale Einsätze aus Netzgewirke (Mesh) sowie das Hauptgewirke.
Das Kleidungsstück lässt sich am Vorderteil vollständig öffnen und ist mit einem Reißverschluss versehen; im unteren Viertel der Öffnung ist unter dem Reißverschluss zusätzlich ein Haken- und Ösenverschluss angebracht.
Das Kleidungsstück ist so gestaltet, dass es zur Aufrichtung des Rückens beiträgt, indem es eine aufrechte Körperhaltung des Trägers unterstützt. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 258. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 24. bis 26. Juni 2024:

Warenbeschreibung:

Eine ca. 6,5 cm große Figur aus Kunststoff in Form eines traditionell gestalteten Weihnachtsmannes mit einem weißen Bart und roter Mütze (mit weißem Bommel und Besatz), einem roten Mantel und Stiefeln. Sie trägt einen Gabensack auf dem Rücken und ist mit beweglichen Beinen und einem Aufziehmotor ausgestattet.

Einreihung:

Die Ware ist gemäß der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 als „anderes Spielzeug, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff“ in die Unterposition 9503 00 75 einzureihen.

Begründung:

Obwohl die Weihnachtsmannfigur den Charakter eines Weihnachtsartikels hat, hat sie auch den Charakter eines Spielzeugs, da sie vorwärts läuft, wenn der Mechanismus aufgezogen wird. Hiernach ist eine Einreihung in die Position 9505 als Festartikel ausgeschlossen, da nach den Erläuterungen zur KN zu Position 9505, Ausschlussanmerkung a), diese Position kein Spielzeug, einschließlich Plüschtiere und Spiele, umfasst.

(Stand: 02.08.2024)

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 258. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 24. bis 26. Juni 2024:

Warenbeschreibung:

Ein sog. mikroskopisches Bildgebungssystem für die Bildgebung und Analyse in Form einer funktionellen Einheit, bestehend aus einem Weitwinkelfluoreszenzmikroskop mit externer Stromversorgung, einer externen Xenon-Lichtquelle, einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine (Monitor, Tastatur, Hauptgerät), mit einer speziell für dieses System konzipierten Analysesoftware. Die einzelnen Komponenten des Systems sind über elektrische oder optische Kabel miteinander verbunden.

Das Fluoreszenzmikroskop besteht wiederum aus einem Gehäuse mit einer Probenkammer mit einem motorbetriebenen Probenhalter für Mikrotiterplatten, einem optischen System aus einer Kamera, einem Spiegel, mehreren Filtern und Objektiven, einem Autofokus-Laser, einem motorbetriebenen Objektivwechsler für vier Objektive sowie verschiedenen Schnittstellen und weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 258. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 24. bis 26. Juni 2024:

Warenbeschreibung:

Waren in Form von Säulen, die aus verschiedenen Materialien bestehen (Kunststoff, Glas oder Metall), mit Chromatografiemedien gefüllt, die ausschließlich zur Verwendung in Chromatografen, zur Trennung der Bestandteile eines Gemisches (Chromatografie) bestimmt sind.

Einreihung:

Die Säulen, gefüllt mit Chromatografiemedien, sind gemäß der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 und der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 als Teile von Chromatografen, die von der Position 9027 erfasst werden, in die Unterposition 9027 90 00 einzureihen.

Begründung:

Eine Einreihung der Waren in Anwendung der Anmerkung 2 a) als Apparate zum Filtrieren in die Position 8421 ist ausgeschlossen, weil die Säulen keine Filtrationsfunktion erfüllen – obwohl sie Teile der Chromatografen sind -, da die chemische Trennung der Bestandteile (Chromatografie) nicht als Filtration angesehen wird.

Nach ständiger Rechtsprechung setzt der Begriff „Teile“ das Vorhandensein eines Ganzen voraus, für dessen Funktionieren die Teile wesentlich sind und dass das Funktionieren des Ganzen von den Teilen abhängt. Auch reicht es nicht aus, zu zeigen, dass die Ware ohne die Teile in der Gesamtheit nicht in der Lage ist, die ihr zugedachten Funktionen zu erfüllen. Die mit Chromatografiemedien gefüllten Säulen sind unverzichtbare Teile der Chromatografieausrüstung, da die Chromatografen ohne sie nicht in der Lage wären, ihre wesentliche Funktion (Chromatografie) durchzuführen.

(Stand: 02.08.2024)

Quelle: Zoll.de