Monat: Oktober 2016

Terrorismusbekämpfung – Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001

wouros Außenwirtschaft

Vorübergehende Aussetzung der Maßnahmen gegenüber der FARC

Verordnung (EU) 2016/1710 des Rates vom 27. September 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus; ABl. L 259 I vom 27.9.2016, S. 1.

Umsetzung des Beschlusses (GASP) 2016/1711 zur Aussetzung der Maßnahmen gegenüber der FARC in Unionsrecht.
Die Verordnungsänderung ist am 27.9.2016 in Kraft getreten.

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Terrorismusbekämpfung – 253. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002

wouros Außenwirtschaft

Aktualisierung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1683 der Kommission vom 19. September 2016 zur 253. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen; ABl. L 254 vom 20.9.2016, S. 18.

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Terrorismusbekämpfung – 252. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002

wouros Außenwirtschaft

Aktualisierung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1641 der Kommission vom 12. September 2016 zur 252. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen; ABl. L 244 vom 13.9.2016, S. 7.

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EU/Syrien – Restriktive Maßnahmen

wouros Außenwirtschaft

Aktualisierung der Liste der Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1735 des Rates vom 29. September 2016 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien; ABl. L 264 vom 30.9.2016, S. 1.

Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012, der die Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen enthält, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, wurde mit Wirkung vom 1.10.2016 aktualisiert. Weiterlesen

Kombinierte Nomenklatur – Neufassung der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kap. 15

wouros Einreihung von Waren

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1638 der Kommission vom 6. September 2016 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif; ABl. L 244 vom 13.9.2016, S. 1.Die EU-Kommission hat in Teil II Kapitel 15 der Kombinierten Nomenklatur die Zusätzliche Anmerkung 2 neu gefasst. Die Neufassung tritt am 1.1.2017 in Kraft. Weiterlesen

Kombinierte Nomenklatur – Änderungen in den Erläuterungen

wouros Einreihung von Waren

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union; ABl. C 334 vom 10.9.2016, S. 3.

Auf Seite16 der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (ABl. C 76 vom 4.3.2015, S. 1) wird in Kapitel 2 unter der Überschrift „Allgemeines” die folgende Nummer 6 angefügt:

 

„6. Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, die Konservierungsstoffe, Stabilisatoren oder Antioxidantien enthalten, die zugefügt wurden, um den Verderb dieser Erzeugnisse aufzuhalten, bleiben in diesem Kapitel.”

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt

Kombinierte Nomenklatur – Änderungen in den Erläuterungen

wouros Einreihung von Waren

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union; ABl. C 357 vom 29.9.2016, S. 5.

In den Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (ABl. C 76 vom 4.3.2015, S. 1) wurde Anhang A zu Kap. 27 (METHODE ZUR BESTIMMUNG DES GEHALTS AN AROMATISCHEN BESTANDTEILEN IN ERZEUGNISSEN, DEREN DESTILLATIONSENDPUNKT ÜBER 315 °C LIEGT) überarbeitet und neu gefasst.

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt