Einreihung von Waren

Kombinierte Nomenklatur – Zubereitung aus pflanzlichem Fett – Einreihung nach 1517 90 99

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Neue Einreihungsentscheidung

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1816 der Kommission vom 12. Oktober 2021 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 368 vom 18. Oktober 2021, S. 1.

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

„Eine Ware in Form einer festen homogenen, weißen Masse, bestehend aus raffiniertem, gebleichtem, desodoriertem Palmöl, das teilweise hydriert wurde, mit kleinen Mengen von Sorbitantristearat (E 492), Lecithin (E 322), gemischten Tocopherolen (E 306) und Zitronensäure (E 330). Sie ist in Säcken zu 20 kg verpackt und wird in der Lebensmittelindustrie verwendet (z. B. als Kakaobutterersatz).“

Die Ware ist als „andere genießbare Zubereitung aus einem pflanzlichen Fett“ unter folgendem KN-Code einzureihen:

Einreihung nach 1517 90 99

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2021.

Änderungen im Harmonisierten System mit WTO-Tool nachverfolgen

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Die Welthandelsorganisation (WTO) führt ein neues Online-Tool ein, das bei der Nachverfolgung von Änderungen im Harmonisierten System (HS) unterstützen soll.

Der sogenannte HS-Tracker stellt relevante Informationen, Dokumente und Visualisierungen zu verschiedenen Überarbeitungen der HS-Nomenklaturen zur Verfügung. Damit soll das Tool verschiedene Interessengruppen bei der Nachverfolgung von Änderungen bestimmter Positionen und Unterpositionen verschiedener Versionen des HS unterstützen.

 

 

 

 

 

 

HS Tracker der WTO und WCO

 

Quelle:  World Trade Organization

Erläuterungen

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Änderungen der Erläuterungen:

Lfd. Nr.BezeichnungTeilAnwendbar ab
1.Position 0410AV01.10.2021
2.Position 2403HS01.10.2021
3.Position 2403AV01.10.2021
4.Position 2711AV01.10.2021
5.Kapitel 29HS01.10.2021
6.Position 3002HS01.10.2021
7.Kapitel 65HS01.10.2021
8.Position 7004AV01.10.2021
9.Position 7312AV01.10.2021
10.Position 8415AV01.10.2021
11.Position 8528AV01.10.2021
12.Position 8703HS01.10.2021
13.Position 8708AV01.10.2021
14.Position 9026AV01.10.2021
15.Position 9503HS01.10.2021
16.Position 9503AV01.10.2021
17.Position 9505HS01.10.2021
18.VorbemerkungenListe01.01.2021
(Stand: 07.10.2021)

Quelle: Zoll.de

 

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen: Einreihung von Haselnüssen in die Kombinierte Nomenklatur

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Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:

Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 20. Oktober 2020, Az: 11 K 1126/19:

Tatbestand:

Die Beteiligten streiten über die Nacherhebung von Zoll aufgrund einer abweichenden Einreihung von Haselnüssen in die Kombinierte Nomenklatur (Anhang I zur Verordnung (EWG) 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 – KN) in ihrer im Zeitpunkt der Einfuhr (18. Januar 2016) geltenden Fassung.

…Die Einreihung war und ist Gegenstand diverser Rechtsbehelfsverfahren…. Weiterlesen

Einreihung von Seitenwände für Zelte in den KN-Code 6307 90 98

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/1370 DER KOMMISSION vom 6. August 2021 (ABl L 294/11 vom 17.08.2021) zur Einreihung von Seitenwände für Zelte in den KN-Code 6307 90 98

(Stand: 26.08.2021)

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Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2021.

Einreihung von Klebebändern in den KN-Code 5906 10 00

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/1369 DER KOMMISSION vom 6. August 2021 (ABl L 294/8 vom 17.08.2021) zur Einreihung von Klebebändern in den KN-Code 5906 10 00

(Stand: 26.08.2021)

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Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2021.

Einreihung von Clip-on-Kameralinsen in den KN-Code 9002 11 00

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/1368 DER KOMMISSION vom 6. August 2021 (ABl L 294/5 vom 17.08.2021) zur Einreihung von Clip-on-Kameralinsen in den KN-Code 9002 11 00

(Stand: 26.08.2021)

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Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2021.

Einreihung von Spezialfahrzeugen für die Personenbeförderung in den KN-Code 8703 10 18

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/1367 DER KOMMISSION vom 6. August 2021 (ABl L 294/1 vom 17.08.2021) zur Einreihung von Spezial-fahrzeugen für die Personenbeförderung in den KN-Code 8703 10 18

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Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2021.

Erläuterungen

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Änderungen der Erläuterungen:

Lfd. Nr.BezeichnungTeilAnwendbar ab
1.Position 0802GE – national20.10.2020
2.Position 2008GE – national20.10.2020
3.Position 3005EE06.09.2021
4.Position 5906EE06.09.2021
5.Position 6306EE06.09.2021
6.Position 6307EE06.09.2021
7.Position 8505KN19.08.2021
8.Position 8703EE06.09.2021
9.Position 8713EE06.09.2021
10.Position 9002EE06.09.2021
11.Position 9403KN19.08.2021
12.Position 9503KN19.08.2021
13.Position 9506KN19.08.2021
14.VorbemerkungenListe01.01.2021
(Stand: 26.08.2021)

Quelle: Zoll.de

Einreihungsverordnungen: zerkleinerten Tomatillos (Physalis ixocarpa)

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Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Agrar/ Chemie) – 221. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 28. bis 30. Juni 2021:

Warenbeschreibung:

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine Soße, die aus zerkleinerten Tomatillos (Physalis ixocarpa), Salz, Essig, Stärke und Zucker besteht.

Die Ware ist für den Einzelverkauf in einem Metallbehälter von 2,84 kg aufgemacht. Weiterlesen