Einreihung von Waren

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Agrar/Chemie) – 224. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 27. bis 29. September 2021:

Warenbeschreibung:

Alkalisches Reinigungsmittel (Zusammensetzung: 2-Aminoethanol; Trinatriumnitrilotriacetat; Isotridecanol, ethoxyliert (8 EO); Natriumhydroxid; quaternäres C12-14-Alkylmethylaminethoxylatmethylchlorid; Limonen; Citronellol u. a.) für die Automobil- und Flugzeugindustrie, Eisenbahnen, Transportwesen, Raffinerien, Krankenhäuser, Großküchen, Industriereinigung und Brandschadensanierung, in Gebinden mit einem Volumen von 210 Litern und mit einem Etikett mit Informationen über die Zusammensetzung des Produkts, seine Verwendung, Gefahrenhinweise und Symbole usw. versehen.

Einreihung/Begründung:

Ein Alkalisches Reinigungsmittel für die Automobil- und Flugzeugindustrie, Eisenbahnen, Transportwesen, Raffinerien, Krankenhäuser, Großküchen, Industriereinigung und Brandschadensanierung, in Gebinden mit einem Fassungsvermögen von 210 Litern und einem aufgeklebten Etikett, das Informationen über die Zusammensetzung des Erzeugnisses, seine Verwendung, Gefahrenhinweise und -symbole usw. enthält, ist als eine für den Einzelverkauf aufgemachte Zubereitung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur in die Unterposition 3402 20 einzureihen.

(Stand: 11.11.2021)

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Agrar/Chemie) – 224. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 27. bis 29. September 2021:

Warenbeschreibung:

Hanfsamenpulver, welches durch Pressen und Entfetten von geschälten Hanfsamen gewonnenen wird und 78 % Eiweiß und < 2 % Fett, bezogen auf die Trockenmasse, enthält.

Einreihung/Begründung:

Das Hanfsamenpulver wird durch Trocknen und Mahlen des bei der Hanfölherstellung durch Pressen und Entölen geschälter Hanfsamen anfallenden Ölkuchens hergestellt. Die Ware ist in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 1 in die Position 2306 einzureihen, sofern aus dem Presskuchen nur das Öl entzogen wurde.

(Stand: 11.11.2021)

Quelle: Zoll.de

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 223. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 22. bis 24. September 2021:

Warenbeschreibung:

Cartomizer mit E-Liquid

Eine Ware, bestehend aus einem „Cartomizer“ (einem luftdichten Kunststoffbehälter mit einem Mundstück und einem Zerstäuber mit elektrischem Heizelement), gefüllt mit E-Liquid. Sie wird in ein Gehäuse mit Batterie eingesetzt, um ein bestimmtes Modell einer elektronischen Zigarette zu ergeben (ein USB-Kabel zum Aufladen der Batterie wird mitgeliefert). Nur das die Batterie enthaltende Gehäuse wird von den Benutzern behalten, wenn sie das Produkt nach vollständiger Verwendung des E-Liquids wechseln.

Einreihung:

Die Ware ist bis zum 31. Dezember 2021 in Anwendung der AV 1, 3 b) und 6 in die Unter-position 3824 99 einzureihen.

Die Ware ist ab dem 1. Januar 2022 in Anwendung der AV 1 und 3 b) in die Position 2404 einzureihen.

Begründung:

Das E-Liquid verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter in Bezug auf die Verwendung der Ware.

(Stand: 11.11.2021)

Quelle: Zoll.de

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 223. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 22. bis 24. September 2021:

Warenbeschreibung:

Es handelt sich um zwei Kategorien von USB-Controllern/-Mischpulten:

Geräte der Kategorie 1 sind Controller, die nur als Eingangsgeräte für ein über USB angeschlossenes Gerät (Computer, Laptop, Smartphone) verwendet werden können, um die auf diesem Gerät installierte Software zu bedienen. Diese Art von Controller kann nur Audiodateien oder Musik von dem angeschlossenen Gerät wiedergeben. Es ist nicht möglich, Musik von einer externen Audioquelle zu laden. Weiterlesen

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 223. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 22. bis 24. September 2021:

Warenbeschreibung:

Motorbetriebenes, überwiegend aus Kunststoff besehendes Spielzeug, das eine Wasserpistole darstellt, mit einer Größe von ca. 70 cm. Mit einer eingebauten Pumpe mit Elektromotor, die die Flüssigkeit in den Tank saugt und unter Druck setzt. Die einzelnen Wasserkugeln werden durch einen Lauf verschossen. Mit integriertem Akku und mit LED-Anzeige, die die verbleibenden Schüsse und den Ladezustand des Akkus anzeigt. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung.

Einreihung

Einreihung gemäß AV 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, als „Spielzeug und Modelle, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff“ in die Unterposition 9503 00 75.

(Stand: 04.11.2021)

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 223. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 22. bis 24. September 2021:

Ein „implantierbarer Katheter“ und ein „implantierbares Katheter-Kit“ (bestehend aus einem Katheter, einem Konnektor, einer Nadel zum Einführen und einem Befestigungssystem), bei denen der Katheter aus biokompatiblen Materialien (Titan, Polyurethan und Polysulfon) besteht und bis zu 29 Tage im menschlichen Körper implantiert bleiben kann, um einen venösen, arteriellen und subkutanen Zugang zu schaffen und einen kontinuierlichen Fluss von schmerzstillenden oder anderen Medikamenten abzugeben, werden als Katheter in den KN-Code 9018 39 00 eingereiht. Für die Einreihung der erstgenannten Ware sind die Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 maßgebend, da die Ware aufgrund ihrer objektiven Merkmale und Eigenschaften unter den Wortlaut des KN-Codes 9018 39 00 fällt. Die letztgenannte Ware wird gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 b) als für den Einzelverkauf aufgemachte Ware angesehen. Sie wird daher nach dem Katheter eingereiht, der der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter verleiht. Eine Einreihung in den KN-Code 9021 90 90 als andere Vorrichtungen, die zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen am Körper getragen oder implantiert werden, ist ausgeschlossen, da der Schutz der Vene nicht als Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen angesehen wird.

(Stand: 04.11.2021)

Quelle: Zoll.de

Die Europäische Kommission hat die neue Version der Kombinierten Nomenklatur (KN) 2022 im Amtsblatt der Europäischen Union (EU) veröffentlicht. Veränderte Handelsvolumina und technischer Fortschritt machen Anpassungen notwendig. Grund für viele Neuerungen ist auch die Überarbeitung des Harmonisierten Systems (HS), dessen Änderung ebenfalls am 1. Januar 2022 wirksam wird. Die Änderungen der 6-Steller auf HS-Ebene ziehen weitere Änderungen in der Kombinierten Nomenklatur der EU (8-Steller) nach sich.

Die Änderungen sind in der Durchführungsverordnung durch Symbole gekennzeichnet:

★ kennzeichnet neue Codenummern

■ kennzeichnet bestehende Codenummern, jedoch mit anderem Inhalt

Taric 2022

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2021.

Änderungen der Erläuterungen:

Quelle: Zoll.de