Einreihung von Waren

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 252. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. – 21. Februar 2024:

Warenbeschreibung:

Kreisrund gestanzte Metallscheiben aus Blech, das aus drei Schichten Aluminium (36 % oder 45 % nach Gewicht, je nach Version) und zwei Schichten Edelstahl (65 % oder 54 % nach Gewicht) besteht und eine Dicke von ca. 2,3-3 mm aufweist. Die Erzeugnisse werden aus kaltgewalzten Coils hergestellt, die durch Flachwalzen mehrerer Schichten unedler Metalle hergestellt worden sind. Sie sind für die Herstellung von Kochtöpfen oder Pfannen aus Metall bestimmt. Weiterlesen

Quelle: Zoll.de

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2024/964 DER KOMMISSION vom 21. März 2024 Amtsblatt der Europäischen Union Reihe L vom 27.3.2024

Warenbeschreibung:

Ein am Handgelenk tragbares, batteriebetriebenes Gerät (sogenannte Smartwatch), das aus einem berührungsempfindlichen AMOLED-Farbdisplay mit einer Diagonale von etwa 2,8 cm und einem Silikonarmband besteht und zusammen mit seinem Ladegerät als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Das Gerät enthält außerdem:
— 2 MB RAM-Speicher, 32 MB ROM-Speicher;
— 159-mAh-Batterie;
— Beschleunigungssensor, Gyroskop, optischen Herzfrequenzsensor;
— Bluetooth 5.1-Verbindung.
Das Gerät ist nicht mit einer eSIM-/SIM-Karte ausgestattet, und es kann keine SIM-Karte eingesetzt werden. Es verfügt nicht über eine Nahfeldkommunikationsfähigkeit.
Das Gerät kann ohne Kopplung mit einem anderen Gerät für Folgendes verwendet werden:
— Anzeige von Uhrzeit und Datum;
— Messung der Herzfrequenz;
— Messen der Schlafphasen;
— Schrittzähler;
— Aufzeichnung der Geschwindigkeit.

Das Gerät kann über Bluetooth mit einem anderen Gerät wie einem Smartphone („Hosting-Gerät“) gekoppelt oder verbunden werden. Nach der Kopplung werden die gemessenen Daten zur weiteren Auswertung (durch Apps) an das Hosting-Gerät übertragen.
Nach der Kopplung verfügt das Gerät außerdem über folgende Funktionen:

— Empfang von Benachrichtigungen über Anrufe mit der alleinigen Möglichkeit, sie abzulehnen (es können keine Anrufe angenommen werden);
— Abfragen von SMS-Benachrichtigungen durch Anzeige des ersten Teils des Texts und Reaktion darauf (das Gerät bietet eine SMS-Schnellantwortfunktion mit vorformulierten Antworten, es können jedoch keine vollständigen, individuellen Nachrichten verfasst werden);
—Bedienung von auf dem Hosting-Gerät befindlichen Apps für die Wiedergabe von Musik;
— verschiedene Funktionen im Zusammenhang mit Programmen in den Bereichen Gesundheit und Sport;
— Ermittlung des Stressniveaus. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 252. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. – 21. Februar 2024:

Warenbeschreibung:

Instrument für die Fußpflege (Pediküre), bestehend aus einem Handgriff aus Kunststoff, in den mittels Bajonettverriegelung folgende auswechselbare Einsätze abwechselnd eingesetzt werden können:

a) Einsatz aus Kunststoff mit einer Reibefläche aus Stahl zur Verwendung als Hornhautraspel,

b) Einsatz in Gestalt eines Bimssteins und

c) Einsatz in Gestalt einer Bürste

Die Einsätze peelen entweder abgestorbene Haut oder bürsten die lose Haut ab. Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt.

Einreihung/Begründung:

Das Instrument für die Fußpflege mit auswechselbaren Einsätzen ist in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 in den KN-Code 8214 20 00 als „Instrument für die Pediküre“ einzureihen. Aufgrund seiner objektiven Eigenschaften ist dieses Instrument für Pediküre-Zwecke bestimmt. Alle „arbeitenden Teile“ des Produkts dienen der Pediküre. Sie peelen entweder abgestorbene Haut oder bürsten die lose Haut ab. Da zumindest ein arbeitendes Teil des Produkts, die Hornhautraspel aus Stahl, aus unedlem Metall besteht, kann das gesamte Produkt gemäß Anmerkung 1 Buchstabe a zu Kapitel 82 in Kapitel 82 eingereiht werden.

(Stand: 03.04.2024)

Quelle: Zoll.de

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 252. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. – 21. Februar 2024:

Warenbeschreibung:

Solardusche

Die sog. Solardusche besteht aus einem säulenförmigen Wassertank mit Anschluss für einen Gartenschlauch, Ablassschraube und Wasserentnahmehahn, einer Mischarmatur sowie einer Tellerkopfbrause mit Kugelgelenk zu Regelung der Wasserstrahlrichtung.

Die Solardusche ist zum Duschen im Freien konzipiert. Bei optimaler Sonneneinstrahlung kann sich das Wasser ganz ohne Strom auf 60° C erhitzen. Weiterlesen

Quelle: Zoll.de

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2024/966 DER KOMMISSION vom 21. März 2024 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1966/94 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 3176/94 Amtsblatt der Europäischen Union Reihe L vom 27.3.2024

Warenbeschreibung:

Eine Ware in Form einer Hülle/eines Inletts aus sehr dicht gewebtem, einfarbigem Gewebe aus 100 % Baumwolle mit Abmessungen von etwa 80 cm × 80 cm. Die Ränder sind mit einem gewebten Paspelband verstärkt.
An einer Seite befindet sich eine Öffnung von etwa 25 cm Länge, um das Befüllen zu ermöglichen.
Die Hülle/das Inlett ist so gestaltet, dass sie/es nach der Einfuhr beispielsweise mit Federn und/oder Daunen befüllt werden kann; die Öffnung wird anschließend dauerhaft verschlossen, wodurch ein Kissen entsteht.

Begründung:

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307, 6307 90und 6307 90 98.

Eine Einreihung der Ware in die Position 9404als Bettausstattungen und ähnliche Waren ist ausgeschlossen, weil die Ware nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen Ware der Position 9404im Sinne der AV 2 a) aufweist. Sie ist noch nicht gepolstert oder mit Stoffen irgendeiner Art gefüllt. Weiterlesen

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2024/965 DER KOMMISSION vom 21. März 2024 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Amtsblatt der Europäischen Union Reihe L vom 27.3.2024.

Warenbeschreibung:

Schuhe mit einem Oberteil aus gerautem Gewirke (100 % Wolle) mit Textilfutter.
Die Schuhe haben eine Kunststoffsohle. Der Teil der Sohle mit Bodenkontakt weist eine glatte, gleichmäßige Oberfläche auf. Zehn gerade Kerben, die parallel zueinander quer über die Sohle eingearbeitet sind, verteilen sich über den Vorder- und den Fersenteil der Sohle. Die Sohle ist im vorderen Teil niedriger als im Fersenteil.
Als Verschluss für die Schuhe dienen Schnürsenkel. Die Metallösen werden direkt in das Gewirke eingestanzt.

Begründung:

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, den Anmerkungen 4 a) und b) zu Kapitel 64 der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6404, 6404 19und 6404 19 90. Weiterlesen

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 250. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 4. bis 6. Dezember 2023:

Warenbeschreibung:

Antriebsrad einer Raupen-Erdbewegungsmaschine

Es handelt sich um eine Ware in Form eines Zahnrads aus Stahl, das so ausgelegt ist, dass es in eine Raupenkette greift, um als Antriebsrad einer Erdbewegungsmaschine zu dienen. Das Antriebsrad stellt das Bewegungselement der Raupenkette dar. Das Kettenrad ist über ringförmig angebrachte Bolzen mit der Antriebswelle verbunden.

Einreihung:

Die Ware ist in Anwendung der AV 1 und 6, Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVI und dem Wortlaut der KN-Codes 8483, 8483 90 und 8483 90 81 als „separat gestelltes Zahnrad aus Gusseisen oder Stahlguss“ in die Unterposition 8483 90 81 einzureihen.

Begründung:

Die Ware (separat dem Zoll gestellt) weist die objektiven Beschaffenheitsmerkmale eines Zahnrads aus Stahlguss auf. Die Ware überträgt die Bewegung der Raupenkette und dient als Antriebsrad einer Erdbewegungsmaschine. Nach Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI sind Teile von Maschinen (ausgenommen Teile von Waren der Positionen 8484, 8544, 8545, 8546 oder 8547) nach folgenden Regeln einzureihen: a) Teile, die sich als Waren einer Position des Kapitels 84 oder 85 darstellen, sind in allen Fällen dieser Position zuzuweisen. Die Anwendung der Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVI hat Vorrang vor der Anwendung der Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVI.

Da die Ware die Form eines Zahnrads hat (unabhängig von ihrer Größe), da sie die objektiven Beschaffenheitsmerkmale eines Zahnrads aus Gussstahl aufweist und den in den HS-Erläuterungen Teil C zu Position 8483 beschriebenen Waren entspricht, ist sie in die Position 8483 einzureihen, in der diese Waren ausdrücklich enthalten sind, und zwar in den KN-Code 8483 90 81.

(Stand: 07.02.2024)

Auszug aus dem Urteil des Gerichtshofs (Sechste Kammer) vom 16. November 2023 in der Rechtssache C-366/22

Tenor

Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 ist dahin auszulegen, dass ein in Form von Pellets oder Granulat eingeführtes Erzeugnis, das nach der Gewinnung von Sojaöl mittels Lösungsmittel und thermischer Behandlung zur Entfernung dieses Lösungsmittels, damit dieses Erzeugnis nach mechanischer Zerkleinerung in ein Mischfuttermittel untergemischt werden kann, gewonnen wird, in die Position 2304 dieser Nomenklatur einzureihen ist.

(Stand: 07.02.2024)