Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
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Neue Einreihungsentscheidung
„Cermet-Stäbchen mit gleichförmigem, rundem Querschnitt. Die Waren mit unterschiedlichen Längen und Durchmessern können entweder massiv oder gelocht und mit Kühlkanälen versehen sein; die Enden sind stumpf. Manche der Waren sind auch gefast. Weiterlesen
Virtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni:
Zu der bereits angekündigten Veranstaltung gibt es jetzt das Programm sowie die Möglichkeit zur Anmeldung.
Mit der Novelle der europäischen Dual-Use-Verordnung kommen auf Exporteure einige Änderungen zu. Bei einer Online-Veranstaltung am 16. Juni erfahren Interessierte aus erster Hand, was im Umgang mit den neuen Vorschriften zu berücksichtigen ist und welche neuen Verfahrenserleichterungen eingeführt werden.
Das detaillierte Programm und ein Anmeldeformular finden Sie unter der Adresse https://event.dihk.de/dualuse.
Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Quelle: Zoll.de
Der Zollabfertigungsprozess kann mit ATLAS und den im europäischen Zollrecht vorgesehenen Möglichkeiten für Verfahrensvereinfachungen weitgehend beschleunigt und Wartezeiten an der abfertigenden Zollstelle verkürzt werden.
Mit dem von der deutschen Zollverwaltung zur Verfügung gestellten IT-Verfahren ATLAS (Automatisiertes Tarif- und Lokales Zollabwicklungssystem) und den im europäischen Zollrecht vorgesehenen Möglichkeiten für Verfahrensvereinfachungen können der Zollabfertigungsprozess weitgehend beschleunigt und Wartezeiten an der abfertigenden Zollstelle verkürzt werden. In bestimmten Fällen ist ein Erscheinen an der Zollstelle gar nicht mehr erforderlich. Weiterlesen
Die neue ATLAS-Teilnehmerinformation enthält Informationen zu Ausfuhr (AES): Fehlende Ausgangsbestätigungen bei Ausgangszollstellen in Frankreich mit Bestimmungsland Großbritannien ohne Nordirland (GBR).
Quelle: Zoll.de
Auf Grundlage des “Gesetzes zur Modernisierung der Entlastung von Abzugssteuern und der Bescheinigung der Kapitalertragsteuer (Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz – AbzStEntModG)“ wurde die Biersteuermengenstaffel von 2003 – rückwirkend zum 01.01.2021 und mit Gültigkeit bis zum 31. Dezember 2022 – wieder eingeführt
Das AbzStEntModG zielt darauf ab, das Verfahren zur Entlastung beschränkt Steuerpflichtiger von der Kapitalertragsteuer und vom Steuerabzug nach § 50a EStG beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) möglichst effizient zu gestalten und so weit wie möglich gegen Missbrauch und Betrug zu wappnen.
Quelle: Zoll
Ab dem 1. Juli 2021 fällt die bisherige Freigrenze von 22 Euro für eine Einfuhrabgabenbefreiung weg. Hierdurch treten für den eCommerce umfangreiche Änderungen in Kraft.
Informationen für Privatpersonen
Informationen für den Bereich ATLAS
Als digitale Informationsmöglichkeit steht ein neuer Chatbot zur Verfügung.
Chatbot TinA
Quelle: Zoll.de
Einleitung einer Umgehungsuntersuchung und zollamtlichen Erfassung der Einfuhren.
Gegenstand der Untersuchung sind Einfuhren von Erzeugnissen aus durch Weben und/oder durch Nähen zusammengefügten Endlosfilamenten (Rovings) und/oder Garnen aus Glasfasern, auch mit weiteren Elementen, — ausgenommen Erzeugnisse, die imprägniert oder vorimprägniert (Prepreg) sind, und ausgenommen offenmaschige Gewebe mit einer Maschenweite von mehr als 1,8 × 1,8 mm und einem Gewicht von mehr als 35 g/m2, die aus Marokko versandt werden, ob als Ursprungsware angemeldet oder nicht.
Die Ware wird unter den folgenden KN-Codes eingereiht: ex 7019 39 00, ex 7019 40 00, ex 7019 59 00 und ex 7019 90 00.
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2021.
Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen.
Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von kaltgewalzten Flacherzeugnissen aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien und Indonesien; ABl. L 188 vom 28. Mai 2021, S. 61.
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, nur kaltgewalzt, mit Ursprung in Indien oder Indonesien.
Die Ware wird derzeit unter folgenden KN-Codes eingereiht: 7219 31 00, 7219 32 10, 7219 32 90, 7219 33 10, 7219 33 90, 7219 34 10, 7219 34 90, 7219 35 10, 7219 35 90, 7219 90 20, 7219 90 80, 7220 20 21, 7220 20 29, 7220 20 41, 7220 20 49, 7220 20 81, 7220 20 89, 7220 90 20 und 7220 90 80.
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2021.
Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens
Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen; ABl. C 205 vom 31. Mai 2021, S. 4.
Diese Maßnahmen treten am 26. Februar 2022 außer Kraft, sofern nicht ein Verfahren zur Überprüfung eingeleitet wird.
Zur Einleitung einer Überprüfung ist ein schriftlicher Antrag der Unionshersteller an die EU-Kommission erforderlich. Dieser Antrag muss genügend Beweise dafür enthalten, dass das Dumping und die Schädigung im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten werden.
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2021.
