Zoll und Außenwirtschaft

Verlängerungsleitungen für Infusionssysteme in verschiedenen Längen (30, 75, 100, 140 cm) – KN-Code 3917 33 00

wouros Einreihung von Waren

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 190. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 18. bis 21. Juni 2018:

Warenbeschreibung:

Verlängerungsleitungen für Infusionssysteme in verschiedenen Längen (30, 75, 100, 140 cm). Es handelt sich um transparente, flexible Schläuche aus Kunststoff, die in Einzelverpackungen vorliegen. Die Schläuche weisen an den Enden Verbindungselemente nach dem Prinzip ‚Luer-Lock‘ auf. Die Enden sind mit Verschlusskappen zum Schutz vor Verunreinigungen versehen. Sie werden bei der Verabreichung von Infusionen verwendet.

Einreihung:

Die Ware ist in Anwendung der AV 1 und 6 als „Rohre und Schläuche, aus Kunststoff, biegsam: andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken“ in den KN-Code 3917 33 00 einzureihen.

Begründung:

Die Schläuche weisen keine charakteristischen Merkmale auf, die eine spezielle Verwendung als Teil eines medizinischen Instruments erkennen lassen.

(Stand: 02.08.2018)

Quelle: Zoll.de

Spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus,

wouros Außenwirtschaft

Aktualisierte Fassung der VO (EG) Nr. 2580/2001

Die Verordnung über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus steht in aktualisierter Fassung zum Download bereit.

thumbnail of Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus 30.07.2018

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2018

 

Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukrain

wouros Außenwirtschaft

Aktualisierte Fassung der VO (EU) Nr. 269/2014

Die aktualisierte Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, steht zum Download bereit.

thumbnail of Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine 30.07.2018

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2018

Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen betreffend die Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse

wouros Import

DVO (EU) 2018/1013 vom 17. Juli 2018

Mit der DVO (EU) 2018/1013 vom 17. Juli 2018 wurden nunmehr die angekündigten vorläufigen Schutzmaßnahmen auf die Einfuhren aller in Anhang I aufgeführten 23 Warenkategorien bestimmter Stahlerzeugnisse eingeführt.

Diese vorläufigen Maßnahmen gelten ab dem Inkrafttreten dieser Verordnung für einen Zeitraum von 200 Kalendertagen.

Zur Umsetzung der Maßnahmen wurden Zollkontingente eröffnet, die dem Anhang V der DVO zu entnehmen sind.

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Warenverkehr mit der Ukraine

wouros Warenursprung und Präferenzen

Der für den Warenverkehr mit der Ukraine vorgeschriebene Wortlaut der Erklärung auf der Rechnung nach Anhang IV zu Protokoll I lautet in der deutschen Fassung des Amtsblatt der Europäischen Union Nr. L 161 vom 29.05.2014:

„Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligungsnr. … (1)) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anderes angegeben, präferenzbegünstigte … (2) Ursprungswaren sind.“

Die Verwendung des im Deutschen grammatikalisch korrekten Textes „anders“ im Wortlaut der Erklärung auf der Rechnung kann in der Ukraine zu ihrer Nichtanerkennung führen.

Deshalb wird empfohlen, bei der Ausfertigung einer Erklärung auf der Rechnung in deutscher Sprache den in Anhang IV zu Protokoll I veröffentlichten Text zu verwenden.

Quelle: Zoll.de

Änderung von warenursprungs- und präferenzrechtlichen Vorschriften im UZK-DA

wouros Warenursprung und Präferenzen

Mit der im Amtsblatt (EU) Nr. L 192 vom 30. Juli 2018 veröffentlichten delegierten Verordnung (EU) 2018/1063 der Kommission vom 16. Mai 2018 zur Berichtigung und Änderung der delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 (UZK-DA) wurden auch warenursprungs- und präferenzrechtliche Vorschriften geändert.

Amtsblatt (EU) Nr. L 192 vom 30. Juli 2018

Der Anhang 22-01- Einleitende Anmerkungen und Liste der wesentlichen Be- oder Verarbeitungsprozesse, aus denen sich ein nichtpräferenzieller Ursprung ergibt – wurde ergänzt. Im Titel II, Kapitel 1, Abschnitt 2, (Präferenzursprung) wurden die Begriffsbestimmungen und Regeln für die Kumulierung konkretisiert.

Die Neuerungen gelten ab dem 16. Mai 2018.

Quelle: Zoll.de

Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

wouros Außenwirtschaft

Aktualisierte Fassung der VO (EU) 2016/44

Die Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen steht in aktualisierter Fassung  bereit.

thumbnail of restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen 30.07.2018

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2018

Restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

wouros Außenwirtschaft

Aktualisierte Fassung der VO (EG) Nr. 1210/2003

Die Verordnung über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2465/1996.

thumbnail of restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea 30.07.2018

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2018

Spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2465/1996

wouros Außenwirtschaft

Aktualisierte Fassung der VO (EG) Nr. 1210/2003

Die Verordnung über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2465/1996.

thumbnail of Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak 27.07.2017

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2018

 

Unionszollkodex – Änderung der Delegierten Verordnung

wouros Zollrecht

Delegierte Verordnung (EU) 2018/1063 der Kommission vom 16. Mai 2018 zur Änderung und Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union; ABl. L 192 vom 30. Juli 2018, S. 1.

Die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 (UZK-DA) zur Ergänzung des Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013) wird geändert.

Die Änderungen umfassen unter anderem folgende Punkte:

  • Die neue Definition des Ausführers (Art. Nr. 19 UZK-DA) lautet wie folgt:„Ausführer ist
    • a) eine Privatperson, die Waren aus dem Zollgebiet der Union befördert, wenn sich diese Waren im persönlichen Gepäck der Privatperson befinden;
    • b) in anderen Fällen, in denen Buchstabe a nicht gilt:
      • i. eine im Zollgebiet der Union ansässige Person, die befugt ist, über das Verbringen der Waren aus dem Zollgebiet der Union zu bestimmen, und dies bestimmt hat
      • ii. wenn i) keine Anwendung findet, eine im Zollgebiet der Union ansässige Person, die Partei des Vertrags über das Verbringen von Waren aus diesem Zollgebiet ist.“
  • Zulassung eines Ortes für die Gestellung der Waren und vorübergehende Verwahrung (Art. 115 UZK-DA):Die neue Frist, innerhalb der Waren, die an einem zugelassenen Warenort gestellt werden, zu einem Zollverfahren angemeldet oder wieder ausgeführt werden müssen, beträgt drei Tage.

    Für zugelassene Empfänger für das Unionsversandverfahren (Art. 233 Abs. 4b UZK) beträgt diese Frist sechs Tage.

Bei zahlreichen weiteren Änderungen handelt es sich lediglich um Berichtungen der vorherigen Fassung.

Die Änderungen sind am 31. Juli 2018 in Kraft getreten.

 

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2018