Zoll und Außenwirtschaft

Einstellung des Antisubventionsverfahrens

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1653 der Kommission vom 6. November 2020 zur Einstellung des Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus nicht rostendem Stahl in Tafeln oder Rollen (Coils) mit Ursprung in der Volksrepublik China und Indonesien; ABl. L 372 vom 9. November 2020, S. 50.

Gegenstand der Untersuchung waren flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, auch in Rollen (Coils) (auch nach Länge zugeschnittene Waren und Schmalband („narrow strip“)), nur warmgewalzt mit Ursprung in China und Indonesien.

Die Ware wird derzeit unter folgendem HS-Codes eingereiht: 7219 11, 7219 12, 7219 13, 7219 14, 7219 22, 7219 23, 7219 24, 7220 11 und 7220 12.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2020.

Maßnahmen werden erneut verlängert

Beschluss (EU) 2020/1573; ABl. L 359 vom 29. Oktober 2020, S. 8.

Seit April 2020 gilt eine Befreiung von Einfuhrabgaben und Mehrwertsteuern für die Einfuhr von Waren, die für die Bekämpfung von COVID-19 gebraucht werden. Dazu zählen Schutzausrüstung, Testkits oder medizinische Geräte wie zum Beispiel Beatmungsgeräte.

Die Maßnahme war zunächst bis zum 31. Juli 2020 befristet und wird nun erneut verlängert. Sie gilt bis 30. April 2021.

Berechtigt, medizinische Waren und Geräte zollfrei bzw. einfuhrumsatzsteuerfrei einzuführen, sind

• staatliche Stellen und öffentliche Einrichtungen, wie beispielsweise Krankenhäuser oder Kommunen,
• Organisationen der Wohlfahrtspflege oder des Katastrophenschutzes.

Beschluss

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2020.

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen; ABl. C 366 vom 30. Oktober 2020, S. 12.

Einleitung einer Auslaufüberprüfung / Betroffen sind Einfuhren mit Ursprung in China, Japan, Südkorea, Russland sowie den USA

Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von kornorientierten flachgewalzten Erzeugnissen aus Silicium-Elektrostahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (VR China), Japan, der Republik Korea, der Russischen Föderation und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA); ABl. C 366 vom 30. Oktober 2020, S. 25.

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen; ABl. C 366 vom 30. Oktober 2020, S. 24.

Bekanntmachung über die Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Acesulfam (Acesulfam-K) mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 366 vom 30. Oktober 2020, S. 13.