Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
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Die Janaur Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle veröffentlicht worden.
Quelle: Bundesamtamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Das BAFA wird ab dem 1. März 2021 Genehmigungen und Bescheide ausschließlich in elektronischer Form erlassen.
Das BAFA wird ab dem 1. März 2021 Genehmigungen, Nullbescheide, Auskünfte sowie Verlängerungen und Änderungen von Bescheiden im Bereich des Außenwirtschaftsrechts ausschließlich in elektronischer Form erlassen.
Auf die zusätzliche Übersendung dieser Bescheide in Papierform wird ab diesem Zeitpunkt verzichtet, so dass die Unternehmen die Genehmigungen unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung im Portal ELAN-K2 Ausfuhr nutzen können. Weiterlesen
Mit der „Durchführungsverordnung (EU) 2021/111 vom 29.01.2021 über die Einführung der Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr bestimmter Produkte“ werden COVID-19-Impfstoffe des KN-Codes 3002 20 10 unabhängig von Ihrer Verpackung und spezifische Wirkstoffe hierfür, einschließlich spezifischer Master-und Arbeitszellbänke für die Herstellung solcher Impfstoffe einer Genehmigungspflicht unterstellt.
Alle weiteren Informationen sowie Hinweise zur Antragstellung finden Sie unter COVID-19-Impfstoff
Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Das „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung“ steht aktualisiert zum Download bereit.
Quelle: Zoll.de
Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:
Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 215. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 14. bis 16. Dezember 2020:
Warenbeschreibung:
Kombinierter Rauch- und Temperaturmelder
Bei der fraglichen Ware handelt es sich um einen kombinierten Rauch- und Temperaturmelder zur Erkennung von Bränden in Wohn- und Geschäftsgebäuden. Dieser Melder ist nur funktionsfähig, wenn er an die Steuereinheit angeschlossen ist. Rauch wird mittels einer Photodiode in der optischen Kammer erkannt, wobei ein von einer LED-Diode ausgestrahlter IR-Strahl reflektiert wird. Der Temperaturmelder enthält einen Thermistor, der die Temperatur der Luft misst, welche in den Melder eindringt. Weiterlesen
Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:
rotokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 215. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 14. bis 16. Dezember 2020:
Warenbeschreibung:
Schlüsselverwaltungssystem
Ein eigenständiges elektrisches Gerät (sogenanntes „Schlüsselverwaltungssystem“) in Form eines Stahlschranks zur Verwaltung von 21 Schlüsseln oder Schlüsselbunden (zum Verfolgen, Nachweisen und Freigeben der Schlüssel oder Schlüsselbunde und zum Anzeigen von Vorgängen direkt auf dem Bildschirm oder zum Export über einen USB-Anschluss) und zum Halten und Sichern der Schlüssel oder Schlüsselbunde gegen unbefugte Manipulation.
Die Ware ist für die Wandmontage konzipiert, verwendet Hochfrequenz-Identifikationstechnik und besteht aus den folgenden Hauptbestandteilen: elektromechanisch verriegelte Türen, eine Touchscreen-Schnittstelle, abnehmbare Stifte (iFobs) zum Befestigen von Schlüsseln oder Schlüsselbunden mit Sicherheitsplomben, Sperrrezeptoren mit LEDs und einem akustischen Alarm. Weiterlesen
Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen:
Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 215. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 14. bis 16. Dezember 2020:
Werkzeugwagen für Kfz-Mechaniker mit sieben Schubladen, von denen vier mit genau passenden Einsätzen mit Werkzeugen für Kfz-Mechaniker bestückt sind, die bei der Einfuhr erkennbar als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf gestellt werden, sind als „Zusammenstellungen von Werkzeugen aus zwei oder mehr der Positionen 8202 bis 8205, in Aufmachung für den Einzelverkauf“, in die Position 8206 einzureihen, da es sich bei dem Werkzeugwagen um eine typische „Werkzeugkiste“ (auf Rädern) für diese spezifischen Werkzeuge handelt (siehe Erläuterungen zum HS zu Position 8206, erster Absatz).
(Stand: 04.02.2021)
Quelle: Zoll.de
Änderungen der Erläuterungen:
| Lfd. Nr. | Bezeichnung | Teil | Anwendbar ab |
| 1. | Position 8206 | NEH | 01.02.2021 |
| 2. | Kapitel 85 | NEH | 01.02.2021 |
| 3. | Position 8543 | NEH | 01.02.2021 |
| 4. | Position 9027 | NEH | 01.02.2021 |
| 5. | Vorbemerkungen | Liste | 01.01.2021 |
| (Stand: 04.02.2021) | |||
Quelle: Zoll.de
