Zoll und Außenwirtschaft

Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien

wouros Außenwirtschaft

Aktualisierte Fassung der VO (EU) Nr. 36/2012

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Dokumenttyp: Vorschriften 06.04.2022 | AWR

Die Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien steht zum Download bereit.

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Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2022

 

Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen

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Alle Allgemeinen Genehmigungen des BAFA werden – mit Ausnahme der AGG Nr. 28 – verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 gilt bereits jetzt bis zum 31. März 2023. Die Änderungen treten am 1. April 2022 in Kraft.

Die nachfolgend beschriebenen Änderungen treten am 1. April 2022 in Kraft.

Alle Allgemeinen Genehmigungen des BAFA werden – mit Ausnahme der AGG Nr. 28 – verlängert. Die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 gilt bereits jetzt bis zum 31. März 2023.

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 17 sowie die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 werden bis zum 31. März 2023 verlängert. Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr.  27 werden nur um ein halbes Jahr bis zum 30. September 2022 verlängert.

Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12, Nr. 14, Nr. 15, Nr. 21, Nr. 22, Nr. 23, Nr. 24 und Nr. 30 bleiben inhaltlich unverändert.

Inhaltliche Änderungen ergaben sich lediglich bei den Allgemeinen Genehmigungen Nr. 13, Nr. 16, Nr. 17, Nr. 18, Nr. 19, Nr. 20, Nr. 26 und Nr. 27. Weiterlesen

Gerichtliche Entscheidungen und Einzelerlasse zu Einreihungsfragen: Messerschärfer, bestehend aus einem Gehäuse aus Kunststoff und rostfreiem Stahl

wouros Einreihung von Waren

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 228. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 14.02. bis 16.02.2022:

Warenbeschreibung:

Messerschärfer, bestehend aus einem Gehäuse aus Kunststoff und rostfreiem Stahl mit einem Griff, einen arbeitenden Teil aus unedlem Metall mit einer Diamantbeschichtung mit Diamantpartikeln kleiner als 1000 µm enthaltend.

Einreihung:

Derartige Messerschärfer sind unter Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 sowie der Anmerkung 1 zu Kapitel 82 in den KN-Code 8205 51 00 als Haushaltswerkzeug (anderes Handwerkzeug) einzureihen. Im Falle dieser Ware ist die Diamantbeschichtung mit Diamantpulver als Edelstein im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 82 der Kombinierten Nomenklatur zu behandeln, so dass die Anmerkung 1 c) zu Kapitel 82 als erfüllt gilt.

(Stand: 31.03.2022)

Quelle: Zoll.de

EU-Datenbank Access2Markets bietet Informationen zu Sanktionen

wouros Export,Import

Access2Markets gibt Auskunft zu Fragen rund um die Aus- und Einfuhr von Waren in die Europäische Union. Das Angebot wird um das Thema Sanktionen erweitert.

Access2Markets wurde aktualisiert und enthält nun Informationen zu folgenden Sanktionen:

  • Sanktionen der Europäischen Union, unabhängig davon, ob es sich um Beschränkungen der Ausfuhr oder der Einfuhr handelt. Sie werden als Hinweis bei der Darstellung der Ergebnisse auf eine konkrete Suche angezeigt.
  • Sanktionen von Drittländern, die Einfuhrverbote aus der EU in diese Länder verhängt haben, sind unter „Verfahren und Formalitäten“ zu finden.

Zu den aktuellen Russlandsanktionen gibt es zudem einen Leitfaden mit besonders häufig gestellten Fragen (FAQ).

Eine Übersicht über alle EU-Sanktionen bietet die EU-Sanktionsweltkarte

 

Quelle: Europäische Kommission