Export

Aserbaidschans Ministerkabinett hat für eine große Anzahl von Waren die Zölle gesenkt. Für viele Waren des Kapitels 85 des Aserbaidschanischen Zolltarifs sind die Zölle von 0,5% oder 3% (des Zollwertes) auf 0% gesunken.

Für andere Waren wurden neue Positionen mit Zollbefreiungen eingeführt. So werden einige Waren des Kapitels 84, sofern sie für die zivile Luftfahrt bestimmt sind, vom Einfuhrzoll befreit, ebenso einige Waren der Warengruppe 8702, wenn sie in Flughäfen eingesetzt werden sollen.

Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat mit Bekanntmachung Nr. 87 vom 31.12.2016 eine Liste der Waren veröffentlicht, die als Dual-Use Güter bei der Ein- und Ausfuhr eine besondere Lizenz benötigen.

Dual-Use-Güter sind Waren, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Betroffen sind folgende Warengruppen:

Radioaktives Material und Nukleartechnologie, chemische und biologische Materialien sowie zugehörige Gerätschaften, Raketentechnologie und Informationstechnik.

Die ersten 6 Ziffern der Zolltarifnummern sind weltweit gleich. Bis hierhin kann man sich mit dem deutschen Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik behelfen.

Quelle: GTAI

Die VR China gewährt weiteren Waren der IT-Branche Zollvergünstigungen. Sie setzt damit die Beschlüsse der WTO zur Erweiterung des IT-Abkommens um.

Die Details ergeben sich aus Anhang 1 der Veröffentlichung des chinesischen Finanzministeriums vom 19.12.2016 (nur chinesisch).

Die ersten 6 Ziffern der Zolltarifnummern sind weltweit gleich. Bis hierhin kann man sich mit dem deutschen Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik behelfen.

Quelle: GTAI

Die VR China hat zahlreiche Zollsenkungen für das Jahr 2017 bekannt gegeben. Die Zollsenkungen wurden als vorläufig bezeichnet.

Betroffen sind zahlreiche landwirtschaftliche Waren, mineralische Grundstoffe, Kohle, Gas und Mineralöle, chemische Grundstoffe und Erzeugnisse, Kunststoffe und Waren daraus, bestimmte Rohleder, Hölzer, Weiterlesen

Die marokkanische Zollverwaltung informiert über die Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls für Polyvinylchlorid (PVC) mit Ursprung in der EU und in Mexiko. Die Maßnahme gilt ab dem 15.11.16 für 4 Monate. Betroffen ist PVC in Primärformen, nicht mit anderen Stoffen gemischt, mit der marokkanischen Zolltarifnummer 3904.10.90.00.

Quelle: Circulaire N°5626/211

Das marokkanische Handelsministerium hat die Einfuhrkontingente für Walzdraht und Betonstahl für das Jahr 2017 bekannt gegeben. Die jährliche Kontingentsmenge beträgt 133.100 Tonnen für Walzdraht sowie 79.860 Tonnen für Betonstahl. Einfuhren im Rahmen dieser Kontingente sind vom Zusatzzoll befreit. Die Anträge auf Kontingentszuteilung können bis zum 14.12.16 gestellt werden.

Grundsätzlich fällt bei der Einfuhr der genannten Waren mit den marokkanischen Zolltarifnummern 7213919000, 7214209000 und 7214999100 ein Zusatzzoll in Höhe von 0,55 Dirham (DH)/kg an, wenn die vorgegebene Kontingentsmenge überschritten wird. Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern, die in Anhang 3 des Avis N°22/16 vom 23.11.16 genannt werden, sind grundsätzlich von der Schutzmaßnahme ausgenommen.

Am 14.11.2016 hat die dem Handelsministerium zugeordnete „International Trade Administration“ (ITA) eine vorläufige Entscheidung über die Erhebung von Antidumpingzöllen bei legiertem Kohlenstoffstahl in zugeschnittenen Tafeln mit Ursprung in Deutschland veröffentlicht. Betroffen sind Produkte der HS-Codes 7208, 7210, 7211, 7212, 7214, 7225 und 7226. Aufgrund von Ungenauigkeiten bei der Ermittlung der Höhe der Dumpingmargen veröffentlichte die ITA am 29.11.2016 eine geänderte vorläufige Entscheidung.

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Das neuseeländische Landwirtschaftsministerium weist darauf hin, dass sämtliche Verpackungsmittel aus Holz der HS-Position 4415, egal ob neu oder gebraucht, auch wenn sie als Handelsware eingeführt werden, den gleichen Hygienebestimmungen (ISPM 15) unterliegen.

Quelle: Ministry for Primary Industries News Zealand

Das ägyptische Handelsministerium hat zum 10.10.16 ein Einfuhrverbot für sämtliche Krafträder mit Zweitaktmotor erlassen. In der Einfuhrverbotsliste in Anhang I der Durchführungsbestimmungen zum Import and Export Law 118/2005 waren bislang lediglich Zweitaktkrafträder ohne Öleinspritzpumpe aufgeführt.

Quelle: Dekret Nr. 923 vom 5.10.16, veröffentlicht im ägyptischen Amtsblatt am 10.10.16