Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
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Mit Wirkung vom 10.3.2016 hatte die US-Zollbehörde CBP den Wert für zoll- und steuerfreie Einfuhren, die von einer Person an einem Tag vorgenommen werden können, von 200 US$ auf 800 US$ erhöht. Gemäß 19 Code of Federal Regulations §10.151 kann die CBP Zoll- und Steuerfreiheit Weiterlesen
Die chinesische Zertifizierungsbehörde CNCA hat eine Liste der Waren, die der CCC-Zertifizierung unterliegen, veröffentlicht. Die Liste ist wie folgt aufgebaut:
Laufende Nummer chin. Warenbezeichnung Zolltarifnummer
(HS 2016) Detaillierte Warenbeschreibung (chinesisch)
vr china liste der waren die der ccc-zertifizierung unterliegen
Mit Erlass vom 29.6.16 (Nr. 305) hat Russlands Präsident Putin die gegen die EU verhängten Lebensmittelsanktionen bis zum 31.12.17 verlängert. Am 1.7.16 hat der Europäische Rat die sektoralen Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis zum 31.1.17 verlängert.
Quelle: BMWi
Der russische Föderale Zolldienst informiert, dass bei der vorübergehenden Einfuhr von Waren mit dem Carnet ATA keine zusätzliche schriftliche Verpflichtungserklärung über die Wiederausfuhr der Waren benötigt wird.
Das Carnet ATA reicht als Zollanmeldung aus.
Quelle: Russischer Föderaler Zolldienst
Das algerische Handelsministerium hat beschlossen, die Einfuhr von Walzdraht im Rahmen eines Lizenzverfahrens auf 300.000 Tonnen zu beschränken. Es handelt sich um Walzdraht aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl der algerischen Zolltarifnummer 7213 9100 mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von < 14 mm. Importeure können vom 14.6. bis 4.7.16 einen Antrag auf Kontingentszuteilung stellen.
Anfang 2016 wurden bereits Einfuhrkontingente für Fahrzeuge, Zement und Betonstabstahl bekannt gegeben. Das algerische Handelsministerium hatte darauf hingewiesen, dass die Einfuhrmengenbeschränkung möglicherweise auf weitere Produkte erweitert werden würde. Die Rechtsgrundlage ist Artikel 9 des Exekutivdekrets Nr. 15-306 vom 6.12.15.
Quelle: Algerische Handelsministerium
Die Eurasische Wirtschaftsunion befreit Gaseinspritzdüsen für gasbetriebene Fahrzeuge (Warennummer 8409.91.000.2) vorübergehend vom Einfuhrzoll. Die Befreiung gilt vom 2.9.16 bis einschließlich 31.12.2020.
Quelle: IHK