Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
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Ab dem 1. Juli 2021 fällt die bisherige Freigrenze von 22 Euro weg. Hierdurch treten für den eCommerce umfangreiche Änderungen in Kraft.
Informationen für Privatpersonen
Quelle: Zoll.de
Vorbemerkungen zur AWR-Chemikalienliste
Die AWR-Chemikalienliste ist ein Hilfsmittel für die Einreihung von Chemikalien und chemischen Erzeugnissen (hier: Toxinen) in die Ausfuhrliste bzw. die Verordnung (EG) Nr. 428/2009 „EG-Dual-Use-VO“ und die Kombinierte Nomenklatur.
Sie besteht aus zwei Teilen: „Teil I – Chemikalien“ und „Teil II – Toxine“.
Andere chemikalienrechtlichen Vorschriften (u. a. Verbote und Beschränkungen für den grenzüberschreitenden Warenverkehr) werden in dieser Zusammenstellung nicht berücksichtigt.
Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Eine verbindliche Aussage zu einem möglichen Ausfuhrverbot bzw. einer möglichen Ausfuhrgenehmigungspflicht kann nur durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erfolgen.
Die Aktualisierung und Pflege der AWR-Chemikalienliste obliegt der Generalzolldirektion, Direktion IX B, Technisches Referat München. Anfragen zur AWR-Chemikalienliste durch die Zolldienststellen sind künftig auf dem Dienstweg ausschließlich an die Generalzolldirektion, Direktion IX B, Technisches Referat München zu richten.
| Erläuterungen zu den Spalten: | |
| Zu Spalte 1: | „laufende Nummer des Eintrags“ |
| Zu Spalte 2: | „Chemikalie“ (Teil I) bzw. „Toxin“ (Teil II) Stoffe mit gleicher CAS-Nummer (also die eigentliche Chemikalie mit den entsprechenden synonymen Bezeichnungen) sind in jeweils einer Zeile zusammengefasst. |
| Zu Spalte 3: | „Warennummer (KN)“ |
| Zu Spalte 4: | „CAS–Nummer (Chemical Abstracts Service)“ Die CAS-Nummer ist eine international gültige Registriernummer zur zweifelsfreien Identifizierung chemischer Substanzen. Mischungen von Chemikalien haben eine andere CAS-Nummer als die Chemikalie in Reinform. Eine mit X gekennzeichnete Zelle bedeutet, dass für die in der Zeile genannte Chemikalie derzeit keine CAS-Nummer vorliegt. |
| Zu Spalte 5: | „AL-Nr. / Dual-Use-Nr.“ Diese Spalte enthält die Nummer des jeweiligen Stoffes in der Ausfuhrliste bzw. des Anhangs I der EG-Dual-Use-Verordnung in der jeweils gültigen Fassung. |
| Zu Spalte 6: | „Bemerkungen“ Diese Spalte beinhaltet weitere Informationen zu den jeweils gelisteten Stoffen. |
Suchfunktion:
In der AWR-Chemikalienliste kann mittels der Tastenkombination „Strg+F“ die Suchfunktion aktiviert werden.
Bei der Suche nach einer bestimmten Chemikalie empfiehlt es sich, zunächst nach der CAS-Nummer zu suchen, da deren Schreibweise weniger Fehlerpotential birgt als der Name der Chemikalie.
Quelle: Zoll.de
Künftig können Anträge für das Grenzbeschlagnahmeverfahren vollelektronisch und ohne Papierausdruck bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz gestellt werden.
Die fortschreitende Digitalisierung auch im Zusammenhang mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) wird auch Erleichterungen bei der Benutzung des IT-Verfahrens ZGR-online mit sich bringen. So werden Sie künftig Anträge für das Grenzbeschlagnahmeverfahren vollelektronisch und ohne Papierausdruck bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz stellen können. Im weiteren Verlauf werden Ihnen auch Mitteilungen und Bescheide elektronisch zum Abruf bereitgestellt. Alles was Sie hierzu benötigen ist ein „ELSTER“-Zertifikat.
Wie Sie vorgehen müssen, damit Sie ab dem 31.05.2021 Ihre Anträge in gewohnter Art und Weise betreuen können, finden Sie in im folgenden Informationsblatt.
Anbindung ZGR-online an das BuG-PortalPDF | 91 KB | Datei ist nicht barrierefrei
Quelle: Zoll.de
Nachfolgend finden Sie Informationen zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Zoll. Was ändert sich und was ist zu beachten?
Quelle: Zoll.de
Das Vereinigte Königreich hat die EU verlassen, aber Nordirland hat seit dem 1. Januar 2021 einen Sonderstatus.
Zum Vereinigten Königreich (VK) gehören Großbritannien (GB) und Nordirland (NI). Seit dem 1. Januar 2021 gehört das Vereinigte Königreich nicht mehr zum EU-Binnenmarkt und zur Zollunion. Für NI gilt an dieser Stelle jedoch eine Sonderregelung. Das Nordirland-Protokoll legt nämlich fest, dass alle relevanten Binnenmarktregeln der EU sowie der EU-Zollkodex auch weiterhin in NI Anwendung finden. Das bedeutet, dass NI weiterhin Teil des britischen Zollgebietes bleibt, aber zollrechtlich so behandelt wird, als ob es zum Zollgebiet der Union gehören würde.
Die Informationen zu den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Zoll wurden aktualisiert, speziell wurden Informationen zur Verlängerung der steuerlichen Maßnahmen zur Milderung der wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie eingestellt.
Quelle: Zoll.de
Die Informationen zu den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Zoll wurden aktualisiert, speziell wurden Informationen zur Verlängerung der steuerlichen Maßnahmen zur Milderung der wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie eingestellt.
Quele: Zoll.de
Am 24. Dezember 2020 haben sich die EU und GBR auf ein Abkommen geeinigt, das seit dem 1. Januar 2021 vorläufig anwendbar ist.
Es wird darauf hingewiesen, dass auch bei Anwendung dieses Freihandelsabkommens die Waren zollrechtlich abgefertigt werden müssen. Auch ist die Einfuhrumsatzsteuer von dem Abkommen nicht umfasst und somit zu erheben.
Quelle: Zoll.de
Informationen zu den Auswirkungen des Austritts von Großbritannien und Nordirland aus der EU (Brexit)
Am 24. Dezember 2020 haben sich die EU und GBR auf ein Abkommen geeinigt, das voraussichtlich ab 1. Januar 2021 vorläufig anwendbar sein wird.
Es wird darauf hingewiesen, dass auch bei Anwendung dieses Freihandelsabkommens die Waren zollrechtlich abgefertigt werden müssen. Auch ist die Einfuhrumsatzsteuer von dem Abkommen nicht umfasst und somit zu erheben.
Welche Auswirkungen hat der Brexit – was ändert sich, was ist zu beachten.
Quelle: Zoll.de
Mit Inkrafttreten des Austrittsabkommens ist das Vereinigte Königreich (VK) seit 1. Februar 2020 kein Mitglied der Europäischen Union mehr. Im Übergangszeitraum bis 31. Dezember 2020 blieb das VK aber Teil des EU-Binnenmarkts und der EU-Zollunion. Während dieses Übergangszeitraums wurde das VK daher auch für die Anwendung von Präferenzabkommen sowie für einseitige Präferenzmaßnahmen der EU weiterhin wie ein Mitgliedstaat der EU behandelt.
Am 24. Dezember 2020 haben die Europäische Union und das VK nun eine grundsätzliche Einigung über ein Handels- und Kooperationsabkommen (Trade and Cooperation Agreement, TCA) erzielt. Ab dem 1. Januar 2021 ist dieses daher vorläufig anwendbar. Auf den weltweiten Handel der EU-27 mit ihren anderen präferenziellen Partnerstaaten wirkt sich dieses Abkommen jedoch nicht aus. Weiterlesen