Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
Internationale Unternehmensberatung in Fragen des Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
Zoll-Compliance durch ein praxisgerechtes Risikomanagement und eine sichere Überwachung der Zollprozesse
... bei der Entwicklung einer Zollstrategie um Kosten und Risiken zu reduzieren durch Optimierung von Prozessen
Sparen Sie Kosten und senken Sie Risiken mit Wouros und Partner
Wir beraten und schulen Sie in allen Fragen des Zoll- und Außenwirtschaftsrechts
Sie denken an Zoll? Wir haben die Lösung!
Die neue ATLAS-Teilnehmerinformation enthält Informationen zu ATLAS-Ausfuhr (AES): Neue Unterlagenkodierungen Y966, Y967.
Quelle: Zoll.de
Die neue ATLAS-Teilnehmerinformation enthält Informationen zu ATLAS-Einfuhr: Warenverkehr mit Kanada – CETA – Präferenzkontingente.
Quelle: Zoll.de
Regelung ab dem 20. Oktober 2017
Ab dem 20. Oktober 2017 ist die Einfuhr von Waren des ökologischen Landbaus, die dem Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 unterliegen, grundsätzlich nur noch über das webbasierte IT-System TRACES (= TRAde Control und Expert System) möglich. Gemäß Artikel 19a der VO (EG) Nr. 1235/2008 endete am 19. Oktober 2017 die Übergangszeit, in der alternativ sowohl in TRACES als auch auf Formularbasis erstellte Kontrollbescheinigungen verwendet werden konnten.
Lediglich für bis zum 19. Oktober 2017 von den Kontrollstellen (= unabhängige private Dritte, die die Inspektion und die Zertifizierung im Bereich des ökologischen/biologischen Landbaus wahrnehmen) erteilte Kontrollbescheinigungen wird es in einer weiteren Übergangszeit Ausnahmen geben. Weiterlesen
Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 353 vom 20. Oktober 2017, S. 19.
Die Europäische Kommission leitet auf Antrag des Europäischen Fahrradherstellerverbands (European Bicycle Manufacturers Association, EBMA) ein Antidumpingverfahren ein.
Gegenstand der Untersuchung sind Fahrräder mit Trethilfe mit Elektrohilfsmotor. Die zu untersuchende Ware wird derzeit unter den KN-Codes 8711 60 10 und ex 8711 60 90 (TARIC-Code 8711 60 90 10) eingereiht.
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017
Am 26. September 2017 hat die EU-Kommission die Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vierbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck aktualisiert. Die Inkraftsetzung könnte Ende November erfolgen.
Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Außfuhrkontrolle (BAFA)
Das Merkblatt des BMF zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung/Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr wurde aktualisiert.
Quelle: Zoll.de
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) kommt in seinem Urteil vom 12. Oktober 2017 zu dem Schluss, dass eine Handelsrechnung auch nach der Zollanmeldung eingereicht werden kann, um von einem firmenspezifischen Antidumpingzoll profitieren zu können. Damit folgt der EuGH dem Schlussantrag des Generalanwalts.
Die Frage, ob die Handelsrechnung mit besonderer Erklärung zum Zeitpunkt der Zollanmeldung vorliegen muss oder ob diese auch nachgereicht werden kann, wurde nun vom EuGH eindeutig beantwortet. Die Rechtsauffassung der deutschen Hauptzollämter, wonach eine solche Handelsrechnung bei der Einfuhranmeldung vorliegen muss, steht nicht im Einklang mit EU-Recht. Voraussetzung ist, dass in der konkreten Antidumpingzollverordnung nicht festgelegt sei, wann die Handelsrechnung vorgelegt werden müsse. Die Rechnung muss zudem den Vorgaben der anzuwendenden Antidumpingverordnung entsprechen, die Ware nachweislich vom begünstigen Unternehmen hergestellt worden sein und die ordnungsgemäße Erhebung von Antidumpingzöllen gewährleistet sein.
Quelle: EuGH
Die indische Zentralregierung hat durch Verordnung (Notification Customs 49/2017 (ADD)) vom 17.10.2017 endgültige Antidumpingzölle (ADD) für farbbeschichtete/vorlackierte Flacherzeugnisse aus legierten oder nichtlegiertem Stahl mit einer Dicke von weniger als 6 mm (ex HS-Codes 7210, 7212, 7225, 7226) mit Ursprung oder Herkunft China und EU verfügt. Der Antidumpingzollsatz beträgt einheitlich 822 USD/t. Die zusätzlich zum Importzoll erhobenen ADD gelten für einen Zeitraum von fünf Jahren, gerechnet vom Datum der Verfügung der provisorischen ADD am 11.01.2017.
Quelle: Government of India Ministry of Commerce and Industry
Bekanntmachung der Einleitung eines Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren neuer und runderneuerter Reifen für von der für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 364 vom 14. August 2017, S. 9.
Die Europäische Kommission leitet auf Antrag des Bündnisses gegen unfaire Reifeneinfuhren ein Antisubventionsverfahren ein. Das Bündnis stellt den Antrag im Namen von Herstellern, auf die mehr als 45% der gesamten Unionsproduktion entfallen.
Gegenstand der Untersuchung sind bestimmte Luftreifen aus Kautschuk, neu oder runderneuert, von der für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121. Die zu untersuchende Ware wird derzeit unter den KN-Codes 4011 20 90 und 4012 12 00 eingereiht.
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017
Die aktualisierte Verordnung über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea, zuletzt geändert durch die Verordnung (EU) 2017/1548
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017