Zoll-, Außenwirtschafts-, Warenursprungs- und Präferenz- sowie Verbrauchssteuerrechts
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Zur fachlichen Erläuterung im Hinblick auf die Anwendung der KontrollVO (EU) 2017/625 wurden die TARIC-Fußnoten CD 625, CD 624, CD 597 sowie CD 611 um eine nationale Fußnote ergänzt.
(Stand: 09.08.2021)
Quelle:Zoll.de
Beantragung einer mitgliedstaatenübergreifenden Zentralen Zollabwicklung (Einfuhr)
Die Beantragung einer mitgliedstaatenübergreifenden Zentralen Zollabwicklung (Einfuhr) ist ab sofort sowohl auf der Grundlage einer Standardzollanmeldung als auch im Verfahren der vereinfachten Zollanmeldung/Anschreibung in der Buchführung des Anmelders in alle gemäß Art. 149 Abs. 1 UZK-DA zulässigen Einfuhrverfahren möglich, einschließlich des zollrechtlich freien Verkehrs.
Quelle:Zoll.de
Zur fachlichen Erläuterung im Hinblick auf die Anwendung der KontrollVO (EU) 2017/625 werden die TARIC-Fußnoten CD 625, CD 624, CD 597 sowie CD 611 um eine nationale Fußnote ergänzt.
Auf Grund der Vielzahl an betroffenen Warennummern wird die Anbindung der zusätzlichen Fußnote schrittweise erfolgen und bis zum Abschluss einige Zeit in Anspruch nehmen.
(Stand: 04.08.2021)
Quelle: Zoll.de
Anwendung von Antidumping- und Ausgleichszöllen auf dem Festlandsockel und in der ausschließlichen Wirtschaftszone der Mitgliedstaaten
Bekanntmachung der Wiederaufnahme der Antidumping- und Antisubventionsuntersuchungen betreffend die Einfuhren von bestimmten gewebten und/oder genähten Erzeugnissen aus Glasfasern mit Ursprung in der Volksrepublik China und Ägypten
Um den Schutz der eigenen Industrie vor unfairem Handel zu verbessern, wurden von der EU im Jahre 2018 verschiedene Maßnahmen zur Modernisierung der handelspolitischen Schutz-instrumente beschlossen. Als Bestandteil dieser Modernisierung wurde auch die Möglichkeit geschaffen, Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen auf Waren, die außerhalb des Zollgebiets der EU auf den Festlandsockel oder in die ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) eines Mitgliedstaates geliefert werden, auszudehnen.
Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Aspartam mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 303 vom 29. Juli 2021, S. 12.
Die Überprüfung betrifft Aspartam (N-L-α-Aspartyl-L-phenylalanin-1-methylester, 3-Amino-N-(α-carboxy-phenethyl)-succinamidsäure-N-methylester), CAS-Nummer 22839-47-0, das derzeit unter folgendem KN-Code eingereiht wird: ex 2924 29 70 (TARIC-Code 2924297005).
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2021.
Die neue ATLAS-Teilnehmerinformation enthält Informationen zu Einfuhr und Ausfuhr: Darstellungsprobleme in der Codeliste I0100 durch Kombination von EU-Codes – Behebung zum 11.09.2021; Anpassung EDI-IHB Ein- und Ausfuhr.
Quelle: Zoll.de
Einleitung einer Neuausführerüberprüfung / Die Antidumpingzölle werden für die antragstellenden Hersteller ausgesetzt.
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1209 der Kommission vom 22. Juli 2021 zur Einleitung von Neuausführerüberprüfungen im Rahmen der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2230 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure mit Ursprung in der Volksrepublik China für drei chinesische ausführende Hersteller, zur Außerkraftsetzung des Zolls auf die von diesen ausführenden Herstellern stammenden Einfuhren und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren; ABl. L 263 vom 23. Juli 2021, S. 1. Weiterlesen
Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens
Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen; ABl. C 277 vom 12. Juli 2021, S. 2.
Auf Einfuhren von Sperrholz aus Okoumé bestehen Antidumpingmaßnahmen, die mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/648 eingeführt wurden.
Diese Maßnahmen treten am 7. April 2022 außer Kraft, sofern nicht ein Verfahren zur Überprüfung eingeleitet wird.
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2021.
Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens
Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen; ABl. C 277 vom 12. Juli 2021, S. 3.
Auf Einfuhren von bestimmten warmgewalzten Flacherzeugnissen aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl bestehen Antidumpingmaßnahmen, die mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/649 eingeführt wurden.
Diese Maßnahmen treten am 7. April 2022 außer Kraft, sofern nicht ein Verfahren zur Überprüfung eingeleitet wird.
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2021.
Einleitung einer Auslaufüberprüfung
Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 258 vom 2. Juli 2021, S. 8.
Die Europäische Kommission hatte im Oktober 2020 das bevorstehende Außerkrafttreten dieser Antidumpingmaßnahme zum 6. Juli 2021 bekannt gegeben.
Die Überprüfung betrifft Silicium, das derzeit unter folgendem KN-Code eingereiht wird: 2804 69 00
Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2021.