Außenwirtschaft

Aktualisierte Fassung der VO (EU) 2017/1509

Die aktualisierte Verordnung über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea steht zum Download bereit.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat eine neue Übersicht über die länderbezogenen Embargos veröffentlicht.

Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

VERORDNUNG (EG) Nr. 2368/2002 DES RATES vom 20. Dezember 2002 zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten, zuletzt geändert durch die DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/578 DER KOMMISSION vom 13. April 2018.

Aktualisierte Fassung der VO (EG) Nr. 2368/2002

Die Verordnung zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten steht in aktualisierter Fassung zum Download bereit.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017

VERORDNUNG (EU) Nr. 359/2011 DES RATES vom 12.  April 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran zuletzt geändert durch die DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/565 DES RATES vom 12. April 2018.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017

VERORDNUNG (EG) Nr. 1 183/2005 DES RATESvom 18. Juli 2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen, zuletzt geändert durch die DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/566 DES RATES vom 12 April 2018.

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017

• Durchführungsverordnung (EU) 2018/537 der Kommission vom 5. April 2018 zur 283. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen; ABl. L 89 I vom 5. April 2018, S. 1.

• Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 enthält eine Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden. Dieser Anhang wurde mit Wirkung vom 6. April 2018 aktualisiert. Ein Eintrag (Khatiba Imam Al-Bukhari (KIB)) wurde neu aufgenommen. Hintergrund ist der Beschluss des Sanktionsausschusses des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 29. März 2018, die genannte Person in die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, aufzunehmen.

• Mitteilung an Khatiba Imam Al-Bukhari (KIB), dessen Name mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/537 der Kommission in die Liste nach den Artikeln 2, 3 und 7 der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen, aufgenommen wurde; ABl. C 119 I vom 5.4.2018, S. 1

Quelle: Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. © Europäische Union, 1998–2017

Die April 2018-Ausgabe des Newsletters „Exportkontrolle Aktuell“ ist vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle veröffentlicht worden.

siehe Link:http://www.bafa.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/Aussenwirtschaft/Exportkontrolle_Aktuell/2018_04_exportkontrolle_aktuell.html;jsessionid=DEBBAF07FD2099F67E6DC393EBFB81B0.2_cid371

Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Mit einer Bekanntmachung im Bundesanzeiger vom 29. März 2017 (BAnz AT 29.03.2018) hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAMF) die Verlängerung und Änderungen der Allgemeinen Genehmigungen bekanntgegeben:

Nr. 12 (WGG), Nr. 13 (FAG), Nr. 14 (Ventile und Pumpen),

Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit),

Nr. 17 (Frequenzumwandler),

Nr. 18 (Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung),

Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge),

Nr. 20 (Handels- und Vermittlungsgeschäfte),

Nr. 21 (Schutzausrüstung),

Nr. 22 (Sprengstoffe), der Allgemeinen Genehmigung

Nr. 23 (Wiederausfuhr), Nr. 24 (Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen),

Nr. 25 (Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern in bestimmten Fallgruppen),

Nr. 26 (Streitkräfte),

Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger) und

Nr. 30 (Nicht sensitive Irangeschäfte)

Quelle:Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle