Taschen mit Kordeln werden als “Reisetaschen, Toilettentaschen, Rucksäcke und Taschen für Sportartikel“ in KN-Code 4202 92 91 eingereiht.

Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 197. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 20. bis 22. Februar  2019:

Taschen mit Kordeln  werden als “Reisetaschen, Toilettentaschen, Rucksäcke und Taschen für Sportartikel“ in KN-Code 4202 92  91 eingereiht. Die Einreihung wird durch die AV 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und durch den Wortlaut der KN-Codes 4202, 4202 92 und 4202 92 91 bestimmt.

Es ist objektiv nicht möglich Taschen mit Kordeln  von Rucksäcken abzugrenzen. Weder die Größe noch die Tragfähigkeit, weder die Gurte/Schnüre noch das Material können ein Unterscheidungskriterium sein. Im Allgemeinen sind solche Waren als Rucksäcke konzipiert und werden auf dem Rücken getragen. Rucksäcke können starr und fest oder fein und weich sein, sie können dreidimensional oder flach sein, und sie können feste Gurte oder Schnüre haben. Auch das Vorhandensein und die Art eines Verschlussmechanismus sind kein entscheidendes Kriterium für die Einstufung unter den KN-Code 4202 92 91. Es gibt keine spezifischen Kriterien, die eine solche “leichte Version” von Taschen mit Schnüren von Rucksäcken abgrenzen würden.

Beispiele: