Stylus Pen mit Bluetooth – KN-Code 8471 60 70

wouros Einreihung von Waren

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 183. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 23. bis 26. Oktober 2017:

Warenbeschreibung:

Eingabestift, der sich über eine Bluetooth-Verbindung mit der automatischen Datenverarbeitungsmaschine verbindet und mittels einer austauschbaren Spitze eine Verbindung mit dem digitalen Touchscreen der automatischen Datenverarbeitungsmaschine herstellt. Der Stift wird mit einer Batterie betrieben. Er verfügt über eine Rechtsklick- und eine Radierer-Taste. Er ist speziell dafür ausgelegt, mit ADP-Maschinen einer bestimmten Produktpalette zu arbeiten.

Der Eingabestift ermöglicht es dem Benutzer, direkt auf dem Bildschirm einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine zu schreiben, zu zeichnen und zu markieren. Die handschriftliche Aufzeichnung des Benutzers kann in Text umgewandelt werden. Der Stift lässt sich als Markierer in einem PDF-Dokument verwenden.

 

Einreihung:

Der „Stylus Pen mit Bluetooth“ ist in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 und Anmerkung 5 C) zu Kapitel 84 in den KN-Code 8471 60 70 einzureihen.

 

Begründung:

Das Gerät entspricht dem Wortlaut der Position 8471 und den Eigenschaften, die in den HS-Erläuterungen zu Position 8471 genannt sind. Eine Einreihung in die Position 8473 ist ausgeschlossen, da das Gerät eine Eingabe-/Ausgabeeinheit ist, die namentlich in dem Wortlaut der Position 8471 genannt ist. Eine Einreihung in die Position 9608 ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Bluetooth-Funktion, das Vorhandensein einer Rechtsklick- und einer Radierer-Taste und die Möglichkeit nur mit ADP-Maschinen einer bestimmten Produktpalette zu arbeiten, das Gerät aufgrund dieser spezifischen Eigenschaften zu einem Gerät der Position 8471 machen. Diese Einreihung widerspricht auch nicht den veröffentlichten KN-Erläuterungen zu der Unterposition 9608 30 00, da diese KN-Erläuterungen nur einfache Stylus Stifte ohne Bluetooth-Funktion abdecken.

(Stand: 18.12.2017)

 

Quelle: Zoll.de