Radialwellendichtringe (sog. Simmerringe) – Position 8487

Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 183. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 23. bis 26. Oktober 2017:

 

Warenbeschreibung:

Radialwellendichtringe (sog. Simmerringe)

 

Die Ware wird als Dichtung verwendet, um Maschinengehäuse an austretenden Teilen (meist Wellen oder Schubstangen) gegen die Umgebung abzudichten.

 

Diese Radialwellendichtringe bestehen mindestens aus einem Außenmantel, einer Dichtlippe aus Weichkautschuk, einem Versteifungsring und einer Wurmfeder. Der zylindrische Außenmantel stellt dabei die statische Abdichtung an der Austrittsstelle im Gehäuse sicher und fixiert den Radialwellendichtring im Gehäuse. Dabei verleiht der Versteifungsring dem Radialwellendichtring die nötige Stabilität. Die Dichtlippe stellt sowohl die dynamische als auch statische Dichtheit an der Welle sicher. Für einen verstärkten Anpressdruck an der Welle ist die Dichtlippe mit der Wurmfeder ausgestattet.

 

Einreihung:

Die Ware ist in die Position 8487 einzureihen, da sie der Definition von Ölfangringen der Position 8487 entspricht.

 

Begründung:

Eine Analyse der WZO Hintergrunddokumente ergab, dass diese Radialwellendichtringe (sog. Simmerringe) identisch mit den Ölfangringen sind, die in den Jahren 1969 und 1992 bei der WZO diskutiert worden sind. Dieses ist sowohl anhand der Dokumente als auch anhand der Bilder zu den Waren zu erkennen

Quelle: Zoll.de