Schweiz – Änderung des Zolltarifs zum 1.1.2017 Anpassung an HS 2017 und erweitertes Übereinkommen über den Handel mit Waren der Informationstechnologie (ITA)

wouros Zollrecht

Die Schweiz hat mit den Verordnungen über die Änderung des Zolltarifs vom 10.6.2016 bzw. 29.6.2016 den Zolltarif zum 1.1.2017 angepasst.

 

Mit der Verordnung vom 10.6.2016 wird die Struktur des Zolltarifs an die ab 1.1.2017 geltende revidierte Fassung des Harmonisierten Systems (Empfehlung des Zollrates vom 27.6.2014 zur Anpassung des Harmonisierten Systems – HS 2017) angepasst. Damit kommt die Schweiz ihrer Verpflichtung als Vertragspartei des Übereinkommens über das Harmonisierte System nach, empfohlene Änderungen in die Nomenklatur des schweizerischen Zolltarifs zu übertragen. Mit der Anpassung werden die Zollsätze grundsätzlich nicht verändert. Dies gilt auch dort, wo ein Wechsel der Tarifnummer stattfindet.

 

Die wichtigsten Änderungen im HS 2017 sind:

 

Neue Nummern für bestimmte Fische und Krustentiere in Kap. 3 und 16

Neue Nummern für bestimmte Waren, welche von der Stockholmer oder Rotterdamer Konvention erfasst sind in Kap. 29 und 38

Neue Nummern für bestimmte Waren, welche von der Chemiewaffenkonvention (CWK) erfasst sind in Kap. 29 und 38

Neue Nummern, um den Handel mit Produkten zur Malariabekämpfung zu vereinfachen in den Kap. 30, 38, 60 und 63

Neue Strukturierung der Nummer 3002 im Bereich Biopharma

Neue Nummer 8539.50 für LED-Leuchtmittel

Neue Nummern für Fahrzeuge mit Hybrid-Motoren der Nrn. 8702 und 8703 87

Neue Nummer 9620 für Stative

 

Mit der Verordnung vom 29.6.2016 setzt die Schweiz die im Rahmen der Ausweitung des Übereinkommens über den Handel mit Waren der Informationstechnologie (ITA) eingegangenen Verpflichtungen zum Wegfall bzw. zur Senkung der Einfuhrzölle auf bestimmte IT-Produkte zum 1.1.2017 um. Die Mehrzahl der 54 WTO-Mitgliedstaaten, die sich mit dem erweiterten ITA-Abkommen zum Wegfall bzw. Senkung von Einfuhrzöllen auf mehr als 200 IT-Produkte verpflichtet haben, haben den ersten Abbauschritt bereits zum 1.7.2016 vollzogen. Neben der Schweiz werden auch Australien, Island und die Philippinen mit dem Wegfall bzw. der Senkung der Einfuhrzölle auf die genannten Produkte erst ab 2017 beginnen.