Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) – 220. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 31. Mai bis 2. Juni 2021:

Warenbeschreibung:

Schnellladestation für Fahrzeuge

Es handelt sich um eine Schnellladestation zum Aufladen von Akkumulatoren elektrischer Kraftfahrzeuge mit eingebautem Stromrichter, der den Wechselstrom aus dem Stromnetz in Gleichstrom umformt. Sie ist für Dreiphasenwechselstrom aus dem Stromnetz mit einer Wechselstromeingangsspannung von 400 VAC und einer Gleichstromausgangsspannung von 20 bis 920 VDC und einer Stromstärke von 375 bis 500 Ampère geeignet; die Ladeleistung variiert von 175 kW bis einschließlich 350 kW. Die Ware besteht aus drei Haupteinheiten: einem Aggregat, einer Benutzereinheit und einer Kühleinheit und ist für den Einsatz an Autobahnen und Tankstellen vorgesehen. Diese Ladestation versorgt das Fahrzeug direkt mit Gleichstrom.

Einreihung:

Die Ware ist in Anwendung der AV 1 und 6 und Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI als „Stromrichter“ in die Unterposition 8504 40 einzureihen.

Begründung:

Die Ware erfüllt mehrere Funktionen, darunter die Änderung der Spannung (Transformator – Position 8504), das Messen/Überprüfen von Elektrizitätsmengen (Position 9030) und die Sicherung gegen Überspannung (Position 8537). Die bestimmungsgemäße Verwendung des Geräts besteht darin, über einen Stromrichter Gleichstrom bereitzustellen, um den Akkumulator eines Elektrofahrzeugs aufzuladen.

Daher ist die Rolle des Stromrichters, der Wechselstrom in Gleichstrom gleichrichtet (Gleichrichter) und in einen geeigneten Gleichspannungswert umwandelt, die Hauptfunktion des Geräts im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI.

Stromrichter benötigen Kontakte und Steckverbinder, um sich an eine elektrische Netzwerkversorgung und an ein Gerät anzuschließen. Daher enthalten alle Stromrichter, die in die Position 8504 einzureihen sind, Kontakte und Steckverbinder der Position 8536. Würde man dieses hauptsächlich berücksichtigen, würde das Merkmal der Energieverteilung nicht als das wichtigste Merkmal, sondern als sekundäre Funktion betrachtet werden. Stromrichter, die die Menge des an ein Produkt gelieferten Stroms liefern und prüfen, müssen ein Messgerät des Kapitels 90 enthalten. Diese Arten von Ladegeräte werden jedoch gekauft, um die passende elektrische Leistung an ein Produkt zu liefern und nicht für die Funktion der Messung und Überprüfung des Stroms. Daher ist die Mess- und Prüffunktion ebenfalls eine Nebenfunktion

(Stand: 01.07.2021)

Quelle: Zoll.de